Pressemitteilungen

Chancen nutzen, Trends mitgestalten: Ein eSport-Haus für Kiel

Veröffentlicht am

Die SSW-Ratsfraktion Kiel will ein vom Land gefördertes eSport-Haus in Kiel möglich machen. Zu seinem Ratsantrag „Ein eSport-Haus für Kiel“ (Drs. 1134/2018), der im neuen Jahr beraten wird, erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: „Das Land Schleswig-Holstein stellt im Rahmen seines IMPULS-Förderungsprogramms Mittel für kommunale eSport-Häuser zur Verfügung. Diese Förderung wollen wir in […]

Pressemitteilungen

Sicher mit dem Rad durch Friedrichsort: SSW erreicht Maßnahmenprüfung

Veröffentlicht am

Auf Initiative der SSW-Ratsfraktion prüft die Landeshauptstadt Kiel, wie der Radverkehr in Kiel sicherer gemacht werden kann. Zum einstimmigen Beschluss des SSW-Antrags „Straßenzug Prieser Strand/Christianspries sicher mit dem Fahrrad befahren“ (Drs. 1038/2018) im Bauausschuss erklärt Marvin Stephan Schmidt, der Vertreter des SSW im Ortsbeirat Pries/Friedrichsort: „Im vergangenen Monat beriet der Ortsbeirat Pries/Friedrichsort über die Sicherheit […]

Pressemitteilungen

SSW-Initiative zeigt Wirkung: Landesamt will Messungen am Ostring durchführen

Veröffentlicht am

Der Antrag „Schadstoffbelastung auf dem Ostufer reduzieren“(Drs. 0751/2018), den der SSW gemeinsam mit der Linken und der FRAKTION in die Ratsversammlung eingebracht hatte, wurde nach erfolgter Überweisung am 06.12.2018 im Bauausschuss beraten. Der Fraktionsvorsitzende, Ratsherr Marcel Schmidt, sagt dazu: „Wir können einen Teilerfolg verbuchen: Das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung wurde um […]

Pressemitteilungen

Möbel Höffner: SSW ist nicht überzeugt

Veröffentlicht am

Kurt Kriegers Auftritt im Bauausschuss zur zögerlichen Ansiedlung von Möbel Kraft/Höffner konnte die Zweifel der SSW-Ratsfraktion nicht ausräumen. Dazu erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: „Im gestrigen Bauausschuss stellte Kurt Krieger, Gesellschafter des verantwortlichen Krieger-Konzerns, die Ansiedlung von Möbel Höffner vor und stellte sich den Fragen der Ausschussmitglieder. Das von Krieger angepeilte Fertigstellungsdatum […]

Finanzen

Sozial, Sicher, Weltoffen: unsere Anträge zum Haushalt 2019

Veröffentlicht am

Für den 2019er Haushalt der Landeshauptstadt Kiel hat die SSW-Ratsfraktion ein Paket mit Änderungsanträgen gestellt, die eine Zukunftsfähigkeit Kiels im Sinne der KielerInnen gewährleisten soll. Zu der heutigen Beratung im Finanzausschuss erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion: „In unseren Anpassungen des von der Landeshauptstadt Kiel vorgelegten Haushaltsentwurfs manifestiert sich unsere Politik: orientiert an den […]

Nahversorgung

Nahversorgung: SSW bleibt am Ball

Veröffentlicht am

Die Sicherstellung der Nahversorgung in den Stadtteilen darf nicht verschleppt werden. Zur Zurückstellung des SSW-Antrags „Leerstände reduzieren – Nahversorgung stärken“ (Drs. 0834/2018) im gestrigen Wirtschaftsausschuss erklärt Pascal Schmidt, wirtschaftspolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion: „Wir wollen den KielerInnen ermöglichen, ihren Lebensmittelpunkt in den Quartieren halten zu können. Dafür ist eine möglichst lückenlose Nahversorgung unabdingbar; sie sorgt für […]

Personal

Gerechte Bezahlung muss auch für die Bäder GmbH gelten

Veröffentlicht am

Die SSW-Ratsfraktion unterstützt die Forderungen der Beschäftigten der Kieler Bäder GmbH auf Bezahlung nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst und fordert, dass die Mitarbeiter der Kieler Bäder GmbH gegenüber den fest bei der Stadt angestellten Kollegen gerecht entlohnt werden. Der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt sagt dazu: „Es ist nicht hinnehmbar, dass die […]

Pressemitteilungen

Keine freie Fahrt für Schülerinnen und Schüler

Veröffentlicht am

Wer keine eigenen Ergebnisse auf die Straße bringt, sollte andere Vorschläge nicht vorschnell zu den Akten legen. Zur Ablehnung des SSW-Antrags „Freie Fahrt für SchülerInnen und Auszubildende“ (Drs. 0916/2018) im gestrigen Wirtschaftsausschuss erklärt Pascal Schmidt, wirtschaftspolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion: „Kostenlose ÖPNV-Tickets für SchülerInnen und Auszubildende wird es in Kiel nicht geben. Die Kooperation aus SPD, […]

Pressemitteilungen

SSW fordert Luftreinhaltung ohne Nebenkriegsschauplätze

Veröffentlicht am

Diskussionen über Messstandorte und Kameraüberwachung machen die Luft nicht sauberer. Zur entsprechenden Berichterstattung (s. auch KN-Artikel „Steht die Messstation da richtig?“ vom 22.11.2018) erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt: „Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) stellt die korrekte Anbringung der Schadstoff-Messstationen in den Kommunen in Frage und drängt auf Nachbesserung. Aus unserer Sicht darf das in Kiel und […]

Nahversorgung

Nahversorgung in den Kieler Stadtteilen: Der SSW bleibt dran

Veröffentlicht am

Zur Überweisung des SSW-Ratsantrags „Leerstände reduzieren – Nahversorgung stärken“ (Drs. 0834/2018) in den Wirtschaftsausschuss erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion: „Kiel als Stadt der Stadtteile und Stadtteilzentren, ist leider nicht immer in der Lage, eine fußläufige Nahversorgung aufrecht zu erhalten. Dies ist der Lebensqualität vieler KielerInnen und darüber hinaus dem inklusiven Gedanken der Landeshauptstadt abträglich. […]