Arbeit

Kiel als kreative Stadt weiterentwickeln

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In der Ratsversammlung am 19. April wollen SPD, Grüne und SSW einen neuen Impuls geben, um Kiel als kreative Stadt weiterzuentwickeln. Dazu erklären SPD-Ratsherr Wolfgang Schulz, Dirk Scheelje (Bündnis 90/Die Grünen) und der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt: „Seitdem wir das strategische Ziel auf Initiative von rot-grün-blau in der Ratsversammlung beschlossen haben, Kiel als kreative […]

Bau

SSW und SPD unterstützen Vorschlag zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

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Der Oberbürgermeister schlägt dem Bauausschuss heute vor, die Straßenausbaubeiträge ab Mai 2018 abzuschaffen. Dazu erklären die baupolitische Sprecherin Anne-Sophie Flügge-Munstermann (SSW), der finanzpolitische Sprecher Wolfgang Schulz und der baupolitische Sprecher André Wilkens (beide SPD): „Wir haben die Initiative des Oberbürgermeisters, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen, von Beginn an unterstützt und schon frühzeitig eine entsprechende Initiative des Oberbürgermeisters […]

Innen

Haushaltsüberschuss 2017 bestätigt verantwortungsvollen Kurs der Rathauskooperation

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Zum Haushaltergebnis 2017 und der Prognose für den Haushalt 2018 erklären der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion in Kiel, Marcel Schmidt, und der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Wolfgang Schulz: „Der Haushaltsüberschuss für 2017 zeigt, dass die verantwortungsvolle Finanzpolitik der Kooperation von SPD und SSW zusammen mit den Grünen in den letzten 5 Jahren richtig gewesen ist. Es […]

Bau

Druck der Kommunen auf bessere Finanzausstattung zeigt Erfolge – Wichtige Fragen bleiben offen

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Zu den Verhandlungsergebnissen zwischen kommunalen Spitzenverbänden und Landesregierung erklären die finanzpolitischen Sprecher Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion in Kiel, und Wolfgang Schulz (SPD): „Das finanzielle Ergebnis der Verhandlungen begrüßen wir. Damit zeigen unsere Forderungen an die Landesregierung Wirkung, die Kommunen beispielsweise bei der Finanzierung der Kinderbetreuung und bei Investitionen in die Infrastruktur zu entlasten.

Kieler Zukunft

Wir investieren weiter in die Zukunft unserer Stadt

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Zum von Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer und Kämmerer Wolfgang Röttgers vorgelegten Entwurf des Haushalts 2018 erklären der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt, und der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion,Wolfgang Schulz: „Der Entwurf des Haushalts 2018 und die Planung bis 2021 setzen die solide Haushaltswirtschaft der letzten Jahre fort.  Mit einem geplanten Defizit von 8,3 Mio. Euro […]

Arbeit

Kiel setzt auf kommunale Zusammenarbeit: 2030-Agenda unterschrieben

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Der Kieler Stadtpräsident Hans-Werner Tovar und Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer haben heute die „2030-Agenda“ unterzeichnet. Damit setzen sie den von SSW, Grünen und SPD gestalteten Auftrag der Ratsversammlung um, die kommunale Zusammenarbeit intensiv auszubauen. Die Sprecher für Städtepartnerschaften Marcel Schmidt (SSW) und Wolfgang Schulz (SPD) sehen die Landeshauptstadt Kiel damit auf einem guten Weg:

Bau

Katzheide kann bleiben

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Für das Freibad Katzheide stehen die Zeichen so gut wie nur denkbar. Die Kieler Rathauskooperation aus SSW, Grünen und SPD schließt sich dem Bürgerbegehren an, das damit vom Tisch ist. Nun soll das Bad schnellstmöglich wieder seine Bahnen öffnen.