Archiv 7. März 2018

Wir tun was für die Sicherheit in Gaarden!

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Zur Vorlage der Geschäftlichen Mitteilung „Aufwertung der Gaardener Brücke“ (Drs. 0159/2018) in der Sitzung des Innen- und Umweltausschusses am 06.03.2018 erklären der innenpolitische Sprecher Falk Stadelmann (SPD) und der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW):

„Wir unterstützen den Oberbürgermeister in seinem Bemühen, in Gaarden für mehr Sicherheit zu sorgen.

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Kommunaler Ordnungsdienst: Konzept überzeugt

Zum „Konzept zur Einrichtung eines Kommunalen Ordnungsdienstes“ in der Landeshauptstadt Kiel erklären der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt, und der innenpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann:

„Das von Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer (SPD) und Stadtrat Wolfgang Röttgers (SPD) vorgelegte Konzept zur Einrichtung eines Kommunalen Ordnungsdienstes überzeugt. Mit diesem Kommunalen Ordnungsdienst tun wir etwas für mehr öffentliche Sicherheit in Kiel. Wir sind willens, den Aufbau und den Einsatz des Kommunalen Ordnungsdienstes noch im Jahr 2018 zu beginnen. Weiterlesen

Haushaltsüberschuss 2017 bestätigt verantwortungsvollen Kurs der Rathauskooperation

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Zum Haushaltergebnis 2017 und der Prognose für den Haushalt 2018 erklären der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion in Kiel, Marcel Schmidt, und der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Wolfgang Schulz:

„Der Haushaltsüberschuss für 2017 zeigt, dass die verantwortungsvolle Finanzpolitik der Kooperation von SPD und SSW zusammen mit den Grünen in den letzten 5 Jahren richtig gewesen ist. Es zeigt sich der Erfolg unseres Weges, eine nachhaltige Haushaltspolitik mit Augenmaß zu betreiben, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt, die Integration, die kulturelle Vielfalt, die wirtschaftliche Entwicklung und die Priorität Bildung im Auge behalten hat. Es war insbesondere richtig, mit der Kommunalaufsicht über eine angemessene jährliche Investitionsquote für Investitionen in Bildung, wirtschaftliche Entwicklung und Infrastruktur zu streiten. Weiterlesen