Newsletter 01/16 - SSW byrådsgruppe Kiel - 18. April 2024

Kære venner,

godt nytår! Wir hoffen, ihr seid gut ins neue Jahr gekommen und habt über die Feiertage so richtig die Akkus aufladen können, damit 2016 das Jahr wird, das ihr euch wünscht. Im Rathaus geht es schon wieder richtig rund. Macht euch einen Eindruck davon. Was die Kommunalpolitik bewegt, haben wir für euch aufgeschrieben.

Med venlig hilsen

SSW-byrådsgruppe Kiel

Freie Bahn für die Stadtbahn Schilksee: Verwaltung prüft Mobilitätskonzept

Grünes Licht gaben die Stimmen der SSW-Fraktion für die Entwicklung eines Mobilitätskonzeptes in Kiel. Ziel ist es, einen nachhaltigen öffentlichen Nah- und Regionalverkehr in der Landeshauptstadt zu schaffen. Im Konzept enthalten ist auch die Prüfung einer ersten Stadtbahnlinie vom Ostufer über den Hauptbahnhof, die Universität, das MFG5-Gelände und Friedrichsort nach Schilksee.

Laut Beschlussvorlage schätzt die Verwaltung „den Ausbau von schienengebundenen Systemen für Kiel und die Region nach wie vor grundsätzlich für verkehrstechnisch sinnvoll ein“.Ferner sei die „Prüfung einer Stadtbahnlinie zur Anbindung des Kieler Nordens an die Kieler Innenstadt eine sich aufdrängende mögliche Variante“. Die Kieler SSW-Ratsfraktion wird die Planung und den Bau einer Stadtbahn bis Schilksee auch weiterhin voranbringen.

„Die Kieler Stadtbahn gewinnt mehr und mehr an Rückenwind. Heute haben wir einen weiteren wichtigen Schritt getan, um den Kieler Norden effektiv und zukunftssicher mit dem Rest der Stadt zu verbinden und unserer Landeshauptstadt den nachhaltigen und leistungsfähigen ÖPNV zu geben, den sie verdient.“

- Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Bäder in Kiel: Es geht voran

Die Bauarbeiten für das neue Kieler Sport- und Freizeitbad an der Hörn laufen auf Hochtouren. Trotz des winterlichen Wetters wird auf der Baustelle noch gearbeitet. Davon konnten sich SSW Ratsherr und sportpolitischer Sprecher Sven Christian Seele sowie das bürgerliche Mitglied im Bauausschuss Holger Balbierski am vergangenen Donnerstag bei einer Baustellenbegehung überzeugen, die beide auch Mitglied im Begleitgremium sind. Auf dem ehemaligen Schlachthofgelände soll bis 2017 ein Schwimmbad in der Form einer liegenden Eins entstehen. In ihm gibt es dann sowohl Freizeit- wie auch Sportbecken mit 50-Meter-Bahnen. Außerdem ist ein Wellness-Teil vorgesehen.

Nach der Besichtigung waren sich Seele und Balbierski einig:

„Wir brauchen hier für den Schulsport und die Vereine ein tolles Bad in zentraler Lage in Kiel.“

Doch auch die anderen Bäder der Stadt hat die Ratsfraktion im Blick und brachte einen Antrag in die Ratsversammlung ein, der die Verwaltung mit der Erstellung eines klugen Sanierungskonzeptes für das angeschlagene Eiderbad in Hammer beauftragt. Das Eiderbad Hammer ist eine wichtige soziale Einrichtung des Stadtteils und sein Betrieb durch die Stiftung Drachensee soll fortgeführt werden. Angestrebt ist, den Badebetrieb in der Saison 2016 fortzuführen. Sollte das nicht möglich sein, soll die Verwaltung in Absprache mit der Stiftung Drachensee ein alternatives Freizeitangebot für Familien für den Sommer 2016 entwickeln.

Sanierung Berufsbildungszentrum: Wichtiger Schritt fürs den Kieler Bildungsstandort

Mit der Zustimmung zum baulichen Gesamtkonzept für das Regionale Berufsbildungszentrum Soziales, Ernährung und Bau (RBZ1) sorgen die SSW-Fraktion und ihre Kooperationspartner von SPD und Bündnis90/Die Grünen dafür, dass ein wichtiges Zugpferd des Kieler Bildungsstandortes wieder auf die Füße kommt. Die teils stark sanierungsbedürftigen Gebäude des Berufsbildungszentrums Soziales, Ernährung und Bau sollen bis 2018, bzw. 2019 und 2020 wieder in Schuss sein.

„Die Arbeits- und Lernbedingungen in einem Provisorium verlangen Lehrenden und Lernenden viel ab. Mit unserem Beschluss legen wir einen Zeitplan vor, auf den sich alle Beteiligten – nicht zuletzt die Schülerinnen und Schüler – einstellen können.“

- Dr. Susanna Swoboda, stv. Fraktionsvorsitzende

Ratsdebatte: Ranking auf die Plätze verwiesen

Ratsherr und SSW-Wirtschaftsexperte Sven Christian Seele weist die Kritik der Stadt-FDP an der ihrer Meinung nach unzureichenden Platzierung der Landeshauptstadt in diversen Städterankings auf die Plätze. Die nämlich, so bewies er gleich anschließend, sind so nichtssagend, dass man sie sich nach Belieben aussuchen könne. In anderen Rankings schlägt Kiel die Konkurrenz um Längen.

Die Landeshauptstadt Kiel ist ein bedeutender Wirtschaftsstandort und eine attraktive Stadt für Familien und für die Wirtschaft. Mit der traditionsreichen Christian-Albrechts-Universität, einer der führenden Universitäten in Deutschland und weltweit, ist Kiel ein führendes Zentrum für Wissenschaft und Forschung. Auch im Bereich der Wirtschaftsförderung hat Kiel mit der KiWi einen guten und anerkannten Player im Markt. Die Landeshauptstadt befindet sich im Wandel und nutzt alle Chancen, die sie als Tor zur Ostsee hat. Kiel kann selbstbewusst in die Zukunft schauen, weil wir bestens aufgestellt sind und auch in Zukunft als Wirtschaftsstandort eine führende Rolle spielen werden.

„Kiels Bürger und Bürgerinnen arbeiten für das Leben, nicht für Listenplätze.“

- Sven Christian Seele, stv. Fraktionsvorsitzender

Für mehr Sicherheit im Kieler Norden: Feuerwache auf dem MFG5-Gelände

Das Gutachten zur Organisationsstruktur der Feuerwehr in Kiel findet im Rathaus viele offene Ohren. So auch die vom SSW-Ratsherrn Sven Christian Seele, der sich als feuerwehrpolitischer Sprecher und als Mitglied einer Freiwilligen Feuerwehr klar für die Einrichtung einer zusätzlichen Feuerwache nördlich des Kanals ausspricht:

„Die Sicherheit und der Brandschutz müssen oberste Priorität haben. Die Überlegungen zur Schaffung einer zusätzlichen Wache nördlich des Kanals begrüßen wir ausdrücklich. Sinnvoll ist in diesem Zusammenhang auch eine Verknüpfung mit einer besseren Schiffsbrandbekämpfung."

- Sven Christian Seele, stv. Fraktionsvorsitzender

Aktuell besteht laut Gutachten in den nördlichen Stadtteilen eine Sicherheitslücke, da die Einsatzkräfte der Hauptfeuerwache am Westring nicht immer in den nötigen acht Minuten jeden Einsatzort im Kieler Norden erreichen können. Diese Lücke gilt es nun durch eine zusätzliche Wache im Norden der Stadt zu schließen.

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