Zwischen der Landeshauptstadt und Dänemark ist der Schulterschluss viel stärker als ohnehin anzunehmen ist. „Unter den Kommunen in der Bundesrepublik“, erläutern Marcel Schmidt und Dr. Friedrich Traulsen, die Fraktionsvorsitzenden der SSW- beziehungsweise SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kiel, „nimmt Kiel schon im Bereich der Interreg 5A-Projekte für die deutsch-dänische Zusammenarbeit die unangefochtene Spitzenposition in Deutschland ein.“ Allein auf diesem Feld werden 18 Projekte von Kiel mitgetragen oder leitend geführt. „Eine beachtliche Leistung“, so die beiden Fraktionsspitzen, „die zeigt, welche Vorteile dänisch-deutsche Partnerschaften bringen.“
Dänemark rückt an Kiel: Aarhus wird Kiels neue Partnerstadt
Ratsherr Marcel Schmidt (links), Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel, und Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
Die Sache ist rund: Kiel macht sich auf den Weg, Aarhus als neue Partnerstadt zu gewinnen. Mit den Stimmen von SSW, SPD, Grünen und ohne Gegenstimmen hat der Rat der Stadt Kiel heute den Weg dafür frei gemacht. Mit dem gleichen Antrag beschloss der Rat, die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Kreativwirtschaft mit Kolding zu intensivieren. Kurzum: Kiel rückt an Dänemark. Und Dänemark rückt mit.
SSW und SPD nominieren Doris Grondke als neue Stadtbaurätin
Am 31. Mai 2017 endet die Amtszeit des derzeitigen Stadtrates für Stadtentwicklung und Umwelt Peter Todeskino. Die Landeshauptstadt Kiel hat die Stelle daher ausgeschrieben. Die Wahl soll in der Ratsversammlung am 16. März erfolgen.
Nach Durchsicht der Unterlagen und auf Basis von Gesprächen mit verschiedenen Bewerberinnen und Bewerben haben die Fraktionen von SSW und SPD entschieden, Doris Grondke zur Wahl vorzuschlagen. Dazu Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion:
Unterflursysteme für ein sauberes Kiel
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel und deren innenpolitischer Sprecher
Zum Artikel „Müll wird unter die Erde verbannt“ (Kieler Nachrichten, 09.02.2017) erklären die innenpolitischen Sprecher Falk Stadelmann, SPD-Ratsfraktion, und Marcel Schmidt, SSW-Ratsfraktion:
„Den öffentlichen Raum von herumfliegendem Abfall frei zu halten, ist ein erklärtes Ziel der Rathauskooperation von SPD und SSW. Im vergangenen Jahr beauftragten wir daher mit unserem Ratsantrag ‚Müllverwehungen (Littering) begegnen‘ (Drs. 0325/2016) die Verwaltung, Maßnahmen aufzuzeigen, wie dem Abfall in unserer Stadt effektiv und nachhaltig begegnet werden kann. Der Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel (ABK) beweist nun mit einem Unterflursystem, wie große Mengen Müll elegant, effizient, platzsparend und kostengünstig entsorgt werden können.
Albig-Plakette: Schadstoffarme Innenstadt fördern
Den berühmten Parkgroschen, der aus guten Gründen oft eine Parkmark ist, kann man sinnvoll verwenden, zum Beispiel um umweltschonende Fahrzeuge zu fördern. Die innenpolitischen Sprecher der Kieler Rathauskooperation, Marcel Schmidt (SSW) und Falk Stadelmann (SPD) wissen, wie man das macht.
Radschnellwege – Premiumrouten für die Fahrradstadt Kiel
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel
Der Bauausschuss hat zugestimmt, den Veloroutenplan der Landeshauptstadt Kiel fortzuschreiben. Dabei wird eine neue Kategorie von Radschnellwegen eingeführt. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher Achim Heinrichs (SPD) und Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Kieler Rat:
„Wir wollen Kiels Status als Fahrradhauptstadt des Nordens untermauern und ausbauen. Wir unterstützen daher den Vorschlag der Verwaltung, Radschnellwege als neue Kategorie von Fahrradwegen einzuführen. Sie ergänzen die Velorouten, die ebenfalls weiter ausgebaut werden sollen.
Viele Kielerinnen und Kieler nutzen für ihre täglichen Wege das Fahrrad. Der Anteil der Radfahrten an den zurückgelegten Wegen stagniert aber seit einigen Jahren. Es ist deshalb richtig, weitere Maßnahmen zu planen, um die Fahrradfreundlichkeit zu steigern. Mit den neuen Premiumrouten und dem Ausbau des Veloroutennetzes gelangen Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer noch schneller und besser an ihr Ziel. So unterstützen wir auch neue Möglichkeiten der Fortbewegung wie Pedelecs und entlasten die Umwelt von Schadstoff- und Lärmemissionen.“
Jugenddorf Falckenstein: SSW und SPD bereiten Ratsinitiative vor
Dr. Susanna Swoboda, SSW-Ratsfrau
Das Jugenddorf Falckenstein muss erhalten bleiben. Und damit das so bleibt, bringt die Kieler Rathauskooperation aus SSW und SPD nun eine Ratsinitiative auf den Weg, die dafür sorgen soll, dass alles Erforderliche getan werden kann, um das Dorf nachhaltig abzusichern. In einer gemeinsamen Presseinformation erklären dazu der jugendpolitische Sprecher Volkhard Hanns (SPD) und die Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses Dr. Susanna Swoboda (SSW):
Kiel: Haushalt 2017 setzt auf nachhaltige Investitionen in die soziale Stadt
„Der Entwurf des Haushaltes 2017, den Oberbürgermeister Ulf Kämpfer und Kämmerer Wolfgang Röttgers vorgelegt haben, setzt die Politik der nachhaltigen Investitionen in die soziale Stadt fort. Wir unterstützen diesen Weg ausdrücklich! Das geplante Defizit für das Jahr 2017 fällt – bei konservativer Schätzung der Einnahmen – im Vergleich zu früheren Schätzungen mit laut Nachmeldeliste unter 20 Mio. Euro deutlich geringer aus. Wir danken der Verwaltung für die geleisteten Anstrengungen für eine nachhaltige Finanzpolitik, die Investitionen in die Zukunft der Stadt und in den sozialen Zusammenhalt in der Stadt verbindet. Dies erklärte der Fraktionsvorsitzenden des SSW Marcel Schmidt (SSW) gemeinsam mit seinen Kollegen Dr. Hans-Friedrich Traulsen (SPD) und Lydia Rudow (Grüne).
Erfolgreiche Initiative gegen Vermüllung
‚Müllverwehungen (Littering) begegnen‘: So hieß die Ratsinitiative, die wir gemeinsam mit unseren Partnern von SPD und Grünen im April in der Ratsversammlung beschlossen haben und deren Umsetzung jetzt bereits Erfolge zeigt. Dazu sagt Marcel Schmidt, umweltpolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion: Weiterlesen
Weniger Einwegbecher verbrauchen
Guter Kaffee braucht keinen schlechten Becher und guter Saft ist auch nicht von Pappe – Einwegbecher sind eine Plage, deren Existenz wir allein einem gemunkelten Hygienemythos verdanken. Besser ist es, auf die auch noch ganz offensichtlichen und so einfachen Alternativen zu setzen, meint Marcel Schmidt, Vorsitzender der Kieler SSW-Ratsfraktion.