Zur Weigerung der Kieler-Rathauskooperation sowie der CDU-Ratsfraktion, die Patenschaft für das vom Verein Jugendsegeln e.V. unterhaltenen historische Segel-Trainingsschiff TS Zuversicht zu übernehmen, erklärt Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel.
Die SSW-Ratsfraktion ist Mitantragstellerin des Ratsantrags „Ein Drogenkonsumraum für Kiel“. Sie erhofft sich von dem Ausbau der akzeptanzorientieren Suchtarbeit einen Rückgang des Drogenkonsums und neue Möglichkeiten, den Konsumierenden in ihrer Lebenssituation zu helfen. Dazu erklärt Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion:
Zu den Diskussionen über eine mögliche Verschiebung der Kieler Woche 2021 erklärt der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:
Zu den Hinweisen des Kieler Rathauses zum Bürgerservice unter Corona-Bedingungen, die nun auch auf Dänisch verfügbar sind, erklären die beiden Ratsleute des SSW im Kieler Rathaus, der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda:
Die SSW-Ratsfraktion hat kein Verständnis für die Ablehnung ihres Antrags zum Feuerwerksverzicht in der gestrigen Ratsversammlung, denn der Antragstext spiegelt präzise einen Beschluss der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin wider. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Die Kieler SSW-Ratsfraktion lehnt die für den heutigen Tag geplante Demonstration der offen mit Rechtsextremen paktierenden „Querdenken“-Gruppierung ab. Dazu erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion:
Die SSW-Ratsfraktion greift den Beschluss der Ministerpräsident*innenkonferenz vom 25.11.2020 mit der Bundeskanzlerin auf: Sie beantragt in der kommenden Sitzung der Kieler Ratsversammlung, dass beim Jahreswechsel auf Feuerwerk zu verzichten ist. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Die Niederlande haben das Silvesterfeuerwerk für den kommenden Jahreswechsel verboten, um die Krankenhäuser in der Corona-Krise zu entlasten. Die SSW-Ratsfraktion befürwortet das Vorgehen und spricht sich dafür aus, ebenso wie es in Köln bereits geschieht, ein Böller-Verbot in Kiel in Erwägung zu ziehen. Dazu erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion:
Die SSW-Ratsfraktion unterstützt die Protestaktion der Beschäftigten der Service-GmbH des Städtischen Krankenhauses Kiel für eine gerechte Bezahlung. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Mit großer Mehrheit hat die Kieler Ratsversammlung dem Antrag der SSW-Ratsfraktion Kiel zugestimmt, ein Konzept zur Eingliederung der Städtisches Krankenhaus Kiel (SKK) Service GmbH in das Unternehmen Städtisches Krankenhaus Kiel GmbH zur erstellen, damit eine Bezahlung der Mitarbeiter*innen der SKK Service GmbH nach TVöD erfolgen kann und die seit langem fehlende Lohngerechtigkeit wieder hergestellt wird. Dazu erklärt der Vorsitzende der Kieler SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt: