Erschließung Holtenau Ost: SSW-Ratsfraktion tagt öffentlich vor Ort

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Die Entwicklung des MFG5-Geländes zum Stadtteil „Holtenau Ost“ birgt für die Landeshauptstadt und ganz besonders für den Norden der Stadt zahlreiche und neue Chancen. Damit diese nicht im Verkehrsstau ersticken, ist eine gute Anbindung des künftigen Stadtteils das A und O der Planungen. Anwohner, Verwaltung und Entscheidungsträger brachte die Ratsfraktion des SSW-Kiel nun zu einem ausführlichen Dialog zusammen. Während einer öffentlichen Fraktionssitzung in der Grundschule Holtenau diskutierten Verkehrsplaner, Bürger und die SSW-Politiker aus der Ratsfraktion sowie den beiden Ortsbeiräten Pries/Friedrichsort und Holtenau die bis jetzt angedachten Routen. Marcel Schmidt, der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion in Kiel, sagt dazu:

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Digitale Woche Kiel: Wichtiger Kieler Vorstoß

Zur Programmvorstellung der Digitalen Woche Kiel erklären die wirtschaftspolitische Sprecherin Antje Möller-Neustock (SPD) und der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW): „Die Digitale Woche Kiel ist eine große Chance für den Wirtschafts- und Wissensstandort Kiel. Wir unterstützen daher den Vorstoß des Oberbürgermeisters. Das heute vorgestellte Programm lässt erwarten,

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Bootsverleih am Kleinen Kiel prüfen

Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel und deren innenpolitischer Sprecher

Der Kleine Kiel, das ist der ehemalige Graben rund um die dänische Altstadt Kiels mit ihrem Schloss. Wenn er in neuer Form nun wiederersteht, dann darf man ihn von seiner militärischen Last befreien und einer friedlichen Nutzung zuführen. Zum Beispiel mit einem Bootsverleih wie SSW-Fraktionschef in der Landeshauptstadt, Marcel Schmidt, und von der SPD Falk Stadelmann finden.

„Ein Bootsverleih am Kleinen Kiel passt zu unserem Weg, die Innenstadt durch große Baumaßnahmen ebenso wie durch kleine begleitende Schritte attraktiv zu gestalten. Zum Umbau des Bootshafens gehörten Sitzgelegenheiten, private Gastronomie und gelungene Veranstaltungen wie der Bootshafensommer. Deshalb schlagen wir vor, auch den neuen Bogensteg am Kleinen Kiel mit einem neuen Angebot zu ergänzen. Ein Bootsverleih passt hier hervorragend! Ruder- oder Tretboote beispielsweise wären der friedlichen Atmosphäre am Kleinen Kiel angemessen und könnten das Gebiet als Erholungsraum und Anlaufpunkt mitten in der Stadt ergänzen. Wir freuen uns auf breite Zustimmung zu unserem Vorschlag.“

Erfolgreiche Haushaltspolitik geht weiter – Investitionsbremse vollkommen unangebracht

Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel

Zur Haushaltsgenehmigung durch die Kommunalaufsicht und zum erwarteten Haushaltsergebnis 2016 erklären die Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Friedrich Traulsen (SPD) und Marcel Schmidt (SSW):

„Das erwartete Haushaltsergebnis für 2016 belegt, dass unsere Ausgabenpolitik mit Augenmaß Wirkung zeigt. Mit einem erwarteten erneut positiven Ergebnis von 19 Mio. Euro setzt sich der Trend der vorigen Jahre fort. Die Landeshauptstadt Kiel hat zusammen mit der Selbstverwaltung erhebliche Anstrengungen unternommen, eine nachhaltige Finanzpolitik mit den notwendigen Investitionen zur vielfältigen Aufgabenerfüllung der Stadt zu verbinden.

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Kiel bundesweiter Spitzenreiter bei dänisch-deutscher Zusammenarbeit

Zwischen der Landeshauptstadt und Dänemark ist der Schulterschluss viel stärker als ohnehin anzunehmen ist. „Unter den Kommunen in der Bundesrepublik“, erläutern Marcel Schmidt und Dr. Friedrich Traulsen, die Fraktionsvorsitzenden der SSW- beziehungsweise SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kiel, „nimmt Kiel schon im Bereich der Interreg 5A-Projekte für die deutsch-dänische Zusammenarbeit die unangefochtene Spitzenposition in Deutschland ein.“ Allein auf diesem Feld werden 18 Projekte von Kiel mitgetragen oder leitend geführt. „Eine beachtliche Leistung“, so die beiden Fraktionsspitzen, „die zeigt, welche Vorteile dänisch-deutsche Partnerschaften bringen.“

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Klares Bild: SSW-Ratsfraktion und Ministerin Spoorendonk besuchen Alte Mu

Anke Spoorendonk (SSW), Ministerin für Justiz, Europa und Kultur in Schleswig-Holstein, und Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel

In der sitzungsfreien Zeit über die Osterferien nutzte die Kieler SSW-Fraktion die Gelegenheit, gemeinsam mit Schleswig-Holsteins Kulturministerin Anke Spoorendonk (SSW) einen ausführlichen Blick auf die Alte Mu und die dort beheimateten Initiativen zu werfen. Gleich mehrere Stunden führten die Vorstandsmitglieder des „Impulswerkes Alte Mu“ das SSW-Team über das Gelände und durch die Räumlichkeiten der ehemaligen Muthesius Kunsthochschule. Fast alle der kreativen Kleinunternehmer, Start-Ups und der anderen Initiativen, die dort mit großem Einsatz und viel Eigenleistung ihrer Arbeit nachgehen, konnte die Ratsfraktion so kennenlernen. Nach den Aussagen der ImpulswerklerInnen soll aus der Alten Mu ein starker kreativwirtschaftlicher Standort werden, der sich weiträumig vernetzt und Strahlkraft für das Quartier sowie für die Stadt entwickelt.

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Kiel setzt auf kommunale Zusammenarbeit: 2030-Agenda unterschrieben

Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel und deren Sprecher für Europa und Städtepartnerschaften

Der Kieler Stadtpräsident Hans-Werner Tovar und Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer haben heute die „2030-Agenda“ unterzeichnet. Damit setzen sie den von SSW, Grünen und SPD gestalteten Auftrag der Ratsversammlung um, die kommunale Zusammenarbeit intensiv auszubauen. Die Sprecher für Städtepartnerschaften Marcel Schmidt (SSW) und Wolfgang Schulz (SPD) sehen die Landeshauptstadt Kiel damit auf einem guten Weg:

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Digitale Woche Kiel als erster Schritt zu Silicon Förde

Kiel baut eine seiner deutlichsten Stärken aus: Die digitale Wirtschaft soll den gleichen Stellenwert bekommen wie der Sport und die gewaltige Kompetenz, die die Landeshauptstadt auf dem Gebiet der Bits und Bytes hat, deutlich international sichtbar machen.

Zum auf der CeBIT vorgestellten aktuellen Planungsstand für die Realisierung einer digitalen Kieler Woche erklären Özlem Ünsal, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion und Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion:

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Dänemark rückt an Kiel: Aarhus wird Kiels neue Partnerstadt

Ratsherr Marcel Schmidt (links), Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel, und Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Die Sache ist rund: Kiel macht sich auf den Weg, Aarhus als neue Partnerstadt zu gewinnen. Mit den Stimmen von SSW, SPD, Grünen und ohne Gegenstimmen hat der Rat der Stadt Kiel heute den Weg dafür frei gemacht. Mit dem gleichen Antrag beschloss der Rat, die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Kreativwirtschaft mit Kolding zu intensivieren. Kurzum: Kiel rückt an Dänemark. Und Dänemark rückt mit.

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Renaissance des sozialen Wohnungsbaus: Kiel soll Gründung einer Wohnungs(bau)gesellschaft vorbereiten

Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel und deren wohnungspolitischer Sprecher

In der Ratsversammlung am 16. März beantragen die Fraktionen von SSW, Grünen und SPD gemeinsam, die Gründung einer städtischen Wohnungs(bau)gesellschaft zu prüfen. Dabei soll die Verwaltung Vor- und Nachteile möglicher Rechtsformen abwägen. Den zuständigen Ausschüssen soll bis zum Herbst 2017 auch eine Empfehlung vorliegen, welche Ausstattung an Eigenkapital, Grundstücken und Wohnungen nötig ist, um eine solche Gesellschaft zu gründen.

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