SSW und SPD unterstützen Vorschlag zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Der Oberbürgermeister schlägt dem Bauausschuss heute vor, die Straßenausbaubeiträge ab Mai 2018 abzuschaffen. Dazu erklären die baupolitische Sprecherin Anne-Sophie Flügge-Munstermann (SSW), der finanzpolitische Sprecher Wolfgang Schulz und der baupolitische Sprecher André Wilkens (beide SPD): „Wir haben die Initiative des Oberbürgermeisters, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen, von Beginn an unterstützt und schon frühzeitig eine entsprechende Initiative des Oberbürgermeisters […]
Continue reading…

 

Nicht wegducken – Autoindustrie und Umweltminister in Verantwortung nehmen!

Zur Aktuellen Stunde in der Kieler Ratsversammlung, die sich um Gutachten und Maßnahmen zur Luftreinhaltung drehen wird, bringen SPD und SSW einen Dringlichkeitsantrag („Saubere Lösungen für saubere Luft – ohne Fahrverbote!“, Drs. 0238/2018) ein: Die Ratsversammlung soll die Verantwortlichen an ihre Verantwortung erinnern und gleichzeitig werden weitere Maßnahmen vorgeschlagen, um in der aktuellen Situation alles […]
Continue reading…

 

Statt Diesel-Fahrverbot: Stadt und Umweltministerium müssen zusammenarbeiten

Zur Diskussion um das von VW beauftragte Gutachten zur Luftreinhaltung erklärt der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt: „Wir stellen fest, dass das von Volkswagen bei einem eigenen Tochterunternehmen in Auftrag gegebene Gutachten öffentlich keinerlei Akzeptanz mehr zu erwarten hat. Gleichzeitig haben wir große Zweifel an der Seriosität eines Gutachters, der gegenüber der Landeshauptstadt […]
Continue reading…

 

Bürgerentscheid eröffnet Chance auf nachhaltigen Flughafenbetrieb

Zur erfolgten Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren gegen den Erhalt des Flughafens Kiel-Holtenau erklären die Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Friedrich Traulsen (SPD) und Marcel Schmidt (SSW): In der Ratsversammlung gibt es eine breite Mehrheit für den Erhalt unseres Flughafens und der damit verbundenen Sicherung der dort ansässigen Arbeitsplätze sowie für den Fortbestand der lebensrettenden Kieler Transplantationsmedizin, die einen […]
Continue reading…

 

SSW und SPD begrüßen Kieler Fahrradvorstoß nach Kopenhagener Vorbild

Zum Vorhaben zweier Anbieter von Leihfahrrädern, ein Netz in Kiel aufzubauen, erklären Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion, und Achim Heinrichs, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion: Der Vorstoß zweier Anbieter besonders flexibler und einfacher Leihfahrradsysteme, in Kiel ein Netz von Mietstationen aufbauen zu wollen, ist ein richtiger und vor allem nachhaltiger Schritt, der helfen kann, die Verkehrssituation […]
Continue reading…

 

Einzelhandelkonzept: SSW und SPD erhalten Nahversorung

Die Ratsversammlung hat der Verwaltung heute den Auftrag gegeben, das städtische Einzelhandelskonzept fortzuschreiben. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt, und die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Antje Möller-Neustock: „Das derzeit gültige gesamtstädtische Einzelhandelskonzept war und ist ein großer Erfolg. Auf nachvollziehbarer Basis dient das Konzept bei Ansiedlungs- oder Erweiterungsvorhaben als verlässliche Beurteilungsgrundlage.
Continue reading…

 

Druck der Kommunen auf bessere Finanzausstattung zeigt Erfolge – Wichtige Fragen bleiben offen

Zu den Verhandlungsergebnissen zwischen kommunalen Spitzenverbänden und Landesregierung erklären die finanzpolitischen Sprecher Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion in Kiel, und Wolfgang Schulz (SPD): „Das finanzielle Ergebnis der Verhandlungen begrüßen wir. Damit zeigen unsere Forderungen an die Landesregierung Wirkung, die Kommunen beispielsweise bei der Finanzierung der Kinderbetreuung und bei Investitionen in die Infrastruktur zu entlasten.
Continue reading…

 

Mehr Sicherheit für den Radverkehr am Schrevenpark

Zum Bauausschuss morgen bringen SPD und SSW einen Antrag ein, um das Fahrradfahren am Schrevenpark besser und sicherer zu gestalten. Die Fraktionen schlagen vor, den bestehenden Fahrradweg – wie bis zum Sommer 2017 üblich – vorläufig weiter zu nutzen, bis in den kommenden Jahren der beabsichtigte komplette Wechsel des Fahrradverkehrs auf die Goethestraße erfolgt. Zusätzlich […]
Continue reading…

 

SSW und SPD stärken Airpark

Kiel ist stark in Technologie, Medizin und Forschung. Das wollen wir ausbauen – für morgen und in der dritten Dimension. Zur Vermarktungsstrategie für den Airpark Kiel-Holtenau, die die Verwaltung morgen dem Hauptausschuss vorlegt, erklären  der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt, und die wirtschaftspolitische Sprecherin Antje Möller-Neustock (SPD) daher:
Continue reading…

 

Mut für den Flughafen – Mut zu Kieler Zukunft

SSW-Fraktion vor Ort: Gestern besuchte die Kieler SSW-Ratsfraktion den Flughafen Kiel-Holtenau, machte sich ein eigenes Bild und informierte sich in einem Meinungs- und Erfahrungsaustausch mit der Interessengemeinschaft Flughafen Kiel-Holtenau. Am Ende konnten Fraktion und Flieger eine Vision von der Zukunft des Flughafens mit nach Hause nehmen. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt: „Der Flughafen Holtenau […]
Continue reading…