Newsletter 04/16 - SSW byrådsgruppe Kiel - 15. Juli 2019 

Kære venner,

die gestrige Ratsversammlung bringt den Kieler Norden in den Fokus: Mit dem Beschluss der Vorlage „Die Zukunft am Wasser - MFG 5 Areal in Kiel-Holtenau“ macht die Entwicklung dieses Premiumgrundstückes zu einem neuen Teil der Landeshauptstadt einen großen Schritt nach vorn. Um welche Themen wir uns sonst noch gekümmert haben, lest ihr im Folgenden.

Med venlig hilsen

SSW-byrådsgruppe Kiel

 

Zum Vormerken:

Am 08.06.2016 findet ab 18 Uhr der Jahresempfang der SSW-Fraktion im Rathaus statt.

---

Die Zukunft am Wasser – MFG5-Gelände in Holtenau

Die Investitionen ins Holtenauer MFG5-Gelände sind sehr richtige und sehr wichtige Investitionen in die Zukunft der Stadt als Wohnstandort mit hoher Lebensqualität und auch als Wirtschaftsstandort. Aus Sicht des SSW handelt es sich dabei um gut angelegtes Geld. Wir müssen die Landeshauptstadt Kiel zukunftsfähig machen und können uns solchen Chancen, die das MFG-5-Gelände bietet, nicht entziehen.

Mit der Entwicklung des MFG-5-Geländes entfällt die bisherige Barriere zwischen den Stadtteilen Holtenau und Friedrichsort, die bisher die Entwicklung beider Stadtteile stark beschränkt hat. Der Stadtteil Holtenau verliert endlich seine bisherige Insellage und kann mit dem MFG-5-Gelände neue Potenziale entwickeln und sich flächenmäßig vergrößern.

Es ist eine maritime Potentialfläche im Norden von Kiel. Die direkte Nähe zu Dienstleistung, Hochschulen und Industrie sowie die umfangreichen Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung machen das MFG-5-Gelände so vielfältig wie attraktiv.

„Das MFG5-Gelände bietet die ideale Verknüpfung von Arbeiten, Wohnen und Freizeit an einem Ort. Daneben schaffen wir dringend benötige Flächen für neue Gewerbeansiedlungen, denn das Areal bietet exzellente Möglichkeiten für die Wirtschaft. Für den SSW steht allerdings außer Frage, dass auf dem MFG-5-Gelände auch bezahlbarer Wohnraum entstehen muss.“

- Sven Christian Seele, stv. Fraktionsvorsitzender

---

Ratsversammlung beschließt einstimmig Umwelt –Anträge der Rathaus-Kooperation

Die Anträge „Müllverwehungen (Littering) begegnen“ und „Steuerungsmöglichkeiten zur Reduktion von Einweggetränkebechern“ fanden in der Sitzung der Ratsversammlung nicht nur eine breite Mehrheit, sondern wurden sogar einstimmig verabschiedet. Beide Vorstöße sind Ausdruck der Bestrebung der SSW-Fraktion, gemeinsam mit ihren Kooperationspartnern SPD und Bündnis90/Die Grünen, die öffentlichen Räume der Landeshauptstadt aufzuwerten, um Sauberkeit und eine hohe Aufenthaltsqualität zu gewährleisten.

Der Antrag um die Einweggetränkebecher dient nicht zuletzt dazu, eine Diskussion zur Müllvermeidung in Kiel weiter anzuschieben. Die durchschnittliche Nutzungsdauer von 15 Minuten der to go-Becher unterbietet sogar die der Plastiktüte, zu deren Vermeidung wir bereits gemeinsam mit der Wirtschaft eine Kampagne angeschoben haben. Wir beabsichtigen damit, kommunaler Vorreiter in Sachen Müllvermeidung und ressourcenschonende Stadt zu werden und flankieren einen erfreulichen Trend in den Kieler Cafés, durch Preisanreize oder den Verkauf von Mehrwegbechern die Nutzung von Einweggetränkebechern zu verringern.

Mit dem zweiten Umwelt-Antrag wollen wir das Problem der Vermüllung des öffentlichen Raumes, Littering genannt, angehen. Wir bitten die Verwaltung, uns zu berichten, inwieweit Müllverwehungen, verursacht durch Tiere und/oder zu wenige Mülleimer, in Kiel ein Problem darstellen und welche Möglichkeiten es gibt, Littering zu vermeiden. Dabei wollen wir überprüfen, ob zum Beispiel das Entleerungs- und Aufstellungskonzept der öffentlichen Mülleimer verändert werden kann. Besonders interessieren uns auch die Erfahrungen anderer Städte.

„Die SSW-Ratsfraktion und ihre Kooperationspartner streben die Aufwertung des Kieler Stadtbildes an. Die Landeshauptstadt muss ein lebenswerter Ort mit einer hohen Lebensqualität bleiben. Dazu drehen wir nun an den richtigen Stellschrauben, um den Kielerinnen und Kielern das Leben, Arbeiten und Wohnen in einem sauberen und sicheren Umfeld gewährleisten zu können.“

- Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender

---

Deutsch als Zweitsprache: Integration durch DaZ-Klassen

Die SSW-Ratsfraktion tritt ein für eine gelingende Integration der Flüchtlinge in Kiel. Dabei ist der Unterricht der jungen Geflüchteten in Deutsch als Zweitsprache (DaZ) ein elementarer Baustein. Um diesen Menschen unsere Sprache als Schlüssel zu unserer Gesellschaft beibringen zu können, brauchen wir dezentrale Strukturen und müssen unbedingt Ghettos und Parallelstrukturen vorbeugen. Wir müssen jetzt in Integration investieren und dabei geht es nicht nur um finanzielle Investitionen sondern z.B. auch flexible Lösungen in der Nutzung der einzelnen Schulstandorte. Wir dürfen nicht die Fehler wiederholen, die in der Vergangenheit gemacht worden sind, sondern müssen auf Integration setzen.

Das ist ein großer Anspruch an unsere Schulen: Für den Unterricht mit geflüchteten Jugendlichen braucht es nicht nur Räumlichkeiten und geschulte Lehrkräfte, die Spracherwerb, berufliche Bildung und Qualifizierung für den Beruf vermitteln können, sondern auch sozialpädagogische Kräfte, da die geflüchteten Jugendlichen aufgrund ihrer Biografie besondere Unterstützung brauchen. An dieser Stelle muss auch das Land stärker in Erscheinung treten und die Schulen und Schulträger bei der Umsetzung dieser wichtigen Aufgabe begleiten und unterstützen, und z.B. die pädagogische Arbeit, Klassengrößen etc. evaluieren und gegebenenfalls nachsteuern.

 

„Die Integration der Flüchtlinge in unsere Gesellschaft kann und wird nur über das Lernen unserer Sprache gelingen. Deswegen hält der SSW es für unerlässlich, gerade bei den jugendlichen Geflüchteten, beim Spracherwerb die nötigen Mittel in die Hand zu nehmen. Die Investitionen von Heute ersparen uns Integrationsprobleme von Morgen.“

- Dr. Susanna Swoboda, stv. Fraktionsvorsitzende

---

Fraktion vor Ort: SSW bei der Berufsfeuerwehr Kiel

 Am 11. April war Zeit für einen fraktionseigenen Außeneinsatz. Bei der Berufsfeuerwehr Kiel informierten sich gewählte und bürgerliche Mitglieder der Fraktion über den Stand der Technik, die Arbeitsweisen und die wichtigsten Planungen dieser wichtigen städtischen Einrichtung.

„Aus dem aktuellen Feuerwehrgutachten geht hervor, dass vor allem der Kieler Norden aktuell nicht immer in der nötigen Eintreffzeit von acht Minuten erreicht werden kann. Aus Sicht des SSW ist es daher nur konsequent, über eine dritte Wache in Holtenau oder Friedrichsort nachzudenken.“

- Sven Christian Seele, stv. Fraktionsvorsitzender

---

Ratsfraktion machts möglich: Dänische Schule startet eigene Radiostation

Mit einem Glockenschlag nahmen Theis Cornelsen, Skoleleder (Rektor) der dänischen Schule in Dänischenhagen, Peter Willers vom Offenen Kanal Kiel (OKKiel) und Schleswig-Holsteins Ministerin für Justiz, Kultur und Europa, Anke Spoorendonk (SSW), die Radiostation der Jernved Danske Skole in Dänischenhagen in Betrieb. Mit einer einstündigen Live-Sendung der Schüler_innen der vierten bis sechsten Klasse begann danach der Sendebetrieb über die Frequenzen von Kiel FM (101.2 MHz).

Möglich wurde das Radiostudio durch den Einsatz von SSW-Ratsfrau und Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses der Kieler Ratsversammlung, Susanna Swoboda. Sie stellte die Verbindung zwischen OKKiel und der Jernved Danske Skole her. Zum Einsatz kommt auf Jernved nun eine sogenannte „Radiobox“, ein beim Offenen Kanal entwickeltes Makrostudio, das sämtliche Gerätschaften zusammenfasst, um Radio an fast jedem beliebigen Ort zu machen. Zukünftig wird in Dänischenhagen regelmäßig dänisches und deutsches Radio in Dänischenhagen und auch für Kiel auf Kiel FM gemacht.

---