Bau

Handwerk fordert Klarheit: Bau-Ausbildung muss in Kiel bleiben

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Die Kreishandwerkerschaft war sich beim Klönschnack des Kieler Handwerks einig: Die schulische Ausbildung im Bereich Bau darf nicht ins Umland ausgelagert werden. Die SSW-Ratsfraktion sieht es ebenso und will den Oberbürgermeister dabei unterstützen, die Bau-Ausbildung in Kiel zu halten. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt: „Wir waren erfreut, dass Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer in seiner […]

Kieler Zukunft

Kommunalpolitik in Kiel: Sacharbeit gewinnt!

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Die SSW-Ratsfraktion analysierte den politischen Output der Kieler Ratsfraktionen im letzten halben Jahr. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt und seine Stellvertreterin Dr. Susanna Swoboda:  „Wir haben nachgezählt: Wie viele Anträge brachten die Kieler Ratsfraktionen in den letzten sechs Monaten ein? Berücksichtigt haben wir dabei Anträge sowie Änderungs- und Alternativanträge (auch zu Beschlussvorlagen der Verwaltung), […]

Kieler Zukunft

Rede zum Haushalt 2019

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Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel Rede zum Haushalt 2019, Ratsversammlung 13.12.2018  – Es gilt das gesprochene Wort –   Sehr geehrter Herr Stadtpräsident, sehr geehrte Damen und Herren, Der Haushaltsentwurf 2019 hält durchaus erfreuliche Nachrichten für die Kielerinnen und Kieler bereit. So schließt der Ergebnisplan mit einem Jahresergebnis von rund 10,8 Millionen Euro ab. […]

Finanzen

Sozial, Sicher, Weltoffen: unsere Anträge zum Haushalt 2019

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Für den 2019er Haushalt der Landeshauptstadt Kiel hat die SSW-Ratsfraktion ein Paket mit Änderungsanträgen gestellt, die eine Zukunftsfähigkeit Kiels im Sinne der KielerInnen gewährleisten soll. Zu der heutigen Beratung im Finanzausschuss erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion: „In unseren Anpassungen des von der Landeshauptstadt Kiel vorgelegten Haushaltsentwurfs manifestiert sich unsere Politik: orientiert an den […]

Kieler Zukunft

Haushalt 2019 – SSW warnt vor Übermut

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Zum Haushaltsentwurf der Landeshauptstadt Kiel für das Jahr 2019 erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion: „Der von Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer vorgelegte Haushaltsentwurf für das Jahr 2019 enthält das erste Mal seit langer Zeit wieder ein Plus im Ergebnis. Die damit neu gewonnenen Gestaltungsspielräume sind aber kein Grund, sich zurückzulehnen: Die Schulden steigen weiterhin und […]

Gesundheit

SSW unterstützt Stadtteile: Leerstände reduzieren und Nahversorgung stärken

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Die SSW-Ratsfraktion wird in die Ratsversammlung im November einen Antrag einbringen, der die Nahversorgung in den Stadtteilen deutlich verbessern soll. Dazu erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion: „Wir fordern die Verwaltung auf zu prüfen, wie dauerhaft leerstehende Geschäfte und andere für die Nahversorgung geeignete Objekte durch die Landeshauptstadt Kiel aufgekauft oder angemietet und vergünstigt an […]

Jugend

Glückwunsch zur Wahl in den Vorstand von SSW-U

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„Tillykke“, kære Marvin! Tillykke, kære Till! Am vergangenen Freitag wurden Marvin Stephan Schmidt und Till Claussen als Beisitzer (Bisidder) in den Vorstand von SSW-U, der Jugendorganisation des SSW gewählt. Marvin vertritt die Fraktion bereits in den Ortsbeiräten Pries/Friedrichsort (mit Stimmrecht) sowie Hassee/Vieburg und ist stellvertretendes bürgerliches Auschussmitglied für die Kieler SSW-Ratsfraktion im Jugendhilfe- und im […]

Kieler Zukunft

Rot-grün-gelbe Ratsmehrheit will keine Bestenauslese fürs Bürgermeisteramt

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Zur gestrigen Debatte über den SSW-Ratsantrag „Es geht auch ohne Bürgermeister/in“ (Drs. 0519/2018) erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt: „Wir stellten gestern einen Antrag an die Ratsversammlung, nach der Wahl des aktuell noch fehlenden Dezernenten noch sechs Monate zu warten, um das Bürgermeisteramt – den/die Stellvertreter/in des Oberbürgermeisters – neu zu besetzen. Unser Ziel ist, unter […]

Kieler Zukunft

Politik in der Komfortzone

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Zum Kooperationsvertrag, der von SPD, Grünen und FDP vorgelegt wurde, erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt: „Der Kooperationsvertrag ist eine Ansammlung nett formulierter Absichten, aber oft gerade in den entscheidenden Punkten zu vage. So bieten zum Beispiel die Aussagen zum Flughafen Holtenau und die Planung für die Kaikante am MFG-Gelände Spielraum für Interpretation und […]

Kieler Zukunft

Alte Mu – nur Spielball der Grünen in der Kommunalpolitik?

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Die Debatte in der Mai-Ratsversammlung über die Alte Mu warf bei der SSW-Ratsfraktion einige Fragen auf, die wir mit Hilfe der Gebäudemanagement Schleswig-Holstein AöR (GMSH) und per Kleiner Anfrage an die Verwaltung der Landeshauptstadt zu beantworten suchten. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt: „In der Mai-Ratsversammlung ließ uns eine Debatte sehr stutzig werden. Die Beratungen […]