Gesundheit

Anstieg der Schadstoffbelastung: ÖPNV-Offensive sofort!

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Nach Angaben des Umweltbundesamtes ist 2018 in keiner deutschen Stadt die Stickstoffoxid-Belastung so sehr gestiegen wie in Kiel. Die SSW-Ratsfraktion fordert deshalb eine schnellstmögliche Entlastung durch ein ÖPNV-Konzept. Zur Berichterstattung auf KN-Online („Dicke Luft in Deutschland: Stickstoffoxid-Belastung in Kiel am stärksten gestiegen“) erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt: „Die neuesten Zahlen des Umweltbundesamtes sind alarmierend: Die […]

Innen

SSW kritisiert Interims-Mietspiegel und fordert Klarheit bei Mietobergrenzen

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Die SSW-Ratsfraktion ist bestürzt über die Pläne zur Interimslösung für den Mietspiegel 2019. Nachdem bereits der Mietspiegel 2017 verspätet erstellt wurde, soll nun auch der Mietspiegel 2019 frühestens zur Sommerpause fertig werden. Dabei muss der Mietspiegel alle zwei Jahre angepasst und alle vier Jahre neu erhoben werden, das ist gesetzlich vorgeschrieben. Der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion […]

Arbeit

SSW-Ratsfraktion will wissen: Ist die Bezahlung der Mitarbeiter der Stadt und der städtischen Betriebe gerecht?

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Der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt, hat eine Große Anfrage zur Bezahlung der Beschäftigten der Landeshauptstadt Kiel gestellt. Marcel Schmidt erläutert die Große Anfrage: „Der Fall der Kieler Bäder GmbH, die ihre MitarbeiterInnen jahrelang nach einem „Haustarif“ bezahlt hat, der die dort Beschäftigten gegenüber den direkt bei der Landeshauptstadt Kiel beschäftigten MitarbeiterInnen deutlich […]

Dänemark

Europäische Kulturhaptstadt: Kann Kiel (europäische) Kultur?

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Das  Projekt „Kulturhauptstadt Europas“ gilt als „Vorzeigeprojekt“ der Europäischen Union. Hierbei handelt es sich um eine „europäische Auszeichnung mit auf EU-Ebene definierten Standardkriterien und -zielen“, die jährlich an mindestens zwei Städte vergeben wird. Bei dem Projekt, das bereits Städte wie Berlin, Weimar und Essen durchgeführt haben, dürfen auch Nachbarstädte oder eine ganze Region einbezogen werden. […]

Arbeit

Olympischer Brief: SSW-Ratsfraktion stärkt Beschäftigten dauerhaft den Rücken

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Zum „Olympischen Brief“, den die Beschäftigten des Städtischen Krankenhauses heute auf den Weg gebracht haben, erklärt Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel: „Wir unterstützen die Beschäftigten des Städtischen Krankenhauses auf ganzer Linie. Gesundheit und Pflege sind Grundbedürfnisse, keine Produkte. Es kann nicht sein, dass sich weite Teile des Gesundheitssystems gesundsparen wollen, indem PatientInnen […]

Bau

Provisorische Holstein-Tribüne: pfiffiger Pragmatismus mit Perspektive

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Zum Vorhaben Holstein Kiels, das Stadion aus eigenen Mitteln mit einer vorläufigen Tribüne auszustatten, erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: „Nachdem nun schon zum zweiten Mal kein Unternehmen für den Bau einer Tribüne im Holsteinstadion gefunden werden konnte, hat man die richtigen Konsequenzen gezogen. Der Plan, eine provisorische Tribüne aufzustellen, schafft die notwendige Ligatauglichkeit. […]

Bau

Studentischer Wohnraum: Stadt muss Beschlüssen folgen

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Zur Berichterstattung der Kieler Nachrichten vom 05. Januar 2019 über die Schwierigkeiten des Studentenwerkes Schleswig-Holstein, in Kiel studentischen Wohnraum zu schaffen, erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: „Wir sind deutlich irritiert, von den Schwierigkeiten zu erfahren, die das Studentenwerk Schleswig-Holstein bei der Schaffung neuen, studentischen Wohnraums in der Zusammenarbeit mit der Landeshauptstadt Kiel erfährt. […]

Pressemitteilungen

Möbel Höffner: SSW ist nicht überzeugt

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Kurt Kriegers Auftritt im Bauausschuss zur zögerlichen Ansiedlung von Möbel Kraft/Höffner konnte die Zweifel der SSW-Ratsfraktion nicht ausräumen. Dazu erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: „Im gestrigen Bauausschuss stellte Kurt Krieger, Gesellschafter des verantwortlichen Krieger-Konzerns, die Ansiedlung von Möbel Höffner vor und stellte sich den Fragen der Ausschussmitglieder. Das von Krieger angepeilte Fertigstellungsdatum […]

Pressemitteilungen

Keine freie Fahrt für Schülerinnen und Schüler

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Wer keine eigenen Ergebnisse auf die Straße bringt, sollte andere Vorschläge nicht vorschnell zu den Akten legen. Zur Ablehnung des SSW-Antrags „Freie Fahrt für SchülerInnen und Auszubildende“ (Drs. 0916/2018) im gestrigen Wirtschaftsausschuss erklärt Pascal Schmidt, wirtschaftspolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion: „Kostenlose ÖPNV-Tickets für SchülerInnen und Auszubildende wird es in Kiel nicht geben. Die Kooperation aus SPD, […]

Gesundheit

SSW unterstützt Stadtteile: Leerstände reduzieren und Nahversorgung stärken

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Die SSW-Ratsfraktion wird in die Ratsversammlung im November einen Antrag einbringen, der die Nahversorgung in den Stadtteilen deutlich verbessern soll. Dazu erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion: „Wir fordern die Verwaltung auf zu prüfen, wie dauerhaft leerstehende Geschäfte und andere für die Nahversorgung geeignete Objekte durch die Landeshauptstadt Kiel aufgekauft oder angemietet und vergünstigt an […]