Kleingärten: Vergleich ermöglicht Sicherheit für Pächterinnen und Pächter

Die Verwaltung schlägt der Ratsversammlung am 16. November die Zustimmung zu einem Vergleich im Rechtsstreit zwischen Landeshauptstadt Kiel und Kreisverband der Kleingärtner e. V. vor. Dazu erklären der baupolitische Sprecher André Wilkens (SPD) und die baupolitische Sprecherin Anne-Sophie Flügge-Munstermann (SSW): „Die außergerichtliche Einigung zwischen Kleingartenverband und Stadt ist ein positiver Schritt für die zukünftige Zusammenarbeit […]
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SSW fordert: Weiterhin Schulsozialarbeit und den Übergang von der Schule in den Beruf unterstützen

Die Verwaltung schlägt dem Ausschuss für Schule und Sport vor, Restmittel des Bildungs- und Teilhabepaketes weiterhin für städtische Stellen einzusetzen, die sich mit dem Übergang Jugendlicher von der Schule in den Beruf beschäftigen. Dadurch können ca. 335.600 Euro dafür verwendet werden, bestehende Stellen bis zum Jahr 2021 zu sichern. Dazu erklären die schulpolitischen Sprecherinnen Beate […]
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Kieler Woche: „Kieler Konzept“ für Sicherheit hochgelobt

Auch die nächste Kieler Woche soll sicher werden. Daher gibt es schon jetzt ein Sicherheitskonzept. „Sicher und friedlich feiern“ heißt der Antrag, den SSW und SPD dazu formuliert haben und auf den die Verwaltung nun mit einer ausgezeichneten Leistung reagiert hat. Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion, und Falk Stadelmann, innenpolitischer Sprecher der SPD, meinen dazu:
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SSW und SPD stärken Airpark

Kiel ist stark in Technologie, Medizin und Forschung. Das wollen wir ausbauen – für morgen und in der dritten Dimension. Zur Vermarktungsstrategie für den Airpark Kiel-Holtenau, die die Verwaltung morgen dem Hauptausschuss vorlegt, erklären  der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt, und die wirtschaftspolitische Sprecherin Antje Möller-Neustock (SPD) daher:
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Wir investieren weiter in die Zukunft unserer Stadt

Zum von Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer und Kämmerer Wolfgang Röttgers vorgelegten Entwurf des Haushalts 2018 erklären der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt, und der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion,Wolfgang Schulz: „Der Entwurf des Haushalts 2018 und die Planung bis 2021 setzen die solide Haushaltswirtschaft der letzten Jahre fort.  Mit einem geplanten Defizit von 8,3 Mio. Euro […]
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Sauberes Kiel: ABK reagiert in Rekordzeit

„Rekordverdächtig!“, anders wollen Pascal Schmidt, bürgerliches Mitglied des SSW im Innen- und Umweltausschuss, und sein SPD-Kollege, Ratsherr Falk Stadelmann, innenpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, die Reaktionsgeschwindigkeit des ABK auf ihren jüngsten Antrag nicht nennen. Denn kaum hatten die beiden ihre Forderung, in der Bergstraße mehr Mülleimer aufzustellen, als offiziellen Antrag ins Ratsinformationssystem eingegeben, da machte der […]
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Gegen Tierquälerei alle Register ziehen!

Anlässlich der öffentlich bekannt gewordenen Tierquälereien durch das Auslegen von mit Nägeln gespickten Ködern im öffentlichen Raum erklären der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt und der innenpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann:
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Arbeit 4.0: Wandel in der Arbeitswelt sozial gestalten – DGB unterstützen

Zum „Kieler Aufruf Arbeit 4.0“ des DGB erklären die Sprecherin für Wirtschaft und Arbeit Antje Möller-Neustock (SPD) und der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW): „Wir begrüßen die Initiative des DGB. Wandel in der Arbeitswelt hat es in der Moderne immer gegeben. SPD und SSW stehen seit jeher dafür, diesen Wandel sozial zu gestalten und nicht einfach […]
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Wir verstärken die Straßenreinigung in Kiel – zuerst in Gaarden

Die Verwaltung unterbreitet zunächst im Wirtschaftsausschuss am 11. Oktober und dann in weiteren Ausschüssen und der Ratsversammlung einen Vorschlag, wie ein zusätzlicher Einsatz in der Straßenreinigung zuerst in Gaarden ermöglicht werden kann. Hintergrund ist ein Prüfantrag von SPD und SSW, den die Ratsversammlung im Juli beschlossen hat. Zunächst sollten die Beschaffung und der Einsatz von […]
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Kiel wird WLAN-Hauptstadt des Nordens

In einem breiten Bündnis beantragen SPD, CDU, Grüne, FDP und der SSW in der heutigen Sitzung der Ratsversammlung, den freien WLAN-Empfang in ganz Kiel weiter auszubauen. Hierzu erklären die Ratsmitglieder Benjamin Raschke (SPD), Sigrid Schröter (CDU), Dr. Martina Baum (Grüne), Christina Musculus-Stahnke (FDP) und Marcel Schmidt (SSW): „Wir wollen die Kräfte bündeln, um Kiel als […]
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