Kieler SSW-Ratsfraktion besucht Bürgermeister von Aarhus

Die SSW-Ratsfraktion folgte einer Einladung von Jacob Bundsgaard, Bürgermeister von Aarhus, ins Rathaus von Kiels dänischer Partnerstadt, um dort gemeinsam kommunalpolitische Themen zu besprechen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

„Gerne sind wir Jacob Bundsgaards Einladung nach Aarhus gefolgt. Wir hatten am gestrigen Nachmittag ein sehr gutes, an konkreten kommunalpolitischen Sachthemen orientiertes Gespräch. Neben der Hafenentwicklung und den Sozialstrukturen in den Stadtteilen steht das Thema Mobilität in Aarhus wie in Kiel ganz oben auf der Tagesordnung. So plant Aarhus, die vorhandene Tram („Letbane“ genannt) mit einem Bus-Rapid-Transit (BRT) aufzuwerten und zu ergänzen. Eine Idee, die uns bei der Überquerung des Nord-Ostsee-Kanals ebenfalls helfen könnte.

Außerdem zog Bürgermeister Jacob Bundsgaard eine positive Bilanz der Zeit als Europäische Kulturhauptstadt 2017: Kiels Partnerstadt verzeichnete in diesem Jahr nicht nur wesentlich mehr Besuche von Touristen. Die Stadt konnte sich erfolgreich internationalisieren und dadurch viele wichtige Verbindungen zu Unternehmen herstellen. Neben den großen Erfolgen des Aarhuser Stadtmarketings sorgte das Jahr als Kulturhauptstadt auch dafür, dass die Kulturszene einen ungeheuren Schub erlebte, der nachhaltig spürbar ist.

Wir freuen uns, dass wir Kiels Verbindung nach Aarhus mit unserem Besuch im Rathaus stärken konnten. Wir nehmen viele Anregungen aus unserer dänischen Partnerstadt mit, die wir in unsere politische Arbeit in der Landeshauptstadt einfließen lassen werden.“

Reform des Kunstbeirates: SSW fordert Gründlichkeit vor überstürzter Eile

Marcel Schmidt – Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel

Zu der Verwaltungsvorlage: „Neufassung der Richtlinie über die Aufgaben und Zusammensetzung des Kunstbeirates der Landeshauptstadt Kiel“ (Anlage 1 zu Drs. 1081/2018), die in der Ratsversammlung am 17.01.2019 beschlossen werden soll, sagt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:

“Wir werden einen Antrag einbringen, der die Überarbeitung der Beschlussvorlage unter Einbeziehung des Kunstbeirates beinhaltet. Für die Dauer der Überarbeitung soll die Beschlussvorlage zurückgestellt werden. Bei der Überarbeitung ist, gemäß dem einstimmig gefassten Beschluss der Ratsversammlung vom 09.04.2018 (Drs. 0305/2018), der Kunstbeirat in allen Schritten des Überarbeitungsprozesses umfassend zu beteiligen. Darüber hinaus hat der Überarbeitungsprozess transparent zu erfolgen. Die Bearbeitungsschritte sind zu dokumentieren und der Ratsversammlung darzulegen. Die Zurückstellung soll bis zum Abschluss der Überarbeitung erfolgen.

Die Verwaltungsvorlage: „Neufassung der Richtlinie über die Aufgaben und Zusammensetzung des Kunstbeirates der Landeshauptstadt Kiel“ hat bereits bei ihrer Vorstellung im Kulturausschuss für Irritationen gesorgt. Inzwischen wird auch in den Medien kritisch über die Vorlage berichtet. Ich habe den Eindruck, dass bei der Erstellung der Vorlage nicht sorgfältig gearbeitet wurde. Das überrascht umso mehr, als die Ratsversammlung in ihrer Sitzung vom April 2018 fraktionsübergreifend einstimmig klare Vorgaben für die Erstellung und Überarbeitung der Vorlage gemacht hat. Die KielerInnen haben einen Anspruch darauf, dass die Verwaltung die Beschlüsse der gewählten Mitglieder der Ratsversammlung beachtet.

Der SSW unterstützt die Initiative einer Reform des Kunstbeirates. Allerdings erscheint es uns fragwürdig, ein Gremium, das viele Jahre erfolgreich gearbeitet hat, mit einer offenbar überstürzten Vorlage komplett umzukrempeln. Harte Brüche erzeugen selten gute Ergebnisse, wir halten gerade auf dem sensiblen Gebiet der Kulturpolitik wohldurchdachte Übergänge für nachhaltiger. Darüber hinaus haben wir inhaltliche Bedenken in Bezug auf die Vorlage, die teilweise bereits in der öffentlichen Berichterstattung thematisiert und diskutiert wurden. Insbesondere die Frage möglicher Interessenkonflikte muss überzeugend geklärt werden, um einen Schaden für die Kulturpolitik zu vermeiden.“

Studentischer Wohnraum: Stadt muss Beschlüssen folgen

Marcel Schmidt – Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel

Zur Berichterstattung der Kieler Nachrichten vom 05. Januar 2019 über die Schwierigkeiten des Studentenwerkes Schleswig-Holstein, in Kiel studentischen Wohnraum zu schaffen, erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

„Wir sind deutlich irritiert, von den Schwierigkeiten zu erfahren, die das Studentenwerk Schleswig-Holstein bei der Schaffung neuen, studentischen Wohnraums in der Zusammenarbeit mit der Landeshauptstadt Kiel erfährt. Es gibt eindeutige Ratsbeschlüsse. Universität und Stadt wollen – und müssen – weiter zusammenwachsen. Die Schaffung studentischen Wohnraums war dabei von Anfang an ein Schwerpunkt. Die SSW-Ratsfraktion erwartet, dass die von der Selbstverwaltung beschlossenen Maßnahmen von der Verwaltung umgesetzt werden.“

Exzellente Forschung weiter stärken

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Zur Auswahl der Kieler Forschungsaufgaben „ROOTS“ und „Inflammation at Interfaces“ in die Gruppe der Exzellenzcluster durch die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) erklärt Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion:

„Wir begrüßen die Aufnahme der an der Kieler Christian-Albrechts-Universität (CAU) beheimateten Forschungsprojekte „ROOTS – Konnektivität von Gesellschaft, Umwelt und Kultur in vergangenen Welten“ und „Präzisionsmedizin bei chronischen Entzündungen“ in die Gruppe der Exzellenzcluster durch die Deutsche Forschungsgesellschaft (DFG). Die Wahl der DFG zeigt einmal mehr den international herausragenden Stand der Kieler Wissenschaft. Die Universität Kiel gehört zu den 19 Spitzenuniversitäten Deutschlands und bleibt auf Kurs zur Exzellenzuniversität.

Als Partei, deren Kern an vorderster Stelle von den Feldern Kultur und Soziales geprägt ist, freuen wir uns besonders über den Exzellenzcluster „ROOTS“. Die Forschung dort wird mit interdisziplinärem Blick auf die Vergangenheit Phänomene untersuchen, um Antworten und Lösungen für die Herausforderungen der Gegenwart zu finden.

Wir bedauern, dass die Meeresforschung mit dem „Future Ocean“ nicht als Exzellenzcluster ausgewählt wurde. Gleichwohl ist es Kiel gelungen, mit „Präzisionsmedizin bei chronischen Entzündungen – Inflammation at Interfaces“, einen Medizincluster höchster Aktualität im Rahmen der Exzellenzinitiative zu platzieren. Das stützt Schleswig-Holstein und die Landeshauptstadt Kiel als Standort höchstwertiger (Bio)Medizin-Forschung.

Wir fordern das Land und die Stadt auf, den erfolgreichen Kurs fortzusetzen und die exzellente Forschung an der CAU auch weiterhin konsequent zu unterstützen.“

Kiel als kreative Stadt weiterentwickeln

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

In der Ratsversammlung am 19. April wollen SPD, Grüne und SSW einen neuen Impuls geben, um Kiel als kreative Stadt weiterzuentwickeln. Dazu erklären SPD-Ratsherr Wolfgang Schulz, Dirk Scheelje (Bündnis 90/Die Grünen) und der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt:

„Seitdem wir das strategische Ziel auf Initiative von rot-grün-blau in der Ratsversammlung beschlossen haben, Kiel als kreative Stadt zu entwickeln, sind Bedeutung und Chancen der Kultur- und Kreativwirtschaft deutlich in den Vordergrund gerückt worden. Die damalige Entscheidung der Kooperation, das Thema mit eigener Zuständigkeit im Dezernat von Stadträtin Treutel zu verankern, hat die Wahrnehmung der kreativen Stadt verstärkt. Mit einzelnen Fördermaßnahmen der Stadt haben SPD, Grüne und SSW die Kreativwirtschaft in den vergangenen Jahren und zuletzt mit dem gemeinsam beschlossenen Haushalt 2018 unterstützt. Mit der Einrichtung eines von der Ratsversammlung getragenen Beirates Kreative Stadt wird in der Zusammenarbeit mit Selbstverwaltung und Verwaltung ein breiterer Ansatz für eine kreative Stadt weiter vorbereitet.

Zahlreiche Initiativen, Unternehmen und Einrichtungen auf dem Ost- wie auf dem Westufer beschäftigen sich mit der Kreativwirtschaft. Einrichtungen wie Opencampus unterstützen in Zusammenarbeit mit den Hochschulen die wirtschaftliche Seite der Kreativwirtschaft. Zahlreiche Coworkingräume auf dem West- und Ostufer wollen das kreative Potential der Landeshauptstadt Kiel heben. Die Veranstaltung „WATERKANT“ hat sich inzwischen etabliert und wird im Juni 2018 erneut stattfinden. Städte und Regionen, die auch in Zukunft erfolgreich und lebenswert sein wollen, müssen in der Lage sein, solche kreativen Potentiale auszubilden, anzuziehen und zu halten.

Mit dem Antrag wollen wir dazu einen Beitrag leisten und eine weitere Etappe der Umsetzung der ‚Kreativen Stadt Kiel‘ einleiten: Die strategische Ausrichtung der Landeshauptstadt Kiel auf die Zielsetzungen der kreativen Stadt soll gestärkt werden, indem wir bei der Weiterentwicklung externe Expertise und Beratung einbeziehen und kreative Instrumente wie „cultural planning“ oder „creative index“ nutzen, die bisherigen Maßnahmen und Prozesse bewerten, überarbeiten und ergänzen. So wollen wir das kreative Potential Kiels noch besser fördern.

Mit dem Antrag sollen die Grundlagen, auf denen die neue Ratsversammlung im Bereich der kreativen Stadt weiterarbeiten kann, gelegt werden. Ergebnisse und Vorschläge für die weitere Vorgehensweise werden im September 2018 erwartet.“

 

SSW und SPD stärken Airpark

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Kiel ist stark in Technologie, Medizin und Forschung. Das wollen wir ausbauen – für morgen und in der dritten Dimension. Zur Vermarktungsstrategie für den Airpark Kiel-Holtenau, die die Verwaltung morgen dem Hauptausschuss vorlegt, erklären  der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt, und die wirtschaftspolitische Sprecherin Antje Möller-Neustock (SPD) daher: Weiterlesen

Kiel wird WLAN-Hauptstadt des Nordens

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

In einem breiten Bündnis beantragen SPD, CDU, Grüne, FDP und der SSW in der heutigen Sitzung der Ratsversammlung, den freien WLAN-Empfang in ganz Kiel weiter auszubauen. Hierzu erklären die Ratsmitglieder Benjamin Raschke (SPD), Sigrid Schröter (CDU), Dr. Martina Baum (Grüne), Christina Musculus-Stahnke (FDP) und Marcel Schmidt (SSW):

Freifunk Kiel

Freifunk Kiel

„Wir wollen die Kräfte bündeln, um Kiel als WLAN-Hauptstadt des Nordens zu etablieren“, stellen die Ratsleute gemeinsam fest. Mit den Zugängen durch das KN_WLAN bzw. SH_WLAN oder den Freifunk sowie die großflächigen WLANs der Hochschulen gebe es in der Stadt bereits eine gute Abdeckung. Diese müsse nun ausgebaut werden. Daher passe der Antrag zu der digitalen Strategie der Verwaltung der Stadt Kiel.

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Mut für den Flughafen – Mut zu Kieler Zukunft

Flieger und Fraktion

SSW-Fraktion vor Ort: Gestern besuchte die Kieler SSW-Ratsfraktion den Flughafen Kiel-Holtenau, machte sich ein eigenes Bild und informierte sich in einem Meinungs- und Erfahrungsaustausch mit der Interessengemeinschaft Flughafen Kiel-Holtenau. Am Ende konnten Fraktion und Flieger eine Vision von der Zukunft des Flughafens mit nach Hause nehmen. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt:

„Der Flughafen Holtenau ist ein wertvolles Stück Kieler Identität und eine Verkehrsinfrastruktur, die wir nicht bloß erhalten, sondern unbedingt weiterentwickeln müssen. Die Luftfahrt ist seit je her ein Motor der technologischen Innovation gewesen, und das wird sie auch bleiben. Kiel ist eine Stadt der Mobilität. Zu Land und zu Wasser stellen wir uns bereits ihren Herausforderungen, doch um die Landeshauptstadt als Wissenschafts- und Technologiezentrum konkurrenzfähig zu halten, kann und muss Mobilität in Kiel auch in der dritten Dimension gedacht werden. Dafür brauchen wir unseren Flughafen und wir müssen ihn noch stärker mit unseren Hochschulen verknüpfen. Hier in Holtenau muss ein luftfahrttechnischer Wissenschaftspark entstehen; die Rahmenbedingungen dafür sind vorhanden.

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Dänisch-deutsches Hightech-Projekt gewinnt Millionenförderung

Die SSW-Ratsfraktion im Kieler Rathaus begrüßt die Förderung des dänisch-deutschen Forschungsprojekts „Fucosan“ in Höhe von 2,2 Millionen Euro und spricht den engagierten Forschern ihre Anerkennung aus. Das Projekt „Fucosan“ erforscht die Eigenschaften von bioaktiven Inhaltsstoffen der – in der Ostsee vorkommenden – Braunalgen, um sie für die Entwicklung von Medizin und Kosmetik zu nutzen.

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Einladung – öffentliches Netzwerktreffen

Die SSW-Ratsfraktion Kiel lädt alle Interessierten herzlich zu einem öffentlichen Netzwerktreffen rund ums Thema „Interreg“ ein. Los geht’s am Freitag, den 07. Juli 2017, um 17 Uhr im Kieler Rathaus, Raum 400 (Rotunde). Am besten kommt man über den Eingang Waisenhofstraße. 

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