Zum kombinierten Großauftrag an ThyssenKrupp Marine Systems über die Lieferung von insgesamt sechs U-Booten an Deutschland und Norwegen erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Fair Trade ist Gute Arbeit in internationalem Zusammenhang
Zur Plakatkampagne der Stadt Kiel „Fair Trade“, mit der die Landeshauptstadt einmal mehr eine der Forderungen der SSW-Ratsleute in Kiel aufnimmt, erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
SSW-Ratsfraktion Kiel: Mutige Ideen für Nahversorgung und Einzelhandel
Die Coronakrise macht dem Einzelhandel schwer zu schaffen und drängt nach einem verstärkten Ausbau der Nahversorgung. Nach zwei Jahren Warteschleife kommt unser Antrag „Leerstände reduzieren – Nahversorgung stärken” (Drs. 0834/2018), der mutige Ideen für die wohnortnahe Versorgung aufzeigt, im Wirtschaftsausschuss zu Abstimmung. Dazu erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
LSBTIQ*-Blickwinkel in die politische Willensbildung einbinden
Die Ampelkooperation hat in der vergangenen Ratssitzung erneut die von der SSW-Ratsfraktion beantragte Prüfung eines LSBTIQ*-Beirats abgelehnt. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Weniger Verletzungen über Silvester: Feuerwerksverbot wirkt
Die Antworten der Verwaltung auf die Kleine Anfrage „Feuerwerksverbot zum Jahreswechsel 2020/2021“ (Drs. 0270/2021) der SSW-Ratsfraktion Kiel zeigen deutlich: ein Feuerwerksverbot hilft. So musste beispielsweise über Silvester keine einzige Person mit Verletzungen durch Feuerwerkskörper im Städtischen Krankenhaus behandelt werden. Die Fakten sprechen für unsere Auffassung. Die Forderung der SSW-Ratsfraktion nach einem Feuerwerksverbot ist nach wie vor richtig. Wir appellieren an die Mehrheitsfraktionen in der Kieler Ratsversammlung, Vernunft anzunehmen, den Realitäten ins Auge zu sehen und mit uns ein Feuerwerksverbot für künftige Jahreswechsel zu beschließen. Momentan haben wir noch genügend Zeit, das für das kommende Silvester auf die Beine zu stellen.
Runder Tisch zur Rettung der Kieler Traditionsschiffe: unbedingt am Ball bleiben
Der Antrag der Kieler SSW-Ratsfraktion für die Einrichtung eines Runden Tischs zur Rettung der Traditionsschiffe erhielt in der gestrigen Ratsversammlung ein sehr positives Echo, wurde aber in die Ausschüsse überwiesen. Die SSW-Ratsfraktion mahnt, das Thema jetzt nicht schleifen zu lassen, und die Zeit bis zur Beratung für Vorbereitungen zu nutzen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Kieler Woche 2021: Verschiebung ist nachvollziehbar
Die SSW-Ratsfraktion kann die Verschiebung der Kieler Woche 2021 in den September nachvollziehen. Gleichzeitig warnen wir aber vor zu hohen Erwartungen. Der Vorsitzende der Kieler SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt, sagt dazu: Weiterlesen
SSW-Ratsfraktion Kiel zur Digitalisierung: bessere Prioritäten setzen
Mit viel Aufwand und Engagement haben die IT-Spezialisten der Landeshauptstadt Kiel eine digitale Sitzung der Ratsversammlung vorbereitet. Nach Auffassung der SSW-Ratsfraktion wäre es sinnvoller gewesen, diese technischen und personellen Aufwände in die Digitalisierung der Kieler Schulen zu investieren. Dazu erklären Ratsherr Marcel Schmidt und Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, Vorsitzender und stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Kiel gründet den ersten SSWU-Distrikt
Mit der Gründung des ersten Distriktes der Jugendorganisation des SSW, SSWUngdom, in Kiel am 2.10.20, hat SSWU erstmalig kleinteiligere Kreisverbände geschaffen. Unter der Leitung von Pascal Schmidt und Mikkel Hansen bringt sich der neue Distrikt in die Kieler Jugendpolitik ein und etabliert sich langfristig durch gute Partnerschaften mit anderen Jugendparteien.
Durch die Gründung kann SSWUngdom nun endlich auch im Orga-Team des durch den Gewerkschaftsbund organisierten „Bündnis 1.Mai“ mitarbeiten. Gemeinsam mit jungen Vertreter*innen anderer Parteien, der Studierendenschaft und der Gewerkschaften befindet sich SSWUngdom Kiel, vertreten durch Pascal Schmidt und Marvin Schmidt, in der Planung der Großdemonstration und anschließenden Kundgebung der Jugend zum Tag der Arbeit dieses Jahr unter dem alles überschattenden Thema Corona.
Marvin Schmidt: „Es ist der erste Schritt, sich organisatorisch in der Kieler Jugendpolitik und junge Gesellschaft einzubringen und konstruktiv mit anderen für ein jugendfreundlicheres Kiel zu arbeiten und sich zu engagieren.
Am 1. Mai ruft das Junge Bündnis von Gewerkschaften und Parteien wie jedes Jahr zu einer Demonstration und Kundgebung für besseren Arbeitsbedingungen auf.
Corona-Testzentren: Der Kieler Norden bleibt im Blick
Die Stadtverwaltung hat die Fragen der SSW-Ratsfraktion bezüglich der ungleichen Verteilung der Corona-Testzentren im Kieler Stadtgebiet zügig beantwortet. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt: