Nach der Wahl ist vor dem Fahrverbot

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Zu Umweltminister Robert Habecks Äußerungen in den Kieler Nachrichten bezüglich der Möglichkeit von Diesel-Fahrverboten in Kiel erklärt Marcel Schmidt, SSW-Fraktionsvorsitzender:

„Während es vor der Wahl seitens der Landesregierung sehr still um die Möglichkeit eines Dieselfahrverbots am Theodor-Heuss-Ring wurde, springt dieser Teufel nun nach der Wahl urplötzlich wieder aus der Kiste. Noch immer säumig mit ihrem eigenen Luftreinhalteplan, lässt das Land es sich trotzdem nicht nehmen, laut über kurzfristige Lösungsansätze nachzudenken und die bereits totgesagten Fahrverbote wieder zum Leben zu erwecken. Ein Fahrverbot in Kiel lehnen wir entschieden ab.

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Holsteinstadion jetzt verkaufen!

Zum Verbleib der KSV Holstein in der 2. Fußballbundesliga erklärt Marcel Schmidt, SSW-Fraktionsvorsitzender:

„Die Fußballer von Holstein Kiel haben eine ausgezeichnete Saison in der 2. Liga gespielt. Obwohl der sensationelle Durchmarsch in