Schiene richtiger Schritt zu Mobilität in der Zukunft

Zu den Plänen des Oberbürgermeisters für einen zukunftsfähigen ÖPNV in Kiel erklären der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Achim Heinrichs sowie der verkehrspolitische Sprecher der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Lutz Oschmann:

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Marcel Schmidt: Dynamische Entwicklung durch erfolgreiche Innenstadtpolitik

Ratsherr Marcel Schmidt

SSW-Fraktionsvorsitzender, Ratsherr Marcel Schmidt

Zum Umzug von Woolworth erklären Ratsherr Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr André Wilkens, baupolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion sowie Ratsherr Arne Langniß, baupolitischer Sprecher der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

„Der Umzug von Woolworth zeigt wieder deutlich die Belebung der Innenstadt, die von der Innenstadtpolitik der Kooperation ausgeht: Mit klaren Entscheidungen und Projekten zur Steigerung der Aufenthaltsqualität wie dem Kleinen Kiel Kanal entstehen erstklassige Rahmenbedingungen. Durch die immer stärkere Dynamik der Innenstadtentwicklung erweisen sich die Unkenrufe der CDU, die regelmäßig diese Entwicklung schlechtredet, als falsch. Die deutliche Belebung der nördlichen Holstenstraße belegt vielmehr den Erfolg unserer Politik, der Schritt für Schritt sichtbar wird.“

Sven Christian Seele: Haushaltsgenehmigung darf Investitionen nicht ausbremsen

SSW-Ratsherr Sven Christian Seele

SSW-Ratsherr Sven Christian Seele

Zum Genehmigung des Kieler Haushalts 2015 durch die Landesregierung erklären Ratsherr Sven Christian Seele, finanzpolitischer Sprecher des SSW, Ratsherr Wolfgang Schulz, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, und Willi Voigt, bürgerliches Mitglied der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Finanzausschuss:

„Wir begrüßen die Genehmigung der Kredite von knapp 49 Mio. Euro durch das Innenministerium, auch wenn die Verpflichtungsermächtigungen nicht im vollen Umfang genehmigt sind. Wir danken dem Oberbürgermeister und dem Kämmerer, die erfolgreich im Vorfeld für die Genehmigung des Haushalts gearbeitet haben.

Weiterhin ist es unerlässlich, wichtige Investitionen in die Stadtentwicklung zu tätigen und dafür einen entsprechenden Kreditrahmen zu erhalten. Gleichzeitig arbeiten wir für eine nachhaltige Konsolidierung. Diese wird ohne zusätzliche Hilfen von Bund und Land nicht erfolgreich sein.“

Swoboda: Starker Schritt für die Kinderbetreuung

SSW-Ratsfrau in Kiel Dr. Susanne Swoboda

SSW-Ratsfrau in Kiel Dr. Susanne Swoboda

Die Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung in Kiel ist ein starker und guter Schritt für den Nachwuchs an der Förde. ZurVorlage, die heute dem Jugendhilfeausschuss vorgelegt wird, erklären die jugendpolitische Sprecherin der SSW-Ratsfraktion, Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, der jugendpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Volkhard Hanns, sowie die Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Ratsfrau Lydia Rudow:

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Armin Petersen: Entscheidung für beide Schulstandorte war richtig

Zu den vom Oberbürgermeister in der gestrigen Sitzung der Ratsversammlung bekannt gegebenen Anmeldezahlen an der Friedrich-Junge-Gemeinschaftsschule erklären die schulpolitischen der Kooperation, Armin Petersen (SSW), Beate Friedrichs-Heinemann (SPD) und Andrea Hake (Bündnis 90/Die Grünen):
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SSW: Wir bringen das Grenzland gemeinsam voran

Lars Harm bringt es auf den Punkt. Zur „gemeinsamen Ministererklärung zu Wachstum und Wirtschaftsentwicklung in der deutsch-dänischen Grenzregion“ von dem dänischen Steuerminister Benny Engelbrecht, Europaministerin Anke Spoorendonk und Ministerpräsident Torsten Albig erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag: Weiterlesen

Blitzer: Verkehrssicherheit hat Vorrang

Zu der geplanten Aufstellung zweier zusätzlicher Radarüberwachungsstelen im Kieler Stadtgebiet erklären der verkehrspolitische Sprecher des SSW im Rat der Stadt Kiel, Friedbert Wendt, der innenpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, sowie Ratsfrau Dagmar Hirdes, innenpolitische Sprecherin der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
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Danker verlässt Ratsfraktion

Heute um 17:14 Uhr teilte Frau Antje Danker dem Stadtpräsidenten, Herrn Hans-Werner Tovar, mit, dass sie mit sofortiger Wirkung ihre Mitarbeit in der Fraktion des SSW im Rat der Stadt einstellt. Fortan, so ließ sie wissen, wolle sie fraktionslos arbeiten.

Es ist für eine Gruppe immer schade, ein Mitglied zu verlieren. Auch die SSW-Ratsfraktion ist ebenso überrascht wie enttäuscht. Über die Gründe ihrer Entscheidung hat Frau Danker nichts mitgeteilt. Die Fraktion wird ihre Arbeit zuverlässig fortsetzen.

SSW komplettiert Fraktion

Es war das i-Tüpfelchen, das noch fehlte: Am Montagabend wählte die Fraktion des SSW Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda zur ersten Stellvertreterin des Fraktionsvorsitzenden Ratsherrn Marcel Schmidt und Ratsherrn Sven Christian Seele zu seinem zweiten Stellvertreter. Damit ist die Fraktion, die aus vier Ratsleuten und fünf bürgerlichen Mitgliedern besteht, komplett. Weiterlesen