Kieler Zukunft

Alte Mu – nur Spielball der Grünen in der Kommunalpolitik?

Veröffentlicht am

Die Debatte in der Mai-Ratsversammlung über die Alte Mu warf bei der SSW-Ratsfraktion einige Fragen auf, die wir mit Hilfe der Gebäudemanagement Schleswig-Holstein AöR (GMSH) und per Kleiner Anfrage an die Verwaltung der Landeshauptstadt zu beantworten suchten. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt: „In der Mai-Ratsversammlung ließ uns eine Debatte sehr stutzig werden. Die Beratungen […]

Pressemitteilungen

Landeshauptstadt Kiel: Es geht auch ohne Bürgermeister

Veröffentlicht am

In der Ratsversammlung am 05. Juli beantragt die SSW-Ratsfraktion, das Amt des Bürgermeisters in der laufenden Wahlperiode nicht zu besetzen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt: „Seit über einem Jahr ist das Amt des Bürgermeisters in Kiel unbesetzt und die Stadt steht trotzdem noch. Weder die Verwaltung noch die Kommunalpolitiker verspürten nach dem Weggang Peter […]

Pressemitteilungen

Kiels neue Mitte: Bezahlbar heißt der echte Hochglanz

Veröffentlicht am

Zur Diskussion über bezahlbaren Wohnraum in der Kieler Innenstadt erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion: „Wir freuen uns über die Fortschritte und Perspektiven, die am Bootshafen in der Gestaltung der ‚neuen Mitte‘ gemacht werden. Dabei wollen wir jedoch nicht vergessen, dass die wahren Kieler Hochglanzprojekte diejenigen sind, die den Kielerinnen und Kielern wirklich zugutekommen: Wohnungen, […]

Innen

Illegale Müllkippen: Symptome und Ursachen endlich effektiv bekämpfen

Veröffentlicht am

Zum Artikel „Illegale Müllkippen: Kielern stinkt es“ in den Kieler Nachrichten vom 11.06.2018 erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der Kieler SSW-Ratsfraktion: „Die Unterzeichner des offenen Briefs an den Oberbürgermeister sind zu recht empört. Zwar bezeichnet sogar die Verwaltung, die illegale Müllkippe an der Kleingartenanlage Hasseldieksdammer Weg als ‚wiederkehrendes Problem‘. Merkbar bearbeitet, geschweige denn gelöst hat sie […]

Jugend

Fall XXX: Ohne transparente Debatte keine überzeugende Lösung

Veröffentlicht am

Zum Artikel „Fall XXX: Treutel verärgert“ in den Kieler Nachrichten vom 02.06.2018 erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: „Die angehende neugrüne Bürgermeisterin Renate Treutel ist laut einem Bericht der Kieler Nachrichten verärgert. Wir sind es auch. Wir verwahren uns gegen Treutels Vorwurf, dass Kommunalpolitiker den Vorgang öffentlich gemacht hätten; es waren viele Personen im […]

Kieler Zukunft

Kieler Ampel: Personal first, Inhalte second

Veröffentlicht am

Zu den aktuellen Entwicklungen in der rot-grün-gelben Kooperationsgenese erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der Kieler SSW-Ratsfraktion: „Aus den Ampelsondierungen können wir jetzt schon mitnehmen: Primär werden Posten verteilt; Inhalte sind sekundär und wo sie abgesteckt werden, sind bereits Verwerfungslinien zu erkennen: Wir können uns jetzt schon darauf einstellen, dass die FDP beim Thema Stadtbahn bei jeder […]

Pressemitteilungen

Habecks Dieselfahrverbot – nächste Abfahrt: Verkehrsinfarkt

Veröffentlicht am

Zum Bericht auf KN-Online zum Dieselfahrverbot auf dem Theodor-Heuss-Ring erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt: „Nach der kosmetischen Maßnahme ‚Emissionsschutzwand‘ produziert das Haus Habeck seinen nächsten Schildbürgerstreich. Die angegebene Ausweichroute wird im südlichen Bereich der Landeshauptstadt zu einem Verkehrsinfarkt führen. Das Vorhaben atmet eine gehörige Portion Realitätsferne. An der inhaltlichen Substanz der sogenannten Lösung des Umweltministers […]

Kieler Zukunft

Kieler SSW geht in Opposition

Veröffentlicht am

Der SSW in Kiel wird nach der Kommunalwahl 2018 in die Opposition gehen und sich nicht an Gesprächen über Kooperationen oder andere Bündnisse beteiligen. Armin Petersen und Margot Bullacher, die Vorsitzenden der beiden Kieler SSW-Distrikte erläutern das Wahlergebnis aus Sicht des Kieler SSW: „Die bereits im Rathaus diskutierten Bündnisse Rot-Grün oder Jamaika hätten nach dem […]

Sport

Holsteinstadion jetzt verkaufen!

Veröffentlicht am

Zum Verbleib der KSV Holstein in der 2. Fußballbundesliga erklärt Marcel Schmidt, SSW-Fraktionsvorsitzender: „Die Fußballer von Holstein Kiel haben eine ausgezeichnete Saison in der 2. Liga gespielt. Obwohl der sensationelle Durchmarsch in die 1. Fußballbundesliga leider in der Relegation scheiterte, ist die spielerische Klasse der Störche unverkennbar. Sie treten nun in der 2. Liga in […]

Bau

Bedauerlich: CDU, Grüne, FDP und Linke erweisen Alter Mu Bärendienst

Veröffentlicht am

Viererbündnis wälzt Risiken großflächig auf Impuswerk ab und gefährdet die Alt Mu. Zur Debatte rund um die Verlängerung des Untermietvertrags der Landeshauptstadt Kiel mit dem Alte Mu Impulswerk e.V. erklären der stellvertretende Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, Benjamin Raschke, und der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt: „Wir freuen uns, dass gestern in der Debatte zur Vertragsverlängerung mit […]