Bau

Hotel am Exer: Gestaltungsvorschläge kommen bei SSW und SPD an

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Zum neuen Gestaltungsvorschlag für Hotel und Parkhaus am Exerzierplatz erklären der baupolitische Sprecher André Wilkens (SPD) und Anne-Sophie Flügge-Munstermann (SSW): „Wir danken der Stadtbaurätin Doris Grondke, dass die Gespräche zwischen Stadtverwaltung und Investoren zu einer einvernehmlichen Lösung geführt haben. Mit der geplanten Ladenzeile am Parkhaus werden Vorschläge des Ortsbeirates für eine attraktivere Gestaltung des Geländes […]

Innen

‚Markt‘wirtschaft muss man nicht nur wollen, sondern auch können!

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Zur Geschäftlichen Mitteilung „Eventmarkt in Kiel, Drucksache 0101/2017“ (Rathausdrucksache 1163/2017) erklären der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt und der innenpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Falk Stadelmann: „,Markt’wirtschaft muss man nicht nur wollen, sondern auch können. Um mal einen verbrauchten FDP-Slogan abzuwandeln. Der für die Wochenmärkte zuständige Ordnungsdezernent teilt auf einen Antrag der FDP-Ratsfraktion mit, dass die […]

Kultur

Freier Eintritt in städtischen Museen

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Der Kulturausschuss hat gestern die neue Entgeltordnung für die Stadtgalerie und das Stadt- und Schifffahrtsmuseum beschlossen. Dazu erklären die kulturpolitischen Sprecher der Rot-Blauen Rathauskooperation Marcel Schmidt (SSW) und Ingrid Lietzow (SPD): „Der Kulturausschuss hat gestern beschlossen, dass in Stadtgalerie und Stadt- und Schifffahrtsmuseum kein Eintritt mehr verlangt wird. Wir freuen uns, dass der Beschlussvorlage des […]

Kieler Zukunft

Wir investieren weiter in die Zukunft unserer Stadt

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Zum von Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer und Kämmerer Wolfgang Röttgers vorgelegten Entwurf des Haushalts 2018 erklären der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt, und der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion,Wolfgang Schulz: „Der Entwurf des Haushalts 2018 und die Planung bis 2021 setzen die solide Haushaltswirtschaft der letzten Jahre fort.  Mit einem geplanten Defizit von 8,3 Mio. Euro […]

Innen

Gegen Tierquälerei alle Register ziehen!

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Anlässlich der öffentlich bekannt gewordenen Tierquälereien durch das Auslegen von mit Nägeln gespickten Ködern im öffentlichen Raum erklären der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt und der innenpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann:

Gemeinsam

Große Resonanz auf sozialpolitisches Förderprogramm

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Auf Betreiben der SSW- und der SPD-Ratsfraktion bei den Beratungen zum Haushalt 2017 hat die Ratsversammlung den Förderfonds „Zusammenhalt stärken – Teilhabe sichern“ aufgelegt. Mit dem Programm sollen Veranstaltungen angestoßen, Netzwerke gestärkt und bürgerschaftliches Engagement angeregt und unterstützt werden. Dazu werden Projekte mit jährlich insgesamt 100.000 Euro gefördert. SPD-Ratsherr Thomas Wehner, Vorsitzender des Ausschusses für […]

Bildung

„Polemisch und unangemessen“: SPD und SSW kritisieren CDU-Haltung zur Neubenennungsinitiative Haltestelle Strucksdiek

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Als „gänzlich unangemessen und ausschließlich polemisch“ kritisieren der baupolitische Sprecher Andrè Wilkens, das bürgerliche Mitglied Michael Wagner (beide SPD) und der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW) die Einlassungen der CDU-Ratsfraktion zur Neubenennungsinitiative der Haltestelle Strucksdiek. SPD und SSW hatten im Bauausschuss beantragt, diesen Haltepunkt zukünftig nach der vor Ort vorhandenen Gedenkstätte „Arbeitserziehungslager Nordmark“ zu benennen, um […]

Innen

Jamaika setzt auf Banalität statt Solidarität

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Das Rededuell in der Juli-Ratsversammlung ließ keinen Zweifel daran, welch soziale Kälte nun von Jamaika herüberweht. Statt sich mir ihren Bürgerinnen und Bürgern, die unter den Gewaltexzessen im Umfeld des G20-Gipfels in Hamburg gelitten haben, zu solidarisieren, setzen CDU, FDP und Grüne im Kieler Rat auf banale Allgemeinplätze. Zur der Entscheidung dieser „Kooperation der Besserverdienenden“,  […]

Dänemark

Kiel feiert die Ehe für alle

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In der aktuellen Ratsversammlung bringen SPD, SSW, FDP und Die Linke einen Antrag ein, mit dem sie Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer darum bitten, die ersten gleichgeschlechtlichen Ehen im Rahmen einer Feier oder eines Empfangs zu feiern. Dazu erklären die SprecherInnen für Diversität/Vielfalt Dr. Susanna Swoboda (SSW), Benjamin Raschke (SPD) und die Fraktionsvorsitzende der FDP, Christina […]