Zu Kiels Zertifizierung als Zero Waste City erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Verkehrswende nur ohne Südspange
Mit der Zurückstellung des gemeinsamen Antrags von SSW und Linken für einen Stopp der Südspange in der heutige Sitzung der Kieler Ratsversammlung wird dieses umstrittene Thema absehbar in den Kommunalwahlkampf verlagert – obwohl es in der Ratsversammlung theoretisch eine Mehrheit gegen die Südspange gäbe. Dazu erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:
Aktuelle Stunde: kein Platz für Verschwörungserzählungen in Kiel
Die SSW-Ratsfraktion hat für die morgige Sitzung der Kieler Ratsversammlung eine Aktuelle Stunde zu dem Thema „Auftritte von Verschwörungsideolog*innen in Kiel“ beantragt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
SKK Service GmbH: Eingliederung noch vor der Wahl festklopfen
Der Hauptausschuss der Kieler Ratsversammlung hat grünes Licht für den Start der Fusionsverhandlungen des Städtischen Krankenhauses Kiel (SKK) mit der Imland-Klinik in Rendsburg-Eckernförde gegeben. Die SSW-Ratsfraktion begrüßt diesen Schritt sehr, rät aber dazu, die Eingliederung der Mitarbeiter*innen der Service-GmbH des SKK schneller voranzubringen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Mängel in der Zuwanderungsabteilung schnell und nachhaltig abstellen
Das Rechnungsprüfungsamt der Landeshauptstadt Kiel attestiert der Zuwanderungsabteilung im Kieler Stadtamt diverse gravierende Mängel in ihrer aktuellen Arbeitspraxis. Die SSW-Ratsfraktion drängt darauf, die Probleme schnell und unaufgeregt abzustellen und eine sorgfältige und nachvollziehbare Bearbeitung der anfallenden Vorgänge sicherzustellen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Städtisches Krankenhaus und Imland-Klinik: wer fusionieren kann, kann auch eingliedern
Die Möglichkeit einer Fusion des Städtischen Krankenhauses Kiel (SKK) und der Imland-Klinik im Kreis Rendsburg-Eckernförde rückt auch die noch ausstehende Wiedereingliederung der Service GmbH des SKK wieder in den Fokus. Die SSW-Ratsfraktion ist der Auffassung, dass beides gleichermaßen erfolgreich vorangetrieben werden kann. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt: