Zu der Diskussion über die Berichterstattung in der heutigen KN über die von Grün-Rot geplanten und von der CDU unterstützen Veränderungen in der Geschäftsordnung – die absehbar auf eine deutliche Verschlechterung der Arbeitsbedingungen für die kleinen Ratsfraktionen abzielen – erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:
Zur Kooperationsbildung von Grünen und SPD erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:
Der Kieler SSW ist im Zuge der Kommunalwahl Mitte Mai mit vier Mandatsträger*innen in die Kieler Ratsversammlung eingezogen und hat dort die SSW-Ratsfraktion Kiel gebildet. In ihrer Aufgabe als Teil der Selbstverwaltung der Landeshauptstadt Kiel und als Kontrollorgan der Kieler Stadtverwaltung stellt die SSW-Ratsfraktion Anträge und Anfragen in der Ratsversammlung– dem Stadtparlament – und in ihren Ausschüssen.
Für die Bewältigung der fraktionsinternen Verwaltung, die Begleitung des Meinungsbildungsprozesses und das Bestreiten der Öffentlichkeitsarbeit stellt die Landeshauptstadt Kiel den Ratsfraktionen Personalmittel zur Verfügung.
Wir suchen eine*n Fraktionsmitarbeiter*in in einer Teilzeitbeschäftigung mit 27 Stunden pro Woche. Die Stelle wird nach TVöD (Eingruppierung E12) vergütet. Die Beschäftigung startet am 01. September 2023. Die Stelle ist auf 2,5 Jahre befristet mit Option auf Entfristung. Bewerbungsstopp ist der 14. August 2023.
Zur Entscheidung der Landeshauptstadt Kiel, keine Traglufthalle über dem Freibad Katzheide zu errichten, erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Zum Beschluss des Antrags „Strandrollstühle für die Kieler Strände“ (Drs. 0719/2023-01) in der gestrigen Ratsversammlung erklären Ratsmitglied Jaqueline Hüls (SSW-Ratsfraktion) und Ratsherr Lasse Jarno Strauß (CDU-Ratsfraktion):
Zum Beschluss des Antrags „Städtepartnerschaft mit einer Stadt in Israel entwickeln“ (Drs. 0712/2023-01) in der gestrigen Sitzung der Kieler Ratsversammlung erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion:
Zu der Abkehr der zukünftigen Grün-Roten Rathauskooperation von dem Plan, eine Städtepartnerschaft Kiels mit dem chinesischen Qingdao zu etablieren, erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Zu den Anträgen für eine Aufwertung der Kieler Wohnungsgesellschaft (KiWoG) in der kommenden Sitzung der Ratsversammlung erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Zum Interview des Oberbürgermeisters Ulf Kämpfer in den Kieler Nachrichten erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:
Zu der Diskussion um die Vergabe von Gewerbeflächen in Kiel erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: