Kieler Zukunft

Rede zum Haushalt 2019

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Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel Rede zum Haushalt 2019, Ratsversammlung 13.12.2018  – Es gilt das gesprochene Wort –   Sehr geehrter Herr Stadtpräsident, sehr geehrte Damen und Herren, Der Haushaltsentwurf 2019 hält durchaus erfreuliche Nachrichten für die Kielerinnen und Kieler bereit. So schließt der Ergebnisplan mit einem Jahresergebnis von rund 10,8 Millionen Euro ab. […]

Finanzen

Sozial, Sicher, Weltoffen: unsere Anträge zum Haushalt 2019

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Für den 2019er Haushalt der Landeshauptstadt Kiel hat die SSW-Ratsfraktion ein Paket mit Änderungsanträgen gestellt, die eine Zukunftsfähigkeit Kiels im Sinne der KielerInnen gewährleisten soll. Zu der heutigen Beratung im Finanzausschuss erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion: „In unseren Anpassungen des von der Landeshauptstadt Kiel vorgelegten Haushaltsentwurfs manifestiert sich unsere Politik: orientiert an den […]

Kieler Zukunft

Haushalt 2019 – SSW warnt vor Übermut

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Zum Haushaltsentwurf der Landeshauptstadt Kiel für das Jahr 2019 erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion: „Der von Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer vorgelegte Haushaltsentwurf für das Jahr 2019 enthält das erste Mal seit langer Zeit wieder ein Plus im Ergebnis. Die damit neu gewonnenen Gestaltungsspielräume sind aber kein Grund, sich zurückzulehnen: Die Schulden steigen weiterhin und […]

Gesundheit

SSW unterstützt Stadtteile: Leerstände reduzieren und Nahversorgung stärken

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Die SSW-Ratsfraktion wird in die Ratsversammlung im November einen Antrag einbringen, der die Nahversorgung in den Stadtteilen deutlich verbessern soll. Dazu erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion: „Wir fordern die Verwaltung auf zu prüfen, wie dauerhaft leerstehende Geschäfte und andere für die Nahversorgung geeignete Objekte durch die Landeshauptstadt Kiel aufgekauft oder angemietet und vergünstigt an […]

Jugend

Glückwunsch zur Wahl in den Vorstand von SSW-U

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„Tillykke“, kære Marvin! Tillykke, kære Till! Am vergangenen Freitag wurden Marvin Stephan Schmidt und Till Claussen als Beisitzer (Bisidder) in den Vorstand von SSW-U, der Jugendorganisation des SSW gewählt. Marvin vertritt die Fraktion bereits in den Ortsbeiräten Pries/Friedrichsort (mit Stimmrecht) sowie Hassee/Vieburg und ist stellvertretendes bürgerliches Auschussmitglied für die Kieler SSW-Ratsfraktion im Jugendhilfe- und im […]

Kieler Zukunft

Rot-grün-gelbe Ratsmehrheit will keine Bestenauslese fürs Bürgermeisteramt

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Zur gestrigen Debatte über den SSW-Ratsantrag „Es geht auch ohne Bürgermeister/in“ (Drs. 0519/2018) erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt: „Wir stellten gestern einen Antrag an die Ratsversammlung, nach der Wahl des aktuell noch fehlenden Dezernenten noch sechs Monate zu warten, um das Bürgermeisteramt – den/die Stellvertreter/in des Oberbürgermeisters – neu zu besetzen. Unser Ziel ist, unter […]

Kieler Zukunft

Politik in der Komfortzone

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Zum Kooperationsvertrag, der von SPD, Grünen und FDP vorgelegt wurde, erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt: „Der Kooperationsvertrag ist eine Ansammlung nett formulierter Absichten, aber oft gerade in den entscheidenden Punkten zu vage. So bieten zum Beispiel die Aussagen zum Flughafen Holtenau und die Planung für die Kaikante am MFG-Gelände Spielraum für Interpretation und […]

Kieler Zukunft

Alte Mu – nur Spielball der Grünen in der Kommunalpolitik?

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Die Debatte in der Mai-Ratsversammlung über die Alte Mu warf bei der SSW-Ratsfraktion einige Fragen auf, die wir mit Hilfe der Gebäudemanagement Schleswig-Holstein AöR (GMSH) und per Kleiner Anfrage an die Verwaltung der Landeshauptstadt zu beantworten suchten. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt: „In der Mai-Ratsversammlung ließ uns eine Debatte sehr stutzig werden. Die Beratungen […]

Kieler Zukunft

Kieler Ampel: Personal first, Inhalte second

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Zu den aktuellen Entwicklungen in der rot-grün-gelben Kooperationsgenese erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der Kieler SSW-Ratsfraktion: „Aus den Ampelsondierungen können wir jetzt schon mitnehmen: Primär werden Posten verteilt; Inhalte sind sekundär und wo sie abgesteckt werden, sind bereits Verwerfungslinien zu erkennen: Wir können uns jetzt schon darauf einstellen, dass die FDP beim Thema Stadtbahn bei jeder […]

Kieler Zukunft

Kieler SSW geht in Opposition

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Der SSW in Kiel wird nach der Kommunalwahl 2018 in die Opposition gehen und sich nicht an Gesprächen über Kooperationen oder andere Bündnisse beteiligen. Armin Petersen und Margot Bullacher, die Vorsitzenden der beiden Kieler SSW-Distrikte erläutern das Wahlergebnis aus Sicht des Kieler SSW: „Die bereits im Rathaus diskutierten Bündnisse Rot-Grün oder Jamaika hätten nach dem […]