Bürgerentscheid eröffnet Chance auf nachhaltigen Flughafenbetrieb

Zur erfolgten Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren gegen den Erhalt des Flughafens Kiel-Holtenau erklären die Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Friedrich Traulsen (SPD) und Marcel Schmidt (SSW): In der Ratsversammlung gibt es eine breite Mehrheit für den Erhalt unseres Flughafens und der damit verbundenen Sicherung der dort ansässigen Arbeitsplätze sowie für den Fortbestand der lebensrettenden Kieler Transplantationsmedizin, die einen […]
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SSW und SPD begrüßen Kieler Fahrradvorstoß nach Kopenhagener Vorbild

Zum Vorhaben zweier Anbieter von Leihfahrrädern, ein Netz in Kiel aufzubauen, erklären Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion, und Achim Heinrichs, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion: Der Vorstoß zweier Anbieter besonders flexibler und einfacher Leihfahrradsysteme, in Kiel ein Netz von Mietstationen aufbauen zu wollen, ist ein richtiger und vor allem nachhaltiger Schritt, der helfen kann, die Verkehrssituation […]
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Kulturpolitische Leitlinien Kiel: Vorstoß von SSW und SPD großer Erfolg für dänische Minderheit der Landeshauptstadt

Der Kulturausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung über neue Leitlinien für die kommunale Kulturförderung beraten. Den Startschuss für die Neufassung hatten SPD und SSW gegeben und zusammen mit Die Linke einen neuen Entwurf vorgelegt, der gerade für die dänische Minderheit einen großen Erfolg bedeutet. Die kulturpolitische Sprecherin Ingrid Lietzow (SPD) und der Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische […]
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Dänisch auf dem Amt: Kiel ist mit dabei und stützt das Land

Zur Geschäftlichen Mitteilung des Oberbürgermeisters, den Vorstoß des Landes zu unterstützen, auch in Kiel Dänisch im Amtsgebrauch dem Deutschen gleichzustellen (Änderung des § 82 b Absatz 1 Satz 2 Landesverwaltungsgesetz Schleswig-Holstein“, Drs. 0007/2018) erklären die stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Dr. Susanna Swoboda, und Dr. Hans-Friedrich Traulsen, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion: „Der Oberbürgermeister geht den richtigen Weg. […]
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Einzelhandelkonzept: SSW und SPD erhalten Nahversorung

Die Ratsversammlung hat der Verwaltung heute den Auftrag gegeben, das städtische Einzelhandelskonzept fortzuschreiben. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt, und die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Antje Möller-Neustock: „Das derzeit gültige gesamtstädtische Einzelhandelskonzept war und ist ein großer Erfolg. Auf nachvollziehbarer Basis dient das Konzept bei Ansiedlungs- oder Erweiterungsvorhaben als verlässliche Beurteilungsgrundlage.
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Planungen für Wohnungsbaugebiet Suchsdorf-West laufen wie beschlossen weiter

Zur Berichterstattung der Kieler Nachrichten über die Planungen zum Baugebiet Suchsdorf-West erklären der baupolitische Sprecher André Wilkens (SPD) und der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion Marcel Schmidt: „Der Eindruck, Planungen für Wohnungsbau im Gebiet Suchsdorf-West lägen auf Eis, täuscht. Die im November von uns beantragte und mit Mehrheit von der Ratsversammlung beschlossene Voruntersuchung des Gebiets gilt weiterhin. […]
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Schulbauprogramm kommt mächtig voran

In der Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport am 11. Januar hat die Verwaltung bestätigt, dass die Mensen am Ernst-Barlach-Gymnasium und an der Käthe Kollwitz Schule fristgerecht dieses Jahr geplant und nächstes Jahr gebaut werden. Auch die Mensa an der Gelehrtenschule wird gemäß Vorplanung 2019 geplant und 2020 gebaut, sodass zum Schuljubiläum der Schule […]
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Kleiner Pieks hilft Leben retten: SSW und SPD rufen zur Typisierung für Stammzellenspende auf

Am 24. Januar von 14 Uhr bis 20 Uhr findet im Günter-Lütgens-Haus (Charles-Ross-Ring 89/91, Kiel) in Zusammenarbeit mit der DKMS gGmbH (ehemals „Deutsche Knochenmarkspenderdatei“) eine sogenannte Typisierungsaktion statt. Dabei geht es darum, geeignete Stammzellenspender für die erkrankte Mitarbeiterin Seval A. der Projensdorfer Senioreneinrichtung zu finden. Die gesundheitspolitische Sprecherin Gesa Langfeldt (SPD) und der Fraktionsvorsitzende Marcel […]
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Druck der Kommunen auf bessere Finanzausstattung zeigt Erfolge – Wichtige Fragen bleiben offen

Zu den Verhandlungsergebnissen zwischen kommunalen Spitzenverbänden und Landesregierung erklären die finanzpolitischen Sprecher Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion in Kiel, und Wolfgang Schulz (SPD): „Das finanzielle Ergebnis der Verhandlungen begrüßen wir. Damit zeigen unsere Forderungen an die Landesregierung Wirkung, die Kommunen beispielsweise bei der Finanzierung der Kinderbetreuung und bei Investitionen in die Infrastruktur zu entlasten.
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Hotel am Exer: Gestaltungsvorschläge kommen bei SSW und SPD an

Zum neuen Gestaltungsvorschlag für Hotel und Parkhaus am Exerzierplatz erklären der baupolitische Sprecher André Wilkens (SPD) und Anne-Sophie Flügge-Munstermann (SSW): „Wir danken der Stadtbaurätin Doris Grondke, dass die Gespräche zwischen Stadtverwaltung und Investoren zu einer einvernehmlichen Lösung geführt haben. Mit der geplanten Ladenzeile am Parkhaus werden Vorschläge des Ortsbeirates für eine attraktivere Gestaltung des Geländes […]
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