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Hauptausschuss bestätigt offenen Kurs des SSW

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Aus Kiel waren Margot Bullacher, Anne-Sophie Flügge-Munstermann, Joscha Slowik, Oliver Lichtfuß, Susanna Swoboda, Marcel Schmidt, Rüdiger Schulz und Dieter Hoogestraat zur Hovedudvalgsmøde nach Schlewig gekommen und konnten einmal mehr das vitale Interesse des SSW Kiels dokumentieren, auch die Partei auf allen Ebenen zu stärken und zu unterstützen.

Der Hauptausschuss des SSW (Hovedudvalg) hat in Schleswig den auf Gemeinsamkeiten, pragmatische Lösungen und die Entwicklung gesellschaftlicher Visionen für die Projekte der Zukunft gerichteten Kurs bestätigt. Deutlich wurde dies in den Diskussionen zur Vorbereitung der Kommunalwahl, bei der sich die dänische Minderheit als lebendiger, integrativer und wertvoller Teil der Gesamtgesellschaft zeigt. Die mit 95 Mitgliedern sehr gut besuchte Sitzung diskutierte darüber hinaus die Situation in Katalonien, den europäischen Minority Safe Pack sowie notwendige Anstrengungen zur Pflege des Naturhaushaltes in Schleswig-Holstein. Einmal mehr traten dabei die Aspekte „Gemeinschaft“ und „Vielfalt“ als besonders dänisches Element in den Vordergrund.

Kleingärten: Vergleich ermöglicht Sicherheit für Pächterinnen und Pächter

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Anne-Sophie Flügge Munstermann, baupolitische Sprecherin der SSW-Ratsfraktion

Die Verwaltung schlägt der Ratsversammlung am 16. November die Zustimmung zu einem Vergleich im Rechtsstreit zwischen Landeshauptstadt Kiel und Kreisverband der Kleingärtner e. V. vor. Dazu erklären der baupolitische Sprecher André Wilkens (SPD) und die baupolitische Sprecherin Anne-Sophie Flügge-Munstermann (SSW):

„Die außergerichtliche Einigung zwischen Kleingartenverband und Stadt ist ein positiver Schritt für die zukünftige Zusammenarbeit zur Verwaltung unserer Kleingartenanlagen. Wir danken dem Oberbürgermeister für sein erfolgreiches Engagement in dem Verfahren. Wir begrüßen die Ruhe, die der Vergleich dem Kleingartenwesen bringen kann.“

Die kleingartenpolitischen Sprecher Rüdiger Karschau (SPD) und Marcel Schmidt (SSW) betonen, wie wichtig der Vergleich für das Kieler Kleingartenwesen sei: Weiterlesen

SSW fordert: Weiterhin Schulsozialarbeit und den Übergang von der Schule in den Beruf unterstützen

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Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion dess SSW im Kieler Rat, Vorsitzendes des Jugendhilfeausschusses und Mitglied im Ausschuss für Schule und Sport

Die Verwaltung schlägt dem Ausschuss für Schule und Sport vor, Restmittel des Bildungs- und Teilhabepaketes weiterhin für städtische Stellen einzusetzen, die sich mit dem Übergang Jugendlicher von der Schule in den Beruf beschäftigen. Dadurch können ca. 335.600 Euro dafür verwendet werden, bestehende Stellen bis zum Jahr 2021 zu sichern.

Dazu erklären die schulpolitischen Sprecherinnen Beate Friedrichs-Heinemann (SPD) und Dr. Susanna Swoboda (SSW):

„Es ist wichtig, die Jugendlichen weiterhin verlässlich dabei zu begleiten, wenn sie von der Schule in eine berufliche Laufbahn wechseln. Mit unserer Priorität auf Bildungsinvestitionen haben wir uns immer dafür eingesetzt, diese Projekte zu finanzieren. Wir freuen uns daher, dass die erfolgreiche Arbeit der Verwaltung weiter fortgesetzt werden kann. Die Projekte wirken nachhaltig und auch die neugegründete Jugendberufsagentur kann kontinuierlich begleitet werden.“ Weiterlesen

