Sportvereinsheime als Orte des Zusammenlebens stärken: SSW und SPD wollen Umsatzpacht einschränken

In den nächsten Jahren wird von immer mehr Sportvereinen eine Umsatzpacht verlangt werden. SPD und SSW beantragen daher zur Ratsversammlung am 19. April, künftig auf Umsatzpacht für Sportvereinsheime unter bestimmten Bedingungen zu verzichten. Dazu erklären die sportpolitische Sprecherin Dr. Susanna Swoboda (SSW) und der Vorsitzende des Ausschusses für Schule und Sport Volkhard Hanns (SPD): „Sportvereine […]
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SSW, SPD und Grüne fordern Aktionsplan Schulhöfe

Schulhöfe sind ein bedeutender Lernort für Kinder. SSW, SPD und Grüne beantragen daher zur Ratsversammlung am 19. April, einen „Aktionsplan Schulhöfe“ zu entwickeln. Der Antrag verfolgt das Ziel, Schulhöfe parallel zu ohnehin geplanten Baumaßnahmen an Schulen instand zu setzen und somit eine abgestimmte Planung zu erreichen. Er erweitert damit konsequent das erfolgreiche Schulbauprogramm, mit dem […]
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Der öffentliche Raum ist für uns alle da – SPD und SSW unterstützen Oberbürgermeister und AG Bahnhof

Zum von Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer und der AG Bahnhof vorgestellten Konzept für Maßnahmen rund um den Bahnhof erklären der SSW-Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt und der innenpolitische Sprecher Falk Stadelmann (SPD): „Die Fraktionen von SPD und SSW begrüßen das von Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer (SPD) und der AG Bahnhof vorgestellte Konzept, Sauberkeit und Sicherheit auf dem Bahnhofsvorplatz […]
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SSW und SPD unterstützen Vorschlag zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Der Oberbürgermeister schlägt dem Bauausschuss heute vor, die Straßenausbaubeiträge ab Mai 2018 abzuschaffen. Dazu erklären die baupolitische Sprecherin Anne-Sophie Flügge-Munstermann (SSW), der finanzpolitische Sprecher Wolfgang Schulz und der baupolitische Sprecher André Wilkens (beide SPD): „Wir haben die Initiative des Oberbürgermeisters, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen, von Beginn an unterstützt und schon frühzeitig eine entsprechende Initiative des Oberbürgermeisters […]
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Stadt-Empfang zur Ehe für alle – Gleichstellung feiern und fordern

Anlässlich des städtischen Empfangs erklären die Sprecher*innen für Diversität / Vielfalt Dr. Susanna Swoboda (SSW) und Benjamin Raschke (SPD): „Kiel freut sich darüber, dass es seit letztem Jahr die Ehe für alle gibt. Diese historische Entscheidung des letzten Bundestags ist ein Meilenstein in der Gleichstellung homo- und heterosexueller Partnerschaften. Deshalb hat die Ratsversammlung auf Antrag […]
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Das Frauenhaus Kiel erweitern!

SSW, SPD und CDU haben in der Ratsversammlung am 15. März beantragt, das Frauenhaus Kiel um mindestens 26 Plätze zu erweitern. Zum Beschluss erklären der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Susanna Swoboda der SSW-Ratsfraktion, die gleichstellungspolitische Sprecherin Ingrid Lietzow SPD und CDU-Ratsfrau Sigrid Schröter: „Häusliche und sexualisierte Gewalt gegen Frauen und Kinder […]
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Nicht wegducken – Autoindustrie und Umweltminister in Verantwortung nehmen!

Zur Aktuellen Stunde in der Kieler Ratsversammlung, die sich um Gutachten und Maßnahmen zur Luftreinhaltung drehen wird, bringen SPD und SSW einen Dringlichkeitsantrag („Saubere Lösungen für saubere Luft – ohne Fahrverbote!“, Drs. 0238/2018) ein: Die Ratsversammlung soll die Verantwortlichen an ihre Verantwortung erinnern und gleichzeitig werden weitere Maßnahmen vorgeschlagen, um in der aktuellen Situation alles […]
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Breitensport und Sportvereine sind unerlässlich für Kiel

Anlässlich des letzten Ausschusses für Schule und Sport erklären die sportpolitische Sprecherin der SSW-Ratsfraktion, Dr. Susanna Swoboda und der Vorsitzende des Ausschusses für Schule und Sport, Volkhard Hanns (SPD), sowie die sportpolitische Sprecherin Lydia Rudow (Grüne): „Der Masterplan Sport stellt ein wichtiges Instrument dar, Leistungs- und Breitensport in den nächsten Jahren erfolgreich weiter zu entwickeln. […]
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Statt Diesel-Fahrverbot: Stadt und Umweltministerium müssen zusammenarbeiten

Zur Diskussion um das von VW beauftragte Gutachten zur Luftreinhaltung erklärt der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt: „Wir stellen fest, dass das von Volkswagen bei einem eigenen Tochterunternehmen in Auftrag gegebene Gutachten öffentlich keinerlei Akzeptanz mehr zu erwarten hat. Gleichzeitig haben wir große Zweifel an der Seriosität eines Gutachters, der gegenüber der Landeshauptstadt […]
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Wir tun was für die Sicherheit in Gaarden!

Zur Vorlage der Geschäftlichen Mitteilung „Aufwertung der Gaardener Brücke“ (Drs. 0159/2018) in der Sitzung des Innen- und Umweltausschusses am 06.03.2018 erklären der innenpolitische Sprecher Falk Stadelmann (SPD) und der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW): „Wir unterstützen den Oberbürgermeister in seinem Bemühen, in Gaarden für mehr Sicherheit zu sorgen.
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