Verzicht auf Kieler Woche-Feuerwerk: leider nur Kosmetik

Verzicht auf Kieler Woche-Feuerwerk: leider nur Kosmetik

Der SSW-Ratsfraktion geht das Infragestellen des Kieler Woche-Abschlussfeuerwerks in der Feuerwerk-Diskussion nicht weit genug. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

„Ein Verzicht auf das Abschlussfeuerwerk der Kieler Woche, wie die Ampelkooperation ihn im vergangenen Innen- und Umweltausschuss beschlossen hat, ist aus unserer Sicht allein kein wirksamer Beitrag zum Klima- und Umweltschutz. Der Beschluss ist leider nur ein kosmetischer Schritt in die richtige Richtung. Mit unserem aus der Ratsversammlung in den Innen- und Umweltausschuss verwiesenen und dort abgelehnten Antrag „Feuerwerke ganzheitlich betrachten und begrenzen“ (Drs. 0734/2019) haben wir ein tiefer gehendes Vorgehen skizziert, das auch Schritte in Richtung Landes- und Bundesregierung enthielt, um die Kommunen mit größeren Befugnissen in Sachen Feuerwerk auszustatten: Uns ging es ausdrücklich nicht darum, nur einen symbolischen Beschluss zu erzielen, sondern das Thema Feuerwerk ganzheitlich und nachhaltig zu gestalten.

Marcel Schmidt – Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel

Die Kooperation hat sich darauf beschränkt, das Kieler Woche-Feuerwerk in Frage zu stellen und eine Aufklärungskampagne zu starten. Insbesondere die Aufklärungskampagne befürworten wir ausdrücklich, bedauern aber, dass man auch dort darauf verzichtet hat, die grundsätzlichen Fragen anzugehen. Bezüglich von Verboten bestimmter Feuerwerkskörper haben wir bereits in unserem Antrag darauf verwiesen, dass sie in die Zuständigkeit des Bundes fallen; es ist aber gerade die Aufgabe der Kommunen, Diskussionen aufzugreifen und die nötigen Impulse auch an die Bundesregierung zu geben: Warum sollte eine Bundesumweltministerin, die sich für ein Verbot von Plastiktüten an Ladenkassen einsetzt, nicht auch ein Verbot von Feuerwerkskörpern befürworten? Die Durchsetzung solch eines Verbots wurde offenbar entgegen unserer Anregungen im Antrag mit dem Polizeibeirat gar nicht erst erörtert. Weitsichtig ist Oberbürgermeister Ulf Kämpfer: Er hat bereits in der letzten Ratsversammlung mitteilen lassen, dass er sich für weitergehende Rechte der Kommunen beim Thema Feuerwerk einsetzen wird.“

sekretær

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