Decathlon kommt mit doppeltem Nutzen für die Stadt

Zum Kompromiss zwischen  der Landeshauptstadt Kiel, den Betreibern des Plaza-Centers in Hassee und dem Filialunternehmen Decathlon erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

„Wir begrüßen den Kompromiss ausdrücklich. Der Einzug von Decathlon ins Plaza-Center, das zukünftige Rewe-Center, wird dazu beitragen, den Standort, der ein wichtiger Teil der Nahversorgung in Hassee und Umgebung ist, zu erhalten und zu stärken. Die Beschränkungen bei der Größe und beim Sortiment könnten Raum genug schaffen, um das Areal in seiner Funktion für die umgebeneden Stadtteile um noch mehr Anbieter zu erweitern. Dass die Niederlassung im Plaza-Center der ebenfalls geplanten Decathlon-Filiale in der Innenstadt den Rücken stärkt, schafft die Stabilität und das Angebot, wie es unsere Shopping-Flaniermeile braucht.

Und der Kompromiss glänzt noch an einer anderen Stelle. Statt zu einem Entweder-Oder,  zu einem Innenstadt-oder-Stadtteil hat man zu einer Kombination gefunden, die weit über die Interessen der Beteiligten hinaus Nutzen für die Stadt und Ihre BürgerInnen schafft. Das ist genau die Art an praktischen Lösungen orientierter Politik, für die der SSW in Kiel arbeitet.“

Städtepartnerschaft Aarhus und Kiel: Gemeinsam in die Zukunft

Zur Unterzeichnung des Partnerschaftsvertrages zwischen der Landeshauptstadt Kiel und Århus, der zweitgrößten Stadt des Königreichs Dänemark, erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion in Kiel:

”Wir sind außerordentlich glücklich über diesen Partnerschaftsvertrag. Als ich in meiner Rede zum Haushalt 2016 in der Kieler Ratsversammlung zum ersten Mal eine dänische Partnerstadt forderte, waren nicht alle Ratsleute dafür. Wir haben es geschafft, die Widerstände in der Ratsversammlung zu überwinden. Der SSW Kiel hat die ersten Kontakte zwischen Kiel und Aarhus für das Projekt Städtepartnerschaft hergestellt. Inzwischen sind mehrere Delegationen von Kiel nach Aarhus gereist und haben Erfahrungen gesammelt. Alle Delegationen waren ein Erfolg und bei der Abstimmung in der Ratsversammlung zum Partnerschaftsvertrag gab es eine einstimmige Zustimmung. Der SSW in Kiel freut sich, dass der Vertrag nun unterzeichnet ist und wird sich in die Weiterentwicklung der Zusammenarbeit zwischen Kiel und Aarhus engagiert einbringen.

Was Jacob Bundsgaard, Bürgermeister in Århus, und unser Stadtpräsident, Hans-Werner Tovar, nun unterzeichnet haben, geht in positiven Sinn weit über das Maß üblicher Partnerschaftsbekundungen hinaus: Es soll eine nachhaltige Partnerschaft auf all den Feldern entstehen, auf denen eine moderne Stadt heute Herausforderungen zu meistern hat: Bildung, Hochschule, Umwelt, Stadtentwicklung und Wohnen, um nur einige zu nennen. Die Landeshauptstadt wird dabei viele wirkungsvolle Ideen nach Århus bringen können. Und genauso sicher sind wir uns, dass der dänische Esprit sich auch von Århus aus positiv auf Kiel auswirken wird.“

Luftreinhaltung auf dem Theodor-Heuss-Ring kann ohne Fahrverbote funktionieren

Das Schleswig-Holsteinische Umweltministerium hat einen Entwurf für seinen Luftreinhalteplan für Kiel vorgelegt. Er zeigt, dass die Landeshauptstadt mit ihrem bisherigen Vorgehen grundsätzlich auf dem richtigen Weg ist. Dazu erklärt der Vorsitzende der Kieler SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt:

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Der Klimanotstand fordert: Die Stadtbahn muss her

Die Ampel-Kooperation beschließt in der heutigen Sitzung der Kieler Ratsversammlung den Klimanotstand. Die SSW-Ratsfraktion ergänzt mit einem Änderungsantrag (Drs. 0459/2019): Wir brauchen mehr Tempo bei der Realisierung der Stadtbahn, um wirksam Emissionen reduzieren zu können. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt:

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SSW fordert sachlichen Umgang mit Straßenbenennungen

Zum Beschluss eines Konzeptes zur Benennung von Straßen und das Einrichten von historischen Marken erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

„Straßennamen sind etwas Besonderes. Sie sind Zuhause, Orientierungspunkt und manchmal ein klein wenig Denkmal. In der Vergangenheit hat die Benennung von Straßen nach Personen daher immer wieder zu Auseinandersetzungen geführt. Inzwischen gibt es viel zu viele umstrittene, eventuell historisch belastete Straßennamen. Und darüber hinaus besteht immer die Gefahr, dass das Ansehen der Personen, die doch eigentlich geehrt werden sollten, Schaden nimmt.

Damit dies nicht wieder geschieht, haben wir den Antrag in die Ratsversammlung eingebracht, Straßen zukünftig nicht mehr nach Personen zu benennen. Es gibt ausreichend vielfältige Bereiche, aus denen sich für Straßenbenennungen schöpfen lässt, und die Natur ist nur einer davon. Dass die Mehrheitskooperation diesen Antrag abgelehnt hat, verwundert. Gerade Grüne und SPD waren im vergangenen Jahr bei der Frage einer möglichen Benennung einer Freifläche aneinander geraten. Diese unschöne Auseinandersetzung führte schließlich dazu, dass die Grünen forderten, keine Benennungen mehr nach Personen vorzunehmen. Konsequenz wäre hier nötig gewesen.“

Beschäftigungen bei Betrieben der Landeshauptstadt: Aufsichtsräte müssen nachsteuern

Die Antwort auf die Große Anfrage der SSW-Ratsfraktion zur Bezahlung der Beschäftigten der Landeshauptstadt Kiel liefert gemischte Ergebnisse. Die Stadt kann bisher nicht durchweg für faire Beschäftigungsverhältnisse sorgen. Hier muss über die Aufsichtsräte unbedingt nachgesteuert werden. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt:

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SSW in Kiel informiert zur Europawahl

Der SSW tritt nicht zu den Europawahlen an und wird traditionell für keine Partei eine Wahlempfehlung zu den Europawahlen aussprechen. Das bedeutet aber nicht, dass der SSW sich nicht zur Europawahl äußert. Am Samstag, 18. Mai, zwischen 10:30 und 13:00 Uhr, werden der SSW-Distrikt Kiel Pris/Klaustorp mit einem Wahlstand in der Holstenstraße aktiv sein und über die SSW-Resolution zur Europawahl informieren. Wer mitmachen, oder den Stand besuchen will, ist herzlich willkommen.  

Der SSW-Hauptausschuss hat am 08. Mai in Flensburg eine Resolution beschlossen, die Empfehlungen für die Wählerinnen und Wählern in Schleswig-Holstein enthält. Der SSW-Hauptausschuss empfiehlt, sich bei der Stimmabgabe an Parteien sowie Kandidatinnen und Kandidaten zu orientieren, die sich für die Rechte der vielen Minderheiten und Volksgruppen in Europa einsetzen werden und sich zu einem sozialen, solidarischen und umweltbewussten Europa bekennen sowie sich unter anderem für Ziele und Forderungen des SSW einsetzen werden, die in der Resolution aufgeführt sind:

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