Zu den Warnstreiks der Mitarbeiter*innen der Service-GmbH des Städtischen Krankenhauses (SKK) in Kiel erklärt Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Klimaschutz wird Chefsache: SSW-Ratsfraktion fordert Klimaschutzbeauftragte*n für die Landeshauptstadt
Mit Blick auf die kurz bevorstehende erste Kieler Klimaschutzwoche fordert die SSW-Ratsfraktion, in der Landeshauptstadt die Stelle eines*r Klimaschutzbeauftragten einzurichten und das jetzige „Klimaschutzteam“ zu einem direkt dem Oberbürgermeister unterstellten Referat aufzuwerten. Dazu erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Luftfilter: große Fraktionen vertagen Schutz für Kieler Schüler*innen
Die SSW-Ratsfraktion bewertet die Vertagung eines Ratsantrags zur Beschaffung von Luftfiltern für die Kieler Schulen als ein fatales Signal an alle Schüler*innen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Kiel muss endlich eine konstruktive Haltung bei dem Einsatz von mobilen Luftfiltern in Kitas und Schulen einnehmen
Zu dem Beschluss der Bundesregierung, den Einsatz von mobilen Luftfiltern in Kitas und Schulen mit insgesamt 200 Millionen, davon 7 Millionen für Schleswig-Holstein, zu fördern, erklärt der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:
Wiedereingliederung der Service-Beschäftigten ins Städtische Krankenhaus: zu langsam, aber die Richtung stimmt
Die Ratsversammlung hat in ihrer heutigen Sitzung auf Antrag der Fraktionen von Linken, SSW und der „Fraktion“ erneut über die Wiedereingliederung der unterbezahlten Mitarbeiter*innen der ausgelagerten Service GmbH zurück in die Muttergesellschaft des Städtischen Krankenhauses (SKK) beraten. Der Antrag hat die Mehrheitskooperation nun dazu bewogen, sich ebenfalls für die Umsetzung des bereits im letzten Jahr beschlossenen Antrags zur Eingliederung einzusetzen. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Bezahlung der Krankenhaus-Servicekräfte: Die Verwaltung darf den Ratsbeschluss nicht unterlaufen
Die SSW-Ratsfraktion hatte für die heutige Ratsversammlung eine Aktuelle Stunde zum Sachstand der bereits 2020 beschlossenen Eingliederung der Servicekräfte des Städtischen Krankenhauses Kiel beantragt. Die Diskussion zeigte allerdings, dass es seitens der Verwaltung keinen Willen gibt, den Beschluss, der die Entlohnung der hart arbeitenden Servicekräfte verbessern soll, umzusetzen. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
SSW beantragt für die Ratsversammlung eine Aktuelle Stunde zur Situation am Städtischen Krankenhaus
Die Umsetzung des Ratsantrags „Eingliederung der Service GmbH in das Städtische Krankenhaus und angemessene Bezahlung der Mitarbeiter“ (Drs. 0307/2020) verzögert sich unerwartet; mit Nachteilen für die Angestellten der Service GmbH. Die SSW-Ratsfraktion will – unterstützt von der Ratsfraktion Die LINKE – mit ihrer Aktuellen Stunde in der morgigen Ratsversammlung an die Dringlichkeit des Themas erinnern. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Corona-Testzentren: Der Kieler Norden bleibt im Blick
Die Stadtverwaltung hat die Fragen der SSW-Ratsfraktion bezüglich der ungleichen Verteilung der Corona-Testzentren im Kieler Stadtgebiet zügig beantwortet. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
SSW-Ratsfraktion Kiel fragt: Wann kommen Testzentren für den Kieler Norden?
Mit Blick auf die ungleiche Verteilung der Corona-Testzentren im Kieler Stadtgebiet erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
SSW-Ratsfraktion fordert: Prinzipien der Guten Arbeit müssen auch für Geflüchtete gelten
Zum Corona-Ausbruch in der Geflüchteten-Unterkunft am Schusterkrug und den besorgniserregenden Begleitumständen (Bericht der Kieler Nachrichten am 04.03.2021) erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: