Archiv Januar 2018

SSW und SPD begrüßen Kieler Fahrradvorstoß nach Kopenhagener Vorbild

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Zum Vorhaben zweier Anbieter von Leihfahrrädern, ein Netz in Kiel aufzubauen, erklären Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion, und Achim Heinrichs, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion:

Der Vorstoß zweier Anbieter besonders flexibler und einfacher Leihfahrradsysteme, in Kiel ein Netz von Mietstationen aufbauen zu wollen, ist ein richtiger und vor allem nachhaltiger Schritt, der helfen kann, die Verkehrssituation in der gesamten Stadt zu verbessern. Nicht erst vor dem Hintergrund der Diskussion um die Stickoxidbelastung am Theodor-Heuss-Ring, sondern gerade auch mit Blick auf eine nachhaltig lebenswerte Stadt, die Pendelnden ein kombiniertes Verkehrskonzept bieten kann, ist das (grundsätzlich) eine gute Entwicklung. Weiterlesen

Kulturpolitische Leitlinien Kiel: Vorstoß von SSW und SPD großer Erfolg für dänische Minderheit der Landeshauptstadt

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Der Kulturausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung über neue Leitlinien für die kommunale Kulturförderung beraten. Den Startschuss für die Neufassung hatten SPD und SSW gegeben und zusammen mit Die Linke einen neuen Entwurf vorgelegt, der gerade für die dänische Minderheit einen großen Erfolg bedeutet. Die kulturpolitische Sprecherin Ingrid Lietzow (SPD) und der Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecher der Kieler SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt, betonen, welche Bedeutung die aktuellen Leitlinien kommunaler Kulturförderung haben:

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Dänisch auf dem Amt: Kiel ist mit dabei und stützt das Land

Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion dess SSW im Kieler Rat

Zur Geschäftlichen Mitteilung des Oberbürgermeisters, den Vorstoß des Landes zu unterstützen, auch in Kiel Dänisch im Amtsgebrauch dem Deutschen gleichzustellen (Änderung des § 82 b Absatz 1 Satz 2 Landesverwaltungsgesetz Schleswig-Holstein“, Drs. 0007/2018) erklären die stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Dr. Susanna Swoboda, und Dr. Hans-Friedrich Traulsen, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion:

„Der Oberbürgermeister geht den richtigen Weg. Wir unterstützen ihn ausdrücklich und begrüßen das Bekenntnis der Landeshauptstadt zu ihrer dänischen Minderheit sowie zur Sprachenvielfalt und einer modernen Minderheitenpolitik.

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Einzelhandelkonzept: SSW und SPD erhalten Nahversorung

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Die Ratsversammlung hat der Verwaltung heute den Auftrag gegeben, das städtische Einzelhandelskonzept fortzuschreiben. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt, und die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Antje Möller-Neustock:

„Das derzeit gültige gesamtstädtische Einzelhandelskonzept war und ist ein großer Erfolg. Auf nachvollziehbarer Basis dient das Konzept bei Ansiedlungs- oder Erweiterungsvorhaben als verlässliche Beurteilungsgrundlage.

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Planungen für Wohnungsbaugebiet Suchsdorf-West laufen wie beschlossen weiter

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Zur Berichterstattung der Kieler Nachrichten über die Planungen zum Baugebiet Suchsdorf-West erklären der baupolitische Sprecher André Wilkens (SPD) und der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion Marcel Schmidt:

„Der Eindruck, Planungen für Wohnungsbau im Gebiet Suchsdorf-West lägen auf Eis, täuscht. Die im November von uns beantragte und mit Mehrheit von der Ratsversammlung beschlossene Voruntersuchung des Gebiets gilt weiterhin. Wohnungsbau bleibt eines der wichtigsten Themen.

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Schulbauprogramm kommt mächtig voran

Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion in Kiel und deren schulpolitische Sprecherin

In der Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport am 11. Januar hat die Verwaltung bestätigt, dass die Mensen am Ernst-Barlach-Gymnasium und an der Käthe Kollwitz Schule fristgerecht dieses Jahr geplant und nächstes Jahr gebaut werden. Auch die Mensa an der Gelehrtenschule wird gemäß Vorplanung 2019 geplant und 2020 gebaut, sodass zum Schuljubiläum der Schule im Februar 2020 zumindest ein Planungsmodell, vielleicht sogar ein erster Spatenstich zu feiern sein wird. Dazu erklären die schulpolitische Sprecherin der SSW-Ratsfraktion, Dr. Susanna Swoboda, mit ihren Kolleginnen, Beate Friedrichs-Heinemann (SPD) und Andrea Hake (B90/Grüne):

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Kleiner Pieks hilft Leben retten: SSW und SPD rufen zur Typisierung für Stammzellenspende auf

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Am 24. Januar von 14 Uhr bis 20 Uhr findet im Günter-Lütgens-Haus (Charles-Ross-Ring 89/91, Kiel) in Zusammenarbeit mit der DKMS gGmbH (ehemals „Deutsche Knochenmarkspenderdatei“) eine sogenannte Typisierungsaktion statt. Dabei geht es darum, geeignete Stammzellenspender für die erkrankte Mitarbeiterin Seval A. der Projensdorfer Senioreneinrichtung zu finden.

Die gesundheitspolitische Sprecherin Gesa Langfeldt (SPD) und der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW) nehmen dies zum Anlass für einen allgemeinen Aufruf zur Typisierung als StammzellenspenderIn:

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Druck der Kommunen auf bessere Finanzausstattung zeigt Erfolge – Wichtige Fragen bleiben offen

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Zu den Verhandlungsergebnissen zwischen kommunalen Spitzenverbänden und Landesregierung erklären die finanzpolitischen Sprecher Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion in Kiel, und Wolfgang Schulz (SPD):

„Das finanzielle Ergebnis der Verhandlungen begrüßen wir. Damit zeigen unsere Forderungen an die Landesregierung Wirkung, die Kommunen beispielsweise bei der Finanzierung der Kinderbetreuung und bei Investitionen in die Infrastruktur zu entlasten. Weiterlesen

Hotel am Exer: Gestaltungsvorschläge kommen bei SSW und SPD an

Anne-Sophie Flügge-Munstermann, für den SSW in Kiel bürgerliches Mitglied im Bauausschuss

Zum neuen Gestaltungsvorschlag für Hotel und Parkhaus am Exerzierplatz erklären der baupolitische Sprecher André Wilkens (SPD) und Anne-Sophie Flügge-Munstermann (SSW):

„Wir danken der Stadtbaurätin Doris Grondke, dass die Gespräche zwischen Stadtverwaltung und Investoren zu einer einvernehmlichen Lösung geführt haben. Mit der geplanten Ladenzeile am Parkhaus werden Vorschläge des Ortsbeirates für eine attraktivere Gestaltung des Geländes aufgenommen. Es entspricht unseren Forderungen, dass die Fassade noch einmal überarbeitet wurde und die Details in den kommenden Monaten unter Beteiligung der Gremien besprochen werden.

SPD und SSW haben seit Beginn der Planungen für ein Hotelprojekt den Bebauungsplan unterstützt. Wir stehen weiterhin dafür ein, getroffene Beschlüsse verlässlich umzusetzen. Die nun vereinbarte gemeinsame Lösung trägt zum Erfolg und zur Akzeptanz des Vorhabens bei. Wir unterstützen daher das Vorgehen der Stadtverwaltung.“

Neue Leitlinie: Gelungenes Beispiel und gute Grundlage für Bürgerbeteiligung

Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion dess SSW im Kieler Rat

Die Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung legt der Ratsversammlung am 18. Januar den Entwurf einer Leitlinie für Bürgerbeteiligung in Kiel vor, der in einem umfangreichen Beteiligungsprozess von Verwaltung, Politik und Bürgerinnen und Bürgern erarbeitet wurde. Heute bereits berät der Hauptausschuss über die Vorlage. Dazu erklären SPD-Ratsherr Thomas Wehner, Mitglied der Arbeitsgruppe, und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda:

„Wir halten das Ergebnis für einen abgewogenen Vorschlag, der Beteiligung garantiert, aber gleichwohl in einem dem jeweiligen Thema und dem öffentlichen Interesse angemessenen Maß. Der seit März 2016 laufende Beteiligungsprozess hat eine Kieler Leitlinie hervorgebracht, die verschiedene Sichtweisen von Weiterlesen