Archiv November 2017

Sinkende Zahlen – steigende Hoffnung

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Zum 20. Bericht zur Jugendkriminalität (2016) erklären die innenpolitischen Sprecher der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt und der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann:

„Kiel wird von Jahr zu Jahr sicherer. Das Jahr 2016 ist das Jahr mit dem niedrigsten Aufkommen an Jugendstraftaten gewesen, seit die Begehung dieser Taten in Kiel systematisch erfasst wird. Das ist eine gute Nachricht, vor allem weil der Anteil der jugendlichen Straftäter_innen in fast allen Sozialzentrumsbereichen gesunken ist. Weiterlesen

Freier Eintritt in städtischen Museen

Der Kulturausschuss hat gestern die neue Entgeltordnung für die Stadtgalerie und das Stadt- und Schifffahrtsmuseum beschlossen. Dazu erklären die kulturpolitischen Sprecher der Rot-Blauen Rathauskooperation Marcel Schmidt (SSW) und Ingrid Lietzow (SPD):

„Der Kulturausschuss hat gestern beschlossen, dass in Stadtgalerie und Stadt- und Schifffahrtsmuseum kein Eintritt mehr verlangt wird. Wir freuen uns, dass der Beschlussvorlage des Kulturdezernenten Wolfgang Röttgers (SPD) für diese zweijährige Pilotphase einstimmig (!) zugestimmt wurde. Weiterlesen

Vielfältige Projekte von und mit Älteren

Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion dess SSW im Kieler Rat, und deren Sprecherin für Seniorinnen und Senioren

Mit gut 16.000 Euro fördert die Landeshauptstadt Kiel Projekte mit und für Seniorinnen und Senioren, bei denen die Mehrgenerationenarbeit beziehungsweise die Teilhabe von Menschen mit Demenz im Vordergrund stehen. Dem Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit liegt in der heutigen Sitzung der zweite Maßnahmenkatalog zur Freigabe vor. Dazu erklären der Sprecher und die Sprecherin für Seniorinnen und Senioren Benjamin Raschke (SPD) und Dr. Susanna Swoboda (SSW): Weiterlesen

Hauptausschuss bestätigt offenen Kurs des SSW

Aus Kiel waren Margot Bullacher, Anne-Sophie Flügge-Munstermann, Joscha Slowik, Oliver Lichtfuß, Susanna Swoboda, Marcel Schmidt, Rüdiger Schulz und Dieter Hoogestraat zur Hovedudvalgsmøde nach Schlewig gekommen und konnten einmal mehr das vitale Interesse des SSW Kiels dokumentieren, auch die Partei auf allen Ebenen zu stärken und zu unterstützen.

Der Hauptausschuss des SSW (Hovedudvalg) hat in Schleswig den auf Gemeinsamkeiten, pragmatische Lösungen und die Entwicklung gesellschaftlicher Visionen für die Projekte der Zukunft gerichteten Kurs bestätigt. Deutlich wurde dies in den Diskussionen zur Vorbereitung der Kommunalwahl, bei der sich die dänische Minderheit als lebendiger, integrativer und wertvoller Teil der Gesamtgesellschaft zeigt. Die mit 95 Mitgliedern sehr gut besuchte Sitzung diskutierte darüber hinaus die Situation in Katalonien, den europäischen Minority Safe Pack sowie notwendige Anstrengungen zur Pflege des Naturhaushaltes in Schleswig-Holstein. Einmal mehr traten dabei die Aspekte „Gemeinschaft“ und „Vielfalt“ als besonders dänisches Element in den Vordergrund.

Kleingärten: Vergleich ermöglicht Sicherheit für Pächterinnen und Pächter

Anne-Sophie Flügge Munstermann, baupolitische Sprecherin der SSW-Ratsfraktion

Die Verwaltung schlägt der Ratsversammlung am 16. November die Zustimmung zu einem Vergleich im Rechtsstreit zwischen Landeshauptstadt Kiel und Kreisverband der Kleingärtner e. V. vor. Dazu erklären der baupolitische Sprecher André Wilkens (SPD) und die baupolitische Sprecherin Anne-Sophie Flügge-Munstermann (SSW):

„Die außergerichtliche Einigung zwischen Kleingartenverband und Stadt ist ein positiver Schritt für die zukünftige Zusammenarbeit zur Verwaltung unserer Kleingartenanlagen. Wir danken dem Oberbürgermeister für sein erfolgreiches Engagement in dem Verfahren. Wir begrüßen die Ruhe, die der Vergleich dem Kleingartenwesen bringen kann.“

Die kleingartenpolitischen Sprecher Rüdiger Karschau (SPD) und Marcel Schmidt (SSW) betonen, wie wichtig der Vergleich für das Kieler Kleingartenwesen sei: Weiterlesen

SSW fordert: Weiterhin Schulsozialarbeit und den Übergang von der Schule in den Beruf unterstützen

Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion dess SSW im Kieler Rat, Vorsitzendes des Jugendhilfeausschusses und Mitglied im Ausschuss für Schule und Sport

Die Verwaltung schlägt dem Ausschuss für Schule und Sport vor, Restmittel des Bildungs- und Teilhabepaketes weiterhin für städtische Stellen einzusetzen, die sich mit dem Übergang Jugendlicher von der Schule in den Beruf beschäftigen. Dadurch können ca. 335.600 Euro dafür verwendet werden, bestehende Stellen bis zum Jahr 2021 zu sichern.

Dazu erklären die schulpolitischen Sprecherinnen Beate Friedrichs-Heinemann (SPD) und Dr. Susanna Swoboda (SSW):

„Es ist wichtig, die Jugendlichen weiterhin verlässlich dabei zu begleiten, wenn sie von der Schule in eine berufliche Laufbahn wechseln. Mit unserer Priorität auf Bildungsinvestitionen haben wir uns immer dafür eingesetzt, diese Projekte zu finanzieren. Wir freuen uns daher, dass die erfolgreiche Arbeit der Verwaltung weiter fortgesetzt werden kann. Die Projekte wirken nachhaltig und auch die neugegründete Jugendberufsagentur kann kontinuierlich begleitet werden.“ Weiterlesen

Kieler Woche: „Kieler Konzept“ für Sicherheit hochgelobt

Auch die nächste Kieler Woche soll sicher werden. Daher gibt es schon jetzt ein Sicherheitskonzept. „Sicher und friedlich feiern“ heißt der Antrag, den SSW und SPD dazu formuliert haben und auf den die Verwaltung nun mit einer ausgezeichneten Leistung reagiert hat. Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion, und Falk Stadelmann, innenpolitischer Sprecher der SPD, meinen dazu: Weiterlesen

SSW und SPD stärken Airpark

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Kiel ist stark in Technologie, Medizin und Forschung. Das wollen wir ausbauen – für morgen und in der dritten Dimension. Zur Vermarktungsstrategie für den Airpark Kiel-Holtenau, die die Verwaltung morgen dem Hauptausschuss vorlegt, erklären  der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt, und die wirtschaftspolitische Sprecherin Antje Möller-Neustock (SPD) daher: Weiterlesen

Wir investieren weiter in die Zukunft unserer Stadt

Marcel Schmidt (links), Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel, und seine Stellvertreterin, Dr. Susanna Swoboda

Zum von Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer und Kämmerer Wolfgang Röttgers vorgelegten Entwurf des Haushalts 2018 erklären der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt, und der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion,Wolfgang Schulz:

„Der Entwurf des Haushalts 2018 und die Planung bis 2021 setzen die solide Haushaltswirtschaft der letzten Jahre fort.  Mit einem geplanten Defizit von 8,3 Mio. Euro für 2018 sind wir zuversichtlich, dass im Haushaltsvollzug wieder ein Jahresüberschuss gelingt. Gleichzeitig schafft der Haushalt Spielraum für

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