Archiv Februar 2016

Klare Kante vom SSW: Nein heißt Nein!

Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Rat der Stadt Kiel

Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Rat der Stadt Kiel

Zur Berichterstattung über einen Polizeieinsatz im Einkaufszentrum „Sophienhof“ am 25.02.2016 wegen der Belästigung dreier junger Frauen durch eine Vielzahl von Männern erklären der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt, die innenpolitische Sprecherin der Ratsfraktion von Bündnis’90/Die Grünen, Ratsfrau Dagmar Hirdes, und der innenpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann:

„Niemand darf einen anderen Menschen – ganz gleich ob Mädchen, Frau, Junge oder Mann – ohne seine Zustimmung filmen oder ihn belästigen. Niemand, egal welcher Herkunft. Punkt. Wir stehen dabei in unserer Stadt Kiel Seite an Seite mit dem Oberbürgermeister und verurteilen Übergriffe auf das Schärfste. Zur Aufklärung der Vorfälle sind Polizei und Justiz berufen. Unser Dank richtet sich an die eingesetzten Polizeikräfte und an die Passanten, die sofort Hilfe herbeigerufen haben.

Für uns gilt: „Nein heißt Nein!“, und dieses Prinzip muss endlich in der deutschen Rechtsordnung verankert werden, besonders im Strafgesetzbuch.“.

 

Dänische Straßennamen: Ortsbeirat Mitte stellt sich hinter SSW-Vorstoß

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Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Schule und Sport und für den SSW in den Ortsbeiräten Mitte und Mettenhof: Dagmar Link

Ihre Idee stieß auf offene Ohren: Während der vergangenen Sitzung des Ortsbeirats Mitte machte sich SSW-Mitglied Dagmar Link für die Benennung einer Straße im Zentrum nach einer dänischen Persönlichkeit stark. Während die aktuell laufenden Straßenbenennungen im Schlossquartier noch ohne dänische Vertreter beschlossen wurden, hat der Ortsbeirat für die Zukunft schon eine öffentliche Fläche im Visier: Nach Fertigstellung des Kleinen Kiel Kanals wird an der Zufahrt zur Kehdenstraße ein Platz entstehen, für den dann der Name einer dänischen Persönlichkeit weiblichen Geschlechts gesucht wird. Die SSW-Ratsfraktion hätte sorgar einen Vorschlag für die Benennung: die dänische Schriftstellerin Karen Blixen.

Innenstadt: Grundsteinlegung Schlossquartier

„Der erste Spatenstich im Schlossquartier ist ein weiterer Meilenstein bei der Entwicklung des neuen Schlossquartiers. Hier zeigt sich wieder einmal deutlich die Dynamik, die unsere Politik in der Innen-stadt entfacht hat. Der Bau des Kleinen-Kiel-Kanals als Schlüsselprojekt beginnt in diesem Jahr und zieht viele Investitionen nach sich – über 350 Mio. Euro private Investitionen sind alleine in der In-nenstadt bereits angekündigt. Die deutlichen Veränderungen am Berliner Platz und Bootshafen, die sich ankündigen, sind ein weiterer Beleg dafür. Wir freuen uns sehr, dass Kiels Mitte diesen wichti-gen Schub erfährt.“ Dies erklärte heute, gemeinsam André Wilkens und Arne Langniß, den baupolitischen Sprechern von SPD und Bündnis-Grünen,  der Fraktionsvorsitzende des SSW im Rat der Stadt Kiel, Marcel Schmidt.

Meimersdorf: SSW lädt zu Dialog ein

Zu den Beschlüssen der Kreismitgliederversammlung der Kieler SPD von heute erklären die Ratsfraktion des SSW sowie die beiden Kieler SSW-Ortsverbände in Pries/Klausdorf und Holtenau gemeinsam:

„Es ist unübersehbar, dass das Projekt in seiner ursprünglich geplanten Form nicht durchsetzbar ist, doch wollen wir weiterhin gemeinsam mit unseren Kooperationspartnern Kiel zu einer klimafreundlichen Stadt entwickeln. Daher laden wir unsere Kooperationspartner zu einem Dialog ein, um hierfür Lösungen zu erarbeiten. Da der Koopertionsvertrag von einem Windpark unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger spricht, liegt es nahe, zu prüfen, ob eine Bürgerbefragung der geeigente Weg ist, zu einer demokratischen Lösung zu kommen. Auch sollten dabei die inzwischen mit Blick auf das Freilichtmuseum Molfsee geäußerten Denkmalschutzanforderungen berücksichtigt werden. Weiterhin empfehlen wir, in Dänemark, wo man mit diesem Thema schon sehr viel weiter ist, Erfahrungwerte zu den zu erwartenden Belastungen und gesundheitlichen Gefahren durch Infraschall einzuholen.“

Pascal Schmidt für den SSW im Ortsbeirat Elmschenhagen

Der SSW ist seit Ende Januar mit Pascal Schmidt im Ortsbeirat Elmschenhagen/Kroog vertreten. Die Arbeitsschwerpunkte des in Elmschenhagen lebenden Steuerfachangestellten beschränken sich jedoch nicht auf die Interessen der dänischen Minderheit, sondern umfassen unter anderem die im Stadtteil so aktuellen Themen wie Nahversorgung, Infrastruktur und ÖPNV-Anbindung an die Innenstadt.

Kiel: Haushalt unterstreicht Bedeutung dänischer Minderheit

Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW

Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Rat der Stadt Kiel

So viel Dänemark gab es im Rat der Stadt Kiel noch nie! In seiner Rede zum Haushalt unterstrich Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt, die Bedeutung und die Leistungen der dänischen Minderheit in der Landeshauptstadt Kiel in einer bisher nicht bekannten Weise. Gleichzeitig legte er in der von viel Applaus unterbrochenen Rede offen, wohin der SSW mit der Kooperation im anstehenden Haushaltsjahr steuert.

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Integratives Theater: Vielfalt senkt den Tellerrand

Dr. Susanna Swoboda, SSW-Ratsfrau und Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses

Dr. Susanna Swoboda, SSW-Ratsfrau und Sprecherin für Diversität

In ihrer Rede zum Haushaltsbegleitantrag „Integratives Theater“ der Kieler Rathauskooperation aus SSW, SPD und Bündnis90/Die Grünen macht Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda klar, dass eine inklusiv denkende und handelnde Gesellschaft nur durch Konfrontation mit der Verschiedenheit der Menschen zustande kommen kann: Weiterlesen

Kiel: Sozialstaffel entlastet weitere Eltern

Zur automatischen Anpassung der Sozialstaffel für Gebühren für Kindertagesstätten und Betreute Grundschulen erklären die jugendpolitischen Sprecher Volkhard Hanns (SPD) und Shamal Zangana (Grüne) und Dr. Susanna Swoboda (SSW), Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses:

„Die erstmalige automatische Anpassung der Sozialstaffel an die Erhöhung der Sozialhilfe und des Höchstbetrags für Wohngeld zeigt: Das von uns eingeführte System funktioniert! Die Sozialstaffel ist ein wichtiges Instrument, um Kindern, deren Eltern über ein geringes Einkommen verfügen, die Teilnahme an Betreuungsangeboten zu ermöglichen. Die zum 1. Januar erfolgte Anpassung führt dazu, dass noch mehr Eltern entlastet werden. Die Informationspolitik der Stadt ist vorbildlich, denn wichtig ist nun, dass alle Eltern, die zusätzlich von einer Teilbefreiung profitieren können, auch darüber Bescheid wissen.“