Zu den Diskussionen über die Beschilderung des Radweges am Theodor-Heuss-Ring erklärt der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:
Erst die Kieler Stadtbahn, dann die regionale S-Bahn
Zur Idee der Verwaltungsspitzen aus Plön, Kiel und Rendsburg-Eckernförde, eine regionale S-Bahn ins Leben zu rufen (Kieler Nachrichten vom 29.03.21) erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Verkehrswende: Der Fußverkehr muss in Kiel wieder auf die Tagesordnung
Die Geschäftliche Mitteilung, die die Verwaltung zum Sachstand der Verkehrswende gestern im Bauausschuss vorlegte, offenbart gravierende Schwächen in der Förderung des Fußverkehrs. Die SSW-Ratsfraktion will dieser emissionsarmen Verkehrsart wieder mehr politisches Gewicht verleihen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Parkraum reduzieren: schrittweise, bedarfsgerecht und mit geeigneten Alternativen
Die Durchsetzung der Parkverbote in Gaarden Süd rückt das Thema Parkplätze wieder in den öffentlichen Fokus. Die SSW-Ratsfraktion wirbt dafür, dass Parkraum schrittweise und bedarfsgerecht verlagert wird. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Marineauftrag stärkt Kiel als High-Tech-Werftstandort
Zum kombinierten Großauftrag an ThyssenKrupp Marine Systems über die Lieferung von insgesamt sechs U-Booten an Deutschland und Norwegen erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Fair Trade ist Gute Arbeit in internationalem Zusammenhang
Zur Plakatkampagne der Stadt Kiel „Fair Trade“, mit der die Landeshauptstadt einmal mehr eine der Forderungen der SSW-Ratsleute in Kiel aufnimmt, erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
SSW-Ratsfraktion Kiel: Mutige Ideen für Nahversorgung und Einzelhandel
Die Coronakrise macht dem Einzelhandel schwer zu schaffen und drängt nach einem verstärkten Ausbau der Nahversorgung. Nach zwei Jahren Warteschleife kommt unser Antrag „Leerstände reduzieren – Nahversorgung stärken” (Drs. 0834/2018), der mutige Ideen für die wohnortnahe Versorgung aufzeigt, im Wirtschaftsausschuss zu Abstimmung. Dazu erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
LSBTIQ*-Blickwinkel in die politische Willensbildung einbinden
Die Ampelkooperation hat in der vergangenen Ratssitzung erneut die von der SSW-Ratsfraktion beantragte Prüfung eines LSBTIQ*-Beirats abgelehnt. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Weniger Verletzungen über Silvester: Feuerwerksverbot wirkt
Marcel Schmidt – Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel
Die Antworten der Verwaltung auf die Kleine Anfrage „Feuerwerksverbot zum Jahreswechsel 2020/2021“ (Drs. 0270/2021) der SSW-Ratsfraktion Kiel zeigen deutlich: ein Feuerwerksverbot hilft. So musste beispielsweise über Silvester keine einzige Person mit Verletzungen durch Feuerwerkskörper im Städtischen Krankenhaus behandelt werden. Die Fakten sprechen für unsere Auffassung. Die Forderung der SSW-Ratsfraktion nach einem Feuerwerksverbot ist nach wie vor richtig. Wir appellieren an die Mehrheitsfraktionen in der Kieler Ratsversammlung, Vernunft anzunehmen, den Realitäten ins Auge zu sehen und mit uns ein Feuerwerksverbot für künftige Jahreswechsel zu beschließen. Momentan haben wir noch genügend Zeit, das für das kommende Silvester auf die Beine zu stellen.
Runder Tisch zur Rettung der Kieler Traditionsschiffe: unbedingt am Ball bleiben
Der Antrag der Kieler SSW-Ratsfraktion für die Einrichtung eines Runden Tischs zur Rettung der Traditionsschiffe erhielt in der gestrigen Ratsversammlung ein sehr positives Echo, wurde aber in die Ausschüsse überwiesen. Die SSW-Ratsfraktion mahnt, das Thema jetzt nicht schleifen zu lassen, und die Zeit bis zur Beratung für Vorbereitungen zu nutzen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt: