Das Land Schleswig-Holstein hat den Kieler Haushalt 2021 genehmigt – mit einem reduzierten Kreditvolumen. Das hängt damit zusammen, dass weniger als 60 Prozent des für Investitionen vorgesehenen Geldes auch ausgegeben wird. Die SSW-Ratsfraktion kann diesen Kritikpunkt des Innenministeriums teilweise nachvollziehen und gibt dazu einen Ratschlag: entscheidungsfreudiger werden. Der Fraktionsvorsitzende, Ratsherr Marcel Schmidt erklärt:
Die Nahversorgung in Kiel nimmt langsam wieder Fahrt auf. Die SSW-Ratsfraktion begrüßt die größtenteils positiven Ergebnisse der Geschäftlichen Mitteilung „Nahversorgung in Kieler Stadtteilen – aktuelle Entwicklungen“, empfiehlt jedoch, das Engagement weiter auszubauen, um nachhaltig und flächendeckend eine fußläufige Versorgung der Kieler*innen in den Stadtteilen zu ermöglichen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Die Kieler SSW-Ratsfraktion begrüßt die Umbenennung des Tirpitzhafens in Marinestützpunkt Kiel-Wik. Benennungen nach Personen bedeuten auch immer eine Ehrung, die im Fall des Admirals Tirpitz nicht mehr in unsere Zeit und zu unseren freiheitlich-demokratischen Werten passt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Zu den Diskussionen über die Beschilderung des Radweges am Theodor-Heuss-Ring erklärt der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:
Zur Idee der Verwaltungsspitzen aus Plön, Kiel und Rendsburg-Eckernförde, eine regionale S-Bahn ins Leben zu rufen (Kieler Nachrichten vom 29.03.21) erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Die Geschäftliche Mitteilung, die die Verwaltung zum Sachstand der Verkehrswende gestern im Bauausschuss vorlegte, offenbart gravierende Schwächen in der Förderung des Fußverkehrs. Die SSW-Ratsfraktion will dieser emissionsarmen Verkehrsart wieder mehr politisches Gewicht verleihen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Die Durchsetzung der Parkverbote in Gaarden Süd rückt das Thema Parkplätze wieder in den öffentlichen Fokus. Die SSW-Ratsfraktion wirbt dafür, dass Parkraum schrittweise und bedarfsgerecht verlagert wird. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Zum kombinierten Großauftrag an ThyssenKrupp Marine Systems über die Lieferung von insgesamt sechs U-Booten an Deutschland und Norwegen erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Zur Plakatkampagne der Stadt Kiel „Fair Trade“, mit der die Landeshauptstadt einmal mehr eine der Forderungen der SSW-Ratsleute in Kiel aufnimmt, erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Die Coronakrise macht dem Einzelhandel schwer zu schaffen und drängt nach einem verstärkten Ausbau der Nahversorgung. Nach zwei Jahren Warteschleife kommt unser Antrag „Leerstände reduzieren – Nahversorgung stärken” (Drs. 0834/2018), der mutige Ideen für die wohnortnahe Versorgung aufzeigt, im Wirtschaftsausschuss zu Abstimmung. Dazu erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: