Die SSW-Ratsfraktion beantragt in der morgigen Ratssitzung, dass die Kieler Ratsversammlung die Patenschaft über die TS Zuversicht übernehmen soll. Das Schiff des Trägervereins Jugendsegeln e.V. wird für baltische und skandinavische Jugendbegegnungen verwendet. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Susanna Swoboda:
Die SSW-Ratsfraktion ist Mitantragstellerin des Ratsantrags „Ein Drogenkonsumraum für Kiel“. Sie erhofft sich von dem Ausbau der akzeptanzorientieren Suchtarbeit einen Rückgang des Drogenkonsums und neue Möglichkeiten, den Konsumierenden in ihrer Lebenssituation zu helfen. Dazu erklärt Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion:
Die SSW-Ratsfraktion gratuliert der Mannschaft von Holstein Kiel zu ihrem Sieg über Bayern München im gestrigen DFB-Pokalspiel. Seine sportlichen Erfolge bringen den Verein immer mehr in die Rolle eines Aushängeschilds der Stadt, was eine große Verantwortung mit sich bringt. Dazu erklären Ratsherr Marcel Schmidt und Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, Vorsitzender und stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Zu der Beratung über den SSW-Antrag: „Gerechte Bezahlung in den stadteigenen Betrieben“ im Hauptausschuss erklären der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda:
Die Kieler SSW-Ratsfraktion hat mit ihrer Nichtteilnahme an der ersten Ratssitzung im Festsaal des Kieler Schlosses ein Zeichen gesetzt: Der Umzug der Ratsversammlung ist ein teurer und nach Prüfung des Stadtpräsidenten unnötiger Vorgang, der Politikverdrossenheit provoziert und das Stadtparlament von der Kieler Bevölkerung entfremdet. Dazu erklären Ratsherr Marcel Schmidt und Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, Vorsitzender und stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion:
Die Kieler SSW-Ratsfraktion hat für die kommende Ratssitzung keine eigenen Anträge eingereicht, weil sie an der Sitzung nicht teilnehmen wird. Der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt, und die stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Dr. Susanna Swoboda, erklären dazu:
Mit der Zustimmung zur Streichung der Stellen der Fraktionsmitarbeiter*innen aus dem städtischen Stellenplan hat sich die Verwaltung von der Selbstverwaltung einen Wunsch erfüllen lassen, der zu erheblichen Unsicherheiten über die sozialversicherungsrechtliche Absicherung dieser Beschäftigten sowie zum Status der Fraktionen geführt hat. Ihrem Versprechen, diese Unsicherheiten aufzulösen, kommt die Verwaltung seit nunmehr einem Jahr nicht nach. Daher hat die SSW-Ratsfraktion nun die Kommunalaufsicht eingeschaltet. Dazu erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion:
Die Kieler Ampelkooperation arbeitet beim Thema Stadtbahn erneut öffentlich gegeneinander, anstatt ihrer Verantwortung als Mehrheitsbündnis nachzukommen und endlich Handlungsfähigkeit zu zeigen. Dazu erklären Ratsherr Marcel Schmidt und Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, Vorsitzender und stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion:
Die SSW-Ratsfraktion Kiel bestätigte in ihrer Sitzung am Montag ihren Fraktionsvorstand und startet nach den Herbstferien in neuem Look und mit neuer Programmatik in die zweite Hälfte der Wahlperiode. Dazu erklären Ratsherr Marcel Schmidt, alter und neuer Fraktionsvorsitzender und Dr. Susanna Swoboda, alte und neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende:
Die öffentliche Diskussion um den Antrag „Sitzungsort der Ratsversammlung“ (Drs. 0717/2020) hat nicht mehr viel mit dem eigentlichen Inhalt des Antrags zu tun, sondern wurde durch eine misslungene Ratsdebatte leider schon frühzeitig in eine wenig gedeihliche Richtung gelenkt. Dazu erklären Ratsherr Marcel Schmidt und Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, Vorstand der mitantragstellenden SSW-Ratsfraktion: