Kiel als kreative Stadt weiterentwickeln

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

In der Ratsversammlung am 19. April wollen SPD, Grüne und SSW einen neuen Impuls geben, um Kiel als kreative Stadt weiterzuentwickeln. Dazu erklären SPD-Ratsherr Wolfgang Schulz, Dirk Scheelje (Bündnis 90/Die Grünen) und der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt:

„Seitdem wir das strategische Ziel auf Initiative von rot-grün-blau in der Ratsversammlung beschlossen haben, Kiel als kreative Stadt zu entwickeln, sind Bedeutung und Chancen der Kultur- und Kreativwirtschaft deutlich in den Vordergrund gerückt worden. Die damalige Entscheidung der Kooperation, das Thema mit eigener Zuständigkeit im Dezernat von Stadträtin Treutel zu verankern, hat die Wahrnehmung der kreativen Stadt verstärkt. Mit einzelnen Fördermaßnahmen der Stadt haben SPD, Grüne und SSW die Kreativwirtschaft in den vergangenen Jahren und zuletzt mit dem gemeinsam beschlossenen Haushalt 2018 unterstützt. Mit der Einrichtung eines von der Ratsversammlung getragenen Beirates Kreative Stadt wird in der Zusammenarbeit mit Selbstverwaltung und Verwaltung ein breiterer Ansatz für eine kreative Stadt weiter vorbereitet.

Zahlreiche Initiativen, Unternehmen und Einrichtungen auf dem Ost- wie auf dem Westufer beschäftigen sich mit der Kreativwirtschaft. Einrichtungen wie Opencampus unterstützen in Zusammenarbeit mit den Hochschulen die wirtschaftliche Seite der Kreativwirtschaft. Zahlreiche Coworkingräume auf dem West- und Ostufer wollen das kreative Potential der Landeshauptstadt Kiel heben. Die Veranstaltung „WATERKANT“ hat sich inzwischen etabliert und wird im Juni 2018 erneut stattfinden. Städte und Regionen, die auch in Zukunft erfolgreich und lebenswert sein wollen, müssen in der Lage sein, solche kreativen Potentiale auszubilden, anzuziehen und zu halten.

Mit dem Antrag wollen wir dazu einen Beitrag leisten und eine weitere Etappe der Umsetzung der ‚Kreativen Stadt Kiel‘ einleiten: Die strategische Ausrichtung der Landeshauptstadt Kiel auf die Zielsetzungen der kreativen Stadt soll gestärkt werden, indem wir bei der Weiterentwicklung externe Expertise und Beratung einbeziehen und kreative Instrumente wie „cultural planning“ oder „creative index“ nutzen, die bisherigen Maßnahmen und Prozesse bewerten, überarbeiten und ergänzen. So wollen wir das kreative Potential Kiels noch besser fördern.

Mit dem Antrag sollen die Grundlagen, auf denen die neue Ratsversammlung im Bereich der kreativen Stadt weiterarbeiten kann, gelegt werden. Ergebnisse und Vorschläge für die weitere Vorgehensweise werden im September 2018 erwartet.“

 

Stadt-Empfang zur Ehe für alle – Gleichstellung feiern und fordern

Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion

Anlässlich des städtischen Empfangs erklären die Sprecher*innen für Diversität / Vielfalt Dr. Susanna Swoboda (SSW) und Benjamin Raschke (SPD):

„Kiel freut sich darüber, dass es seit letztem Jahr die Ehe für alle gibt. Diese historische Entscheidung des letzten Bundestags ist ein Meilenstein in der Gleichstellung homo- und heterosexueller Partnerschaften. Deshalb hat die Ratsversammlung auf Antrag von SPD, SSW, FDP und Linken im Juli letzten Jahres beschlossen, die ersten Eheschließungen von zwei Männern oder zwei Frauen besonders zu feiern.

Wir freuen uns, dass diese Paare endlich die Möglichkeit haben, zu heiraten. Viele von ihnen haben lange darauf gewartet. Ihr Glück soll heute im Mittelpunkt stehen und die SPD-Ratsfraktion und die SSW-Ratsfraktion wünschen ihnen von Herzen alles Gute! Weiterlesen

Wir tun was für die Sicherheit in Gaarden!

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Zur Vorlage der Geschäftlichen Mitteilung „Aufwertung der Gaardener Brücke“ (Drs. 0159/2018) in der Sitzung des Innen- und Umweltausschusses am 06.03.2018 erklären der innenpolitische Sprecher Falk Stadelmann (SPD) und der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW):

„Wir unterstützen den Oberbürgermeister in seinem Bemühen, in Gaarden für mehr Sicherheit zu sorgen.

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Kulturpolitische Leitlinien Kiel: Vorstoß von SSW und SPD großer Erfolg für dänische Minderheit der Landeshauptstadt

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Der Kulturausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung über neue Leitlinien für die kommunale Kulturförderung beraten. Den Startschuss für die Neufassung hatten SPD und SSW gegeben und zusammen mit Die Linke einen neuen Entwurf vorgelegt, der gerade für die dänische Minderheit einen großen Erfolg bedeutet. Die kulturpolitische Sprecherin Ingrid Lietzow (SPD) und der Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecher der Kieler SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt, betonen, welche Bedeutung die aktuellen Leitlinien kommunaler Kulturförderung haben:

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Dänisch auf dem Amt: Kiel ist mit dabei und stützt das Land

Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion dess SSW im Kieler Rat

Zur Geschäftlichen Mitteilung des Oberbürgermeisters, den Vorstoß des Landes zu unterstützen, auch in Kiel Dänisch im Amtsgebrauch dem Deutschen gleichzustellen (Änderung des § 82 b Absatz 1 Satz 2 Landesverwaltungsgesetz Schleswig-Holstein“, Drs. 0007/2018) erklären die stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Dr. Susanna Swoboda, und Dr. Hans-Friedrich Traulsen, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion:

„Der Oberbürgermeister geht den richtigen Weg. Wir unterstützen ihn ausdrücklich und begrüßen das Bekenntnis der Landeshauptstadt zu ihrer dänischen Minderheit sowie zur Sprachenvielfalt und einer modernen Minderheitenpolitik.

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Kleiner Pieks hilft Leben retten: SSW und SPD rufen zur Typisierung für Stammzellenspende auf

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Am 24. Januar von 14 Uhr bis 20 Uhr findet im Günter-Lütgens-Haus (Charles-Ross-Ring 89/91, Kiel) in Zusammenarbeit mit der DKMS gGmbH (ehemals „Deutsche Knochenmarkspenderdatei“) eine sogenannte Typisierungsaktion statt. Dabei geht es darum, geeignete Stammzellenspender für die erkrankte Mitarbeiterin Seval A. der Projensdorfer Senioreneinrichtung zu finden.

Die gesundheitspolitische Sprecherin Gesa Langfeldt (SPD) und der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW) nehmen dies zum Anlass für einen allgemeinen Aufruf zur Typisierung als StammzellenspenderIn:

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Neue Leitlinie: Gelungenes Beispiel und gute Grundlage für Bürgerbeteiligung

Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion dess SSW im Kieler Rat

Die Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung legt der Ratsversammlung am 18. Januar den Entwurf einer Leitlinie für Bürgerbeteiligung in Kiel vor, der in einem umfangreichen Beteiligungsprozess von Verwaltung, Politik und Bürgerinnen und Bürgern erarbeitet wurde. Heute bereits berät der Hauptausschuss über die Vorlage. Dazu erklären SPD-Ratsherr Thomas Wehner, Mitglied der Arbeitsgruppe, und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda:

„Wir halten das Ergebnis für einen abgewogenen Vorschlag, der Beteiligung garantiert, aber gleichwohl in einem dem jeweiligen Thema und dem öffentlichen Interesse angemessenen Maß. Der seit März 2016 laufende Beteiligungsprozess hat eine Kieler Leitlinie hervorgebracht, die verschiedene Sichtweisen von Weiterlesen

SPD, Grüne und SSW legen Haushaltspaket vor

Marcel Schmidt (links), Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel, und seine Stellvertreterin, Dr. Susanna Swoboda

Die Ratsfraktionen von SSW, SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben sich für den Haushalt 2018 der Landeshauptstadt auf ein gemeinsames Maßnahmenpaket verständigt. Auch nach dem Ende der Kooperation gebe es eine Verantwortung, notwendige Entwicklungen voranzutreiben, erklären die Vorsitzenden der drei Fraktionen, Dr. Hans-Friedrich Traulsen (SPD), Lydia Rudow (Grüne) und Marcel Schmidt (SSW).

Erklärtes Ziel der drei Fraktionen sei es, die Lebensbedingungen in Kiel nachhaltig zu verbessern. Darum wollen sich SPD, Grüne und SSW – zusätzlich zum vorliegenden Entwurf der Verwaltung – für umweltfreundliche Mobilität, Bildung, Kreativwirtschaft, Kultur und ein besseres Zusammenleben der Menschen stark machen. Weiterlesen

Vielfältige Projekte von und mit Älteren

Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion dess SSW im Kieler Rat, und deren Sprecherin für Seniorinnen und Senioren

Mit gut 16.000 Euro fördert die Landeshauptstadt Kiel Projekte mit und für Seniorinnen und Senioren, bei denen die Mehrgenerationenarbeit beziehungsweise die Teilhabe von Menschen mit Demenz im Vordergrund stehen. Dem Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit liegt in der heutigen Sitzung der zweite Maßnahmenkatalog zur Freigabe vor. Dazu erklären der Sprecher und die Sprecherin für Seniorinnen und Senioren Benjamin Raschke (SPD) und Dr. Susanna Swoboda (SSW): Weiterlesen

Hauptausschuss bestätigt offenen Kurs des SSW

Aus Kiel waren Margot Bullacher, Anne-Sophie Flügge-Munstermann, Joscha Slowik, Oliver Lichtfuß, Susanna Swoboda, Marcel Schmidt, Rüdiger Schulz und Dieter Hoogestraat zur Hovedudvalgsmøde nach Schlewig gekommen und konnten einmal mehr das vitale Interesse des SSW Kiels dokumentieren, auch die Partei auf allen Ebenen zu stärken und zu unterstützen.

Der Hauptausschuss des SSW (Hovedudvalg) hat in Schleswig den auf Gemeinsamkeiten, pragmatische Lösungen und die Entwicklung gesellschaftlicher Visionen für die Projekte der Zukunft gerichteten Kurs bestätigt. Deutlich wurde dies in den Diskussionen zur Vorbereitung der Kommunalwahl, bei der sich die dänische Minderheit als lebendiger, integrativer und wertvoller Teil der Gesamtgesellschaft zeigt. Die mit 95 Mitgliedern sehr gut besuchte Sitzung diskutierte darüber hinaus die Situation in Katalonien, den europäischen Minority Safe Pack sowie notwendige Anstrengungen zur Pflege des Naturhaushaltes in Schleswig-Holstein. Einmal mehr traten dabei die Aspekte „Gemeinschaft“ und „Vielfalt“ als besonders dänisches Element in den Vordergrund.