Kieler Woche: „Kieler Konzept“ für Sicherheit hochgelobt

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Auch die nächste Kieler Woche soll sicher werden. Daher gibt es schon jetzt ein Sicherheitskonzept. „Sicher und friedlich feiern“ heißt der Antrag, den SSW und SPD dazu formuliert haben und auf den die Verwaltung nun mit einer ausgezeichneten Leistung reagiert hat. Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion, und Falk Stadelmann, innenpolitischer Sprecher der SPD, meinen dazu: Weiterlesen

SSW und SPD stärken Airpark

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Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Kiel ist stark in Technologie, Medizin und Forschung. Das wollen wir ausbauen – für morgen und in der dritten Dimension. Zur Vermarktungsstrategie für den Airpark Kiel-Holtenau, die die Verwaltung morgen dem Hauptausschuss vorlegt, erklären  der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt, und die wirtschaftspolitische Sprecherin Antje Möller-Neustock (SPD) daher: Weiterlesen

Wir investieren weiter in die Zukunft unserer Stadt

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Marcel Schmidt (links), Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel, und seine Stellvertreterin, Dr. Susanna Swoboda

Zum von Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer und Kämmerer Wolfgang Röttgers vorgelegten Entwurf des Haushalts 2018 erklären der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt, und der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion,Wolfgang Schulz:

„Der Entwurf des Haushalts 2018 und die Planung bis 2021 setzen die solide Haushaltswirtschaft der letzten Jahre fort.  Mit einem geplanten Defizit von 8,3 Mio. Euro für 2018 sind wir zuversichtlich, dass im Haushaltsvollzug wieder ein Jahresüberschuss gelingt. Gleichzeitig schafft der Haushalt Spielraum für

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Sauberes Kiel: ABK reagiert in Rekordzeit

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Pascal Schmidt, bürgerliches Mitglied des SSW im Innen- und Umweltausschuss

„Rekordverdächtig!“, anders wollen Pascal Schmidt, bürgerliches Mitglied des SSW im Innen- und Umweltausschuss, und sein SPD-Kollege, Ratsherr Falk Stadelmann, innenpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, die Reaktionsgeschwindigkeit des ABK auf ihren jüngsten Antrag nicht nennen. Denn kaum hatten die beiden ihre Forderung, in der Bergstraße mehr Mülleimer aufzustellen, als offiziellen Antrag ins Ratsinformationssystem eingegeben, da machte der ABK sich schon auf den Weg. Üblicherweise ist dazu erst ein Ratsbeschluss notwenig. Und üblicherweise muss dieser dann erst in Form einer Anweisung an den ABK übermittelt werden.

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Arbeit 4.0: Wandel in der Arbeitswelt sozial gestalten – DGB unterstützen

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Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Zum „Kieler Aufruf Arbeit 4.0“ des DGB erklären die Sprecherin für Wirtschaft und Arbeit Antje Möller-Neustock (SPD) und der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW): „Wir begrüßen die Initiative des DGB. Wandel in der Arbeitswelt hat es in der Moderne immer gegeben. SPD und SSW stehen seit jeher dafür, diesen Wandel sozial zu gestalten und nicht einfach geschehen zu lassen. Denn Arbeit bedeutet mehr, als nur …

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Wandel in der Arbeitswelt sozial gestalten

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Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Zum „Kieler Aufruf Arbeit 4.0“ des DGB erklären der SSW-Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt die SPD-Sprecherin für Wirtschaft und Arbeit Antje Möller-Neustock:

„Wir begrüßen die Initiative des DGB. Wandel in der Arbeitswelt hat es in der Moderne immer gegeben. SPD und SSW stehen seit jeher dafür, diesen Wandel sozial zu gestalten und nicht einfach geschehen zu lassen. Denn Arbeit bedeutet mehr, als nur den Lebensunterhalt zu verdienen. Arbeit stiftet Sinn und ermöglicht soziale Teilhabe. Unsere Prämisse war und bleibt, soziale Errungenschaften auch in der Arbeitswelt zu verteidigen, dabei aber an veränderte Rahmenbedingungen anzupassen. Der DGB hat hierzu überlegte, gute Ansätze vorgelegt. Weiterlesen