Zur Einigung der Regierungskoalition im Bund über die PKW-Maut erklärt der wirtschafts- und verkehrspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer …
Die Fraktion steht
Mit der heutigen Ratsversammlung steht es fest: Die SSW-Fraktion ist komplett, nun in allen Ausschüssen stimmberechtigt vertreten, hat den Vorsitz im Jugendhilfeausschuss und ein neues Mitglied im Ortsbeirat Friedrichsort.
Schuldenbericht: Absage an Eigentor
Geld aus dem Fenster werfen – das wird auch dann zu keiner SSW-Politik, wenn es sich schick und transparent anhört. SSW-Ratsherr hier in Kiel Sven Seele hatte daher eine feine Replik parat, als die FDP einen „Schuldenbericht“ einforderte. Den nämlich gibt es schon – und zwar viel besser, als man ihn mit Marketing-Deutsch verfassen könnte: Weiterlesen
Marinequartier soll lebendiges Viertel werden
Mit einem Antrag an die Ratsversammlung hat die Kieler Ratshauskooperation aus SSW, SPD und Bündnis 90/Die Grünen nun die Umnutzung des Wiker Marinequartiers auf den Weg gebracht, damit aus dem vom Bund nicht mehr genutzten Areal ein lebendiges Viertel werden kann. Der baupolitische Sprecher der SSW-Ratsfraktion, Holger Balbierski, erklärt dazu gemeinsam mit seinen Fachkollegen, Ratsherr André Wilkens (SPD) und Ratsherr Arne Langniß (Bündnis 90/Die Grünen) :
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Kreativ, hochtechnologisch, vielfältig – Strukturwandel beschert Kiel Chancen
Kiel gewinnt durch den Strukturwandel. Dies machte am Donnerstagabend SSW-Ratsherr Sven Seele in seiner Rede zum Strukturwandel in der Fördestadt deutlich. Längst ist die Stadt besonders als Standort internationaler Spitzenforschung, für digitale und marine Hochtechnologie sowie für ihre impulsive Kreativwirtschaft bekannt. Und als wachsende Stadt kommen noch mehr Chancen auf Kiel zu. Weiterlesen
Unternehmer bestätigen Kieler Wirtschaftskurs
Die Kieler Wirtschaftspolitik ist effizient. Dies bestätigte eine Umfrage unter den Kieler Unternehmen. Zu Ergebnissen der Unternehmensbefragung 2014 erklären die Ratsleute Sven Seele (SSW), Özlem Ünsal, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion und Dirk Scheelje, wirtschaftspolitischer Sprecher der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: Weiterlesen
Vorratsdatenspeicherung? Nein danke!
Zur Diskussion um Vorratsdatenspeicherung in Deutschland erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Weiterlesen
Land: SPD bekräftigt Partnerschaft mit SSW über 2017 hinaus
Ein starkes Signal sandte der SPD-Parteitag am Wochenende in Neumünster Richtung SSW aus: Auch nach der Landtagswahl 2017 will sie mit uns Dänen zusammen regieren. Wie gut das zusammenpasst, machte SSW-Landtagsabgeordneter Flemming Meyer deutlich, der mit Ratsfrau Susanna Swoboda in den Holstenhallen war. In seiner Rede sprach er unter anderem über Bildung, Minderheiten und Flüchtlingspolitik. So sollen Flüchtlinge nicht nur in akuten Notsituationen Unterstützung erfahren, sondern auch die Chance bekommen, sich eine Perspektive aufbauen zu können. Außerdem zitierte Meyer Grundtvig: „Da har i rigdom vi drevet det vidt, når få har for meget og færre for lidt (Da haben wir es beim Wohlstand weit gebracht, wenn wenige zu viel haben und noch weniger zu wenig)“. „Gut so!„, sagt dazu die Kieler Ratsfrau Susanna Swoboda.
Schulentwicklungsplan formt gute Basis
Zur Vorstellung des Gutachtens zur Schulentwicklungsplanung erklären die schulpolitischen Sprecherinnen der Kooperation, Ratsfrau Susanna Swoboda (SSW), Ratsfrau Beate Friedrichs-Heinemann (SPD) und Ratsfrau Andrea Hake (Bündnis 90/Die Grünen) Weiterlesen
Vollständige Barrierefreiheit im öffentlichen Personen-Nahverkehr
Zum Ratsantrag der Kooperation erklären die Ratsherren Marcel Schmidt (SSW), Thomas Wehner (SPD) und Lutz Oschmann (GRÜNE) Weiterlesen