Kieler Kulturleben braucht Konzertsaal

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Zur Zukunft des Konzertsaals erklären der SSW-Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt sowie der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Friedrich Traulsen und die kulturpolitische Sprecherin Ingrid Lietzow (SPD):

„Wir begrüßen, dass Bewegung in die Diskussionen und Verhandlungen um die Zukunft des Konzertsaals kommt. Das Kieler Kulturleben braucht einen funktionsfähigen und attraktiven Konzertsaal. Wir unterstützen den Oberbürgermeister daher weiterhin bei seinen Gesprächen. Wir halten den ins Spiel gebrachten Erwerb des gesamten Kieler Schlosses für eine interessante Perspektive, um zum Beispiel ein Kongresszentrum zu entwickeln.“

Alte Mu? Aber sicher!

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Anlässlich der Berichterstattungen und Diskussionen rund um die Zukunft der Alten Mu beziehen der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Benjamin Raschke (SPD) und der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion in Kiel, Marcel Schmidt Stellung:

„Wir stehen zu den  Beschlüssen der Ratsversammlung, auf dem ehemaligen Gelände der Muthesius-Kunsthochschule bezahlbaren Wohnraum in der Innenstadt zu errichten und die Projekte und Initiativen des Vereins Alte Mu Impulswerk in Kiel zu erhalten. Da die Fläche Landeseigentum ist und von Landesseite eine Entscheidung zur weiteren Nutzung getroffen wurde, sehen wir die Landesregierung in besonderer Verantwortung. Von Seiten der Stadt wollen wir alles für das Gelingen tun. Wir brauchen endlich eine Entwicklung auf der Fläche.

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Gemeinschaft als Arbeitsmodell – SSW Kiel startet in den Kommunalwahlkampf

Gerade erreicht uns die Nachricht, könnte man sagen. Aber wir waren natürlich dabei – beim Wahlkampfauftakt unserer Partei in Kiel am Freitag. Und weil das, was es dort zu hören gab, ’ne richtig coole Ansage war, veröffentlichen wir das hier. Es erklärt nämlich sehr viel unserer Arbeit und warum sie der ganzen Stadt gilt statt allein der wunderbaren Minderheit, aus der wir kommen.

Die Doppelspitze des SSW in Kiel, Marcel Schmidt (Mitte links) und Dr. Susanna Swoboda (Mitte rechts), mit Anne-Sophie Flügge-Munstermann (links), Listenplatz 3, und Pascal Schmidt (rechts), Listenplatz vier.

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Dänisch auf dem Amt: Kiel ist mit dabei und stützt das Land

Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion dess SSW im Kieler Rat

Zur Geschäftlichen Mitteilung des Oberbürgermeisters, den Vorstoß des Landes zu unterstützen, auch in Kiel Dänisch im Amtsgebrauch dem Deutschen gleichzustellen (Änderung des § 82 b Absatz 1 Satz 2 Landesverwaltungsgesetz Schleswig-Holstein“, Drs. 0007/2018) erklären die stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Dr. Susanna Swoboda, und Dr. Hans-Friedrich Traulsen, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion:

„Der Oberbürgermeister geht den richtigen Weg. Wir unterstützen ihn ausdrücklich und begrüßen das Bekenntnis der Landeshauptstadt zu ihrer dänischen Minderheit sowie zur Sprachenvielfalt und einer modernen Minderheitenpolitik.

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Einzelhandelkonzept: SSW und SPD erhalten Nahversorung

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Die Ratsversammlung hat der Verwaltung heute den Auftrag gegeben, das städtische Einzelhandelskonzept fortzuschreiben. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt, und die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Antje Möller-Neustock:

„Das derzeit gültige gesamtstädtische Einzelhandelskonzept war und ist ein großer Erfolg. Auf nachvollziehbarer Basis dient das Konzept bei Ansiedlungs- oder Erweiterungsvorhaben als verlässliche Beurteilungsgrundlage.

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Hotel am Exer: Gestaltungsvorschläge kommen bei SSW und SPD an

Anne-Sophie Flügge-Munstermann, für den SSW in Kiel bürgerliches Mitglied im Bauausschuss

Zum neuen Gestaltungsvorschlag für Hotel und Parkhaus am Exerzierplatz erklären der baupolitische Sprecher André Wilkens (SPD) und Anne-Sophie Flügge-Munstermann (SSW):

„Wir danken der Stadtbaurätin Doris Grondke, dass die Gespräche zwischen Stadtverwaltung und Investoren zu einer einvernehmlichen Lösung geführt haben. Mit der geplanten Ladenzeile am Parkhaus werden Vorschläge des Ortsbeirates für eine attraktivere Gestaltung des Geländes aufgenommen. Es entspricht unseren Forderungen, dass die Fassade noch einmal überarbeitet wurde und die Details in den kommenden Monaten unter Beteiligung der Gremien besprochen werden.

SPD und SSW haben seit Beginn der Planungen für ein Hotelprojekt den Bebauungsplan unterstützt. Wir stehen weiterhin dafür ein, getroffene Beschlüsse verlässlich umzusetzen. Die nun vereinbarte gemeinsame Lösung trägt zum Erfolg und zur Akzeptanz des Vorhabens bei. Wir unterstützen daher das Vorgehen der Stadtverwaltung.“

‚Markt‘wirtschaft muss man nicht nur wollen, sondern auch können!

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Zur Geschäftlichen Mitteilung „Eventmarkt in Kiel, Drucksache 0101/2017“ (Rathausdrucksache 1163/2017) erklären der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt und der innenpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Falk Stadelmann:

„,Markt’wirtschaft muss man nicht nur wollen, sondern auch können. Um mal einen verbrauchten FDP-Slogan abzuwandeln. Der für die Wochenmärkte zuständige Ordnungsdezernent teilt auf einen Antrag der FDP-Ratsfraktion mit, dass die Wochenmarkthändlerinnen und –händler,

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Freier Eintritt in städtischen Museen

Der Kulturausschuss hat gestern die neue Entgeltordnung für die Stadtgalerie und das Stadt- und Schifffahrtsmuseum beschlossen. Dazu erklären die kulturpolitischen Sprecher der Rot-Blauen Rathauskooperation Marcel Schmidt (SSW) und Ingrid Lietzow (SPD):

„Der Kulturausschuss hat gestern beschlossen, dass in Stadtgalerie und Stadt- und Schifffahrtsmuseum kein Eintritt mehr verlangt wird. Wir freuen uns, dass der Beschlussvorlage des Kulturdezernenten Wolfgang Röttgers (SPD) für diese zweijährige Pilotphase einstimmig (!) zugestimmt wurde. Weiterlesen

Wir investieren weiter in die Zukunft unserer Stadt

Marcel Schmidt (links), Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel, und seine Stellvertreterin, Dr. Susanna Swoboda

Zum von Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer und Kämmerer Wolfgang Röttgers vorgelegten Entwurf des Haushalts 2018 erklären der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt, und der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion,Wolfgang Schulz:

„Der Entwurf des Haushalts 2018 und die Planung bis 2021 setzen die solide Haushaltswirtschaft der letzten Jahre fort.  Mit einem geplanten Defizit von 8,3 Mio. Euro für 2018 sind wir zuversichtlich, dass im Haushaltsvollzug wieder ein Jahresüberschuss gelingt. Gleichzeitig schafft der Haushalt Spielraum für

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