Pressemitteilungen

Segelregatta Kiel-Aarhus: im Wettbewerb zueinander finden

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Die Kieler SSW-Ratsfraktion setzt sich für ein gemeinsames Segelsport-Event zwischen Kiel und unserem dänischen Partner Aarhus ein. Zu dem in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport beschlossenen Antrag für eine Segelregatta Kiel – Aarhus erklärt Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Wir freuen uns über den Rückenwind, den unser Vorstoß in der letzten […]

Kieler Zukunft

Rede zum Haushalt 2019

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Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel Rede zum Haushalt 2019, Ratsversammlung 13.12.2018  – Es gilt das gesprochene Wort –   Sehr geehrter Herr Stadtpräsident, sehr geehrte Damen und Herren, Der Haushaltsentwurf 2019 hält durchaus erfreuliche Nachrichten für die Kielerinnen und Kieler bereit. So schließt der Ergebnisplan mit einem Jahresergebnis von rund 10,8 Millionen Euro ab. […]

Pressemitteilungen

Chancen nutzen, Trends mitgestalten: Ein eSport-Haus für Kiel

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Die SSW-Ratsfraktion Kiel will ein vom Land gefördertes eSport-Haus in Kiel möglich machen. Zu seinem Ratsantrag „Ein eSport-Haus für Kiel“ (Drs. 1134/2018), der im neuen Jahr beraten wird, erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: „Das Land Schleswig-Holstein stellt im Rahmen seines IMPULS-Förderungsprogramms Mittel für kommunale eSport-Häuser zur Verfügung. Diese Förderung wollen wir in […]

Pressemitteilungen

Sicher mit dem Rad durch Friedrichsort: SSW erreicht Maßnahmenprüfung

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Auf Initiative der SSW-Ratsfraktion prüft die Landeshauptstadt Kiel, wie der Radverkehr in Kiel sicherer gemacht werden kann. Zum einstimmigen Beschluss des SSW-Antrags „Straßenzug Prieser Strand/Christianspries sicher mit dem Fahrrad befahren“ (Drs. 1038/2018) im Bauausschuss erklärt Marvin Stephan Schmidt, der Vertreter des SSW im Ortsbeirat Pries/Friedrichsort: „Im vergangenen Monat beriet der Ortsbeirat Pries/Friedrichsort über die Sicherheit […]

Pressemitteilungen

SSW-Initiative zeigt Wirkung: Landesamt will Messungen am Ostring durchführen

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Der Antrag „Schadstoffbelastung auf dem Ostufer reduzieren“(Drs. 0751/2018), den der SSW gemeinsam mit der Linken und der FRAKTION in die Ratsversammlung eingebracht hatte, wurde nach erfolgter Überweisung am 06.12.2018 im Bauausschuss beraten. Der Fraktionsvorsitzende, Ratsherr Marcel Schmidt, sagt dazu: „Wir können einen Teilerfolg verbuchen: Das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung wurde um […]

Pressemitteilungen

Möbel Höffner: SSW ist nicht überzeugt

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Kurt Kriegers Auftritt im Bauausschuss zur zögerlichen Ansiedlung von Möbel Kraft/Höffner konnte die Zweifel der SSW-Ratsfraktion nicht ausräumen. Dazu erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: „Im gestrigen Bauausschuss stellte Kurt Krieger, Gesellschafter des verantwortlichen Krieger-Konzerns, die Ansiedlung von Möbel Höffner vor und stellte sich den Fragen der Ausschussmitglieder. Das von Krieger angepeilte Fertigstellungsdatum […]

Finanzen

Sozial, Sicher, Weltoffen: unsere Anträge zum Haushalt 2019

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Für den 2019er Haushalt der Landeshauptstadt Kiel hat die SSW-Ratsfraktion ein Paket mit Änderungsanträgen gestellt, die eine Zukunftsfähigkeit Kiels im Sinne der KielerInnen gewährleisten soll. Zu der heutigen Beratung im Finanzausschuss erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion: „In unseren Anpassungen des von der Landeshauptstadt Kiel vorgelegten Haushaltsentwurfs manifestiert sich unsere Politik: orientiert an den […]

Nahversorgung

Nahversorgung: SSW bleibt am Ball

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Die Sicherstellung der Nahversorgung in den Stadtteilen darf nicht verschleppt werden. Zur Zurückstellung des SSW-Antrags „Leerstände reduzieren – Nahversorgung stärken“ (Drs. 0834/2018) im gestrigen Wirtschaftsausschuss erklärt Pascal Schmidt, wirtschaftspolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion: „Wir wollen den KielerInnen ermöglichen, ihren Lebensmittelpunkt in den Quartieren halten zu können. Dafür ist eine möglichst lückenlose Nahversorgung unabdingbar; sie sorgt für […]

Personal

Gerechte Bezahlung muss auch für die Bäder GmbH gelten

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Die SSW-Ratsfraktion unterstützt die Forderungen der Beschäftigten der Kieler Bäder GmbH auf Bezahlung nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst und fordert, dass die Mitarbeiter der Kieler Bäder GmbH gegenüber den fest bei der Stadt angestellten Kollegen gerecht entlohnt werden. Der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt sagt dazu: „Es ist nicht hinnehmbar, dass die […]

Pressemitteilungen

Keine freie Fahrt für Schülerinnen und Schüler

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Wer keine eigenen Ergebnisse auf die Straße bringt, sollte andere Vorschläge nicht vorschnell zu den Akten legen. Zur Ablehnung des SSW-Antrags „Freie Fahrt für SchülerInnen und Auszubildende“ (Drs. 0916/2018) im gestrigen Wirtschaftsausschuss erklärt Pascal Schmidt, wirtschaftspolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion: „Kostenlose ÖPNV-Tickets für SchülerInnen und Auszubildende wird es in Kiel nicht geben. Die Kooperation aus SPD, […]