Archiv Januar 2019

Europäische Kulturhaptstadt: Kann Kiel (europäische) Kultur?

Marcel Schmidt – Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel

Das  Projekt „Kulturhauptstadt Europas“ gilt als „Vorzeigeprojekt“ der Europäischen Union. Hierbei handelt es sich um eine „europäische Auszeichnung mit auf EU-Ebene definierten Standardkriterien und -zielen“, die jährlich an mindestens zwei Städte vergeben wird. Bei dem Projekt, das bereits Städte wie Berlin, Weimar und Essen durchgeführt haben, dürfen auch Nachbarstädte oder eine ganze Region einbezogen werden.

Die CDU-Ratsfraktion und die SSW-Ratsfraktion meinen, dass es an der Zeit sei, die Landeshauptstadt Kiel auch kulturell auf europäischer Ebene hervorzuheben, so die kulturpolitischen Sprecher Ratsfrau Erika Diehr (CDU) und Ratsherr Marcel Schmidt (SSW).

Deshalb stellen die CDU- und SSW-Ratsfraktion in der morgigen Ratsversammlung, am 17.01.2019, einen entsprechenden Prüfantrag, der die mögliche Bewerbung Kiels als „Kulturhauptstadt Europas“ im Jahr 2025 beinhaltet und hoffen im Sinne der in Kiel erstarkenden Kieler Kultur- und Kreativszene auf große Zustimmung im Rat.

Bereits angelaufene Kieler Kulturprojekte wie „Ostseekulturhauptstadt 2020“ und diverse enge Verknüpfungen – insbesondere mit dänischen Kultureinrichtungen (z.B. Aarhus, designierte Partnerstadt von Kiel, die im Jahr 2017 Kulturhauptstadt Europas war) – bilden dabei eine ebenso gute Bewerbungsgrundlage wie Kiels sportlich-kulturelles Großereignis, die „Kieler Woche“, die bereits international einen guten Ruf besitzt.

Allein von der Bewerbung als „Kulturhauptstadt Europas“ könnte Kiel auf deutliche Impulse für die Entwicklung der Stadt, für die Identifikation der als Teil der Aktion einzubindenden Bürgerinnen und Bürger aller Bevölkerungsgruppen mit ihrer Stadt, für neue europäische und internationale Kulturkontakte sowie für die Tourismuswirtschaft hoffen, so Ratsfrau Diehr und Ratsherr Schmidt abschließend.

Reform des Kunstbeirates: SSW fordert Gründlichkeit vor überstürzter Eile

Marcel Schmidt – Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel

Zu der Verwaltungsvorlage: „Neufassung der Richtlinie über die Aufgaben und Zusammensetzung des Kunstbeirates der Landeshauptstadt Kiel“ (Anlage 1 zu Drs. 1081/2018), die in der Ratsversammlung am 17.01.2019 beschlossen werden soll, sagt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:

“Wir werden einen Antrag einbringen, der die Überarbeitung der Beschlussvorlage unter Einbeziehung des Kunstbeirates beinhaltet. Für die Dauer der Überarbeitung soll die Beschlussvorlage zurückgestellt werden. Bei der Überarbeitung ist, gemäß dem einstimmig gefassten Beschluss der Ratsversammlung vom 09.04.2018 (Drs. 0305/2018), der Kunstbeirat in allen Schritten des Überarbeitungsprozesses umfassend zu beteiligen. Darüber hinaus hat der Überarbeitungsprozess transparent zu erfolgen. Die Bearbeitungsschritte sind zu dokumentieren und der Ratsversammlung darzulegen. Die Zurückstellung soll bis zum Abschluss der Überarbeitung erfolgen.

Die Verwaltungsvorlage: „Neufassung der Richtlinie über die Aufgaben und Zusammensetzung des Kunstbeirates der Landeshauptstadt Kiel“ hat bereits bei ihrer Vorstellung im Kulturausschuss für Irritationen gesorgt. Inzwischen wird auch in den Medien kritisch über die Vorlage berichtet. Ich habe den Eindruck, dass bei der Erstellung der Vorlage nicht sorgfältig gearbeitet wurde. Das überrascht umso mehr, als die Ratsversammlung in ihrer Sitzung vom April 2018 fraktionsübergreifend einstimmig klare Vorgaben für die Erstellung und Überarbeitung der Vorlage gemacht hat. Die KielerInnen haben einen Anspruch darauf, dass die Verwaltung die Beschlüsse der gewählten Mitglieder der Ratsversammlung beachtet.

Der SSW unterstützt die Initiative einer Reform des Kunstbeirates. Allerdings erscheint es uns fragwürdig, ein Gremium, das viele Jahre erfolgreich gearbeitet hat, mit einer offenbar überstürzten Vorlage komplett umzukrempeln. Harte Brüche erzeugen selten gute Ergebnisse, wir halten gerade auf dem sensiblen Gebiet der Kulturpolitik wohldurchdachte Übergänge für nachhaltiger. Darüber hinaus haben wir inhaltliche Bedenken in Bezug auf die Vorlage, die teilweise bereits in der öffentlichen Berichterstattung thematisiert und diskutiert wurden. Insbesondere die Frage möglicher Interessenkonflikte muss überzeugend geklärt werden, um einen Schaden für die Kulturpolitik zu vermeiden.“

Olympischer Brief: SSW-Ratsfraktion stärkt Beschäftigten dauerhaft den Rücken

Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion, und Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende. Foto: Lars Salomonsen

Zum „Olympischen Brief“, den die Beschäftigten des Städtischen Krankenhauses heute auf den Weg gebracht haben, erklärt Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel:

„Wir unterstützen die Beschäftigten des Städtischen Krankenhauses auf ganzer Linie. Gesundheit und Pflege sind Grundbedürfnisse, keine Produkte. Es kann nicht sein, dass sich weite Teile des Gesundheitssystems gesundsparen wollen, indem PatientInnen und Beschäftigte es immer schwieriger haben.“

Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion ergänzt: „Gute Arbeitsbedingungen sind eine Kernforderung unserer Politik. Darum werden wir hier wie auch in anderen städtischen Betrieben weiterhin die Situation der Beschäftigten im Auge behalten.“

 

 

Provisorische Holstein-Tribüne: pfiffiger Pragmatismus mit Perspektive

Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel (Foto: Lars Salomonsen)

Zum Vorhaben Holstein Kiels, das Stadion aus eigenen Mitteln mit einer vorläufigen Tribüne auszustatten, erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

„Nachdem nun schon zum zweiten Mal kein Unternehmen für den Bau einer Tribüne im Holsteinstadion gefunden werden konnte, hat man die richtigen Konsequenzen gezogen. Der Plan, eine provisorische Tribüne aufzustellen, schafft die notwendige Ligatauglichkeit. Bei einer Nutzungsdauer von mindestens vier Jahren steht nun genug Zeit zur Verfügung, das bestmögliche Unternehmen für den Tribünenbau zu finden. Diesen Pragmatismus unterstützen wir. Er schafft Ergebnisse, baut Zeitdruck ab und schafft darüber hinaus die notwendige Gelegenheit, über die zukünftige Eigentümerschaft des Stadions sowie notwendige Investitionen nachzudenken. Positiv bewerten wir dabei, dass Holstein Kiel die provisorische Tribüne aus eigener Tasche zahlt. In der Haushaltsdebatte hatten wir bereits darauf hingewiesen, dass die Notwendigkeit der Einbringung und die Art der Verwendung städtischer Finanzmittel offen und transparent diskutiert werden muss.“

Studentischer Wohnraum: Stadt muss Beschlüssen folgen

Marcel Schmidt – Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel

Zur Berichterstattung der Kieler Nachrichten vom 05. Januar 2019 über die Schwierigkeiten des Studentenwerkes Schleswig-Holstein, in Kiel studentischen Wohnraum zu schaffen, erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

„Wir sind deutlich irritiert, von den Schwierigkeiten zu erfahren, die das Studentenwerk Schleswig-Holstein bei der Schaffung neuen, studentischen Wohnraums in der Zusammenarbeit mit der Landeshauptstadt Kiel erfährt. Es gibt eindeutige Ratsbeschlüsse. Universität und Stadt wollen – und müssen – weiter zusammenwachsen. Die Schaffung studentischen Wohnraums war dabei von Anfang an ein Schwerpunkt. Die SSW-Ratsfraktion erwartet, dass die von der Selbstverwaltung beschlossenen Maßnahmen von der Verwaltung umgesetzt werden.“