„Polemisch und unangemessen“: SPD und SSW kritisieren CDU-Haltung zur Neubenennungsinitiative Haltestelle Strucksdiek

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Als „gänzlich unangemessen und ausschließlich polemisch“ kritisieren der baupolitische Sprecher Andrè Wilkens, das bürgerliche Mitglied Michael Wagner (beide SPD) und der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW) die Einlassungen der CDU-Ratsfraktion zur Neubenennungsinitiative der Haltestelle Strucksdiek. SPD und SSW hatten im Bauausschuss beantragt, diesen Haltepunkt zukünftig nach der vor Ort vorhandenen Gedenkstätte „Arbeitserziehungslager Nordmark“ zu benennen, um die Auffindbarkeit des Ortes weiter zu verbessern.

Weiterlesen

Mut für den Flughafen – Mut zu Kieler Zukunft

Flieger und Fraktion

SSW-Fraktion vor Ort: Gestern besuchte die Kieler SSW-Ratsfraktion den Flughafen Kiel-Holtenau, machte sich ein eigenes Bild und informierte sich in einem Meinungs- und Erfahrungsaustausch mit der Interessengemeinschaft Flughafen Kiel-Holtenau. Am Ende konnten Fraktion und Flieger eine Vision von der Zukunft des Flughafens mit nach Hause nehmen. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt:

„Der Flughafen Holtenau ist ein wertvolles Stück Kieler Identität und eine Verkehrsinfrastruktur, die wir nicht bloß erhalten, sondern unbedingt weiterentwickeln müssen. Die Luftfahrt ist seit je her ein Motor der technologischen Innovation gewesen, und das wird sie auch bleiben. Kiel ist eine Stadt der Mobilität. Zu Land und zu Wasser stellen wir uns bereits ihren Herausforderungen, doch um die Landeshauptstadt als Wissenschafts- und Technologiezentrum konkurrenzfähig zu halten, kann und muss Mobilität in Kiel auch in der dritten Dimension gedacht werden. Dafür brauchen wir unseren Flughafen und wir müssen ihn noch stärker mit unseren Hochschulen verknüpfen. Hier in Holtenau muss ein luftfahrttechnischer Wissenschaftspark entstehen; die Rahmenbedingungen dafür sind vorhanden.

Weiterlesen

„Kiel ist ein Ort der Vielfalt – dem Hass eine Menschenkette der Offenheit entgegen setzen“

Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion dess SSW im Kieler Rat, und deren Sprecherin für Vielfalt und Diversity

Anlässlich des Besuchs der sogenannten „Demo für alle“ in Kiel, rufen Ratsherr Benjamin Raschke (SPD), Ratsfrau Lydia Rudow (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN), und Dr. Susanna Swoboda, (SSW) auf, am Mittwoch, den 13. September, um 15 Uhr an der Menschenkette auf dem Asmus-Bremer-Platz teilzunehmen:

„Kiel ist eine Stadt, in der Menschen vielfältiger sexueller Orientierungen und geschlechtlicher Identitäten gut und gerne leben. Wir stehen an der Seite der Vielfalt. Wir wenden uns gegen all jene, die Hass und Ausgrenzung das Wort reden.“

Weiterlesen

Stadtbahn ist ein Element zukunftsorientierter Verkehrspolitik

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Zum Vorschlag des Oberbürgermeisters, weiterhin über eine Stadtbahn für Kiel zu diskutieren, erklären die Fraktionsvorsitzenden der Kieler Rathauskooperation Marcel Schmidt (SSW) und Dr. Hans-Friedrich Traulsen (SPD):

„Eine Stadtbahn ist ein zukunftsorientiertes Verkehrsmittel für viele Menschen in Kiel und Umgebung. Dafür setzen sich SPD-Ratsfraktion und SSW-Ratsfraktion seit langem ein. Wir brauchen dafür aber eine substanzielle finanzielle Unterstützung durch Land und Bund. Weiterlesen

Dänisch-deutsches Hightech-Projekt gewinnt Millionenförderung

Die SSW-Ratsfraktion im Kieler Rathaus begrüßt die Förderung des dänisch-deutschen Forschungsprojekts „Fucosan“ in Höhe von 2,2 Millionen Euro und spricht den engagierten Forschern ihre Anerkennung aus. Das Projekt „Fucosan“ erforscht die Eigenschaften von bioaktiven Inhaltsstoffen der – in der Ostsee vorkommenden – Braunalgen, um sie für die Entwicklung von Medizin und Kosmetik zu nutzen.

Weiterlesen

CDU, FDP und Grüne lassen Mieter im Stich

Soziale Kälte verbindendes Element vom Grünen, CDU und FDP im Kieler Rat

Zur Weigerung von CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen, die Mietpreisbremse aufrecht zu erhalten und eine Kappungsgrenze einzuführen, erklären die sozialpolitische Sprecherin Gesa Langfeldt (SPD) und der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW):

Weiterlesen

Jamaika setzt auf Banalität statt Solidarität

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Das Rededuell in der Juli-Ratsversammlung ließ keinen Zweifel daran, welch soziale Kälte nun von Jamaika herüberweht. Statt sich mir ihren Bürgerinnen und Bürgern, die unter den Gewaltexzessen im Umfeld des G20-Gipfels in Hamburg gelitten haben, zu solidarisieren, setzen CDU, FDP und Grüne im Kieler Rat auf banale Allgemeinplätze. Zur der Entscheidung dieser „Kooperation der Besserverdienenden“,  die Entschließung „Gewalt während des G20-Gipfels 2017: Solidarität mit Polizei und Rettungskräften und den friedlichen Einwohnerinnen und Einwohnern Hamburgs“ nicht zu anzunehmen, erklären der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt, sowie der innenpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Falk Stadelmann:

Weiterlesen

Dynamik in der Innenstadt – Leerstandsmanagement ergänzt Impulse durch Holstenfleet

Zur Vorstellung des Leerstandsmanagements für die Innenstadt erklären die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD, Antje Möller-Neustock, und der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt: „Es ist gut, dass Stadt und Innenstadtkaufleute gemeinsam ein Leerstandsmanagement für die Innenstadt umsetzen werden. Wir begrüßen sehr, dass es dem Oberbürgermeister gelungen ist, durch Gespräche mit den Kaufleuten für das erforderliche Startkapital zu sorgen.

Weiterlesen

Gleichstellung scheitert an Parteiräson

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Da hat die Gleichstellungsbeauftragte der Landeshauptstadt mal wieder und leider wie erwartet Recht gehabt: Frauen sind in den Führungspositionen der Stadt und deren Unternehmen unterrepräsentiert. Und als es dann auch noch hieß, dies läge unter anderem daran, dass es einfach nicht genügend für Führungspositionen befähigte Frauen gäbe, bekam sie einmal mehr Schützenhilfe vom SSW. „Qualifizierte Frauen haben wir genug“, sagte Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Fraktion im Kieler Rat, „ allerdings müssen diejenigen, die über angeblich mangelnde Frauenpower klagen, sich fragen lassen, warum sie den Zugang zu Aufsichtsratsposten an die Fraktionsgröße koppeln und so Frauen wie Christina Muskulus-Stahnke von der FDP oder unsere Vize-Vorsitzende, Dr. Susanna Swoboda, die Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses ist , darin hindern, ihren Parteiproporz-Kollegen zu zeigen, wie Leistung heute geht“. Damit traf Schmidt nicht nur den Nerv der Debatte. Er legte auch den Finger in eine offene Grünenwunde. Dort nämlich klammern sich die Männer an ihre Aufsichtsratsposten wie Grüne und Grüninnen insgesamt an den Parteienproporz. „Von gläsernen Decken braucht man da gar nicht zu sprechen“, so Schmidt, „allenfalls von durchsichtigen Absichten!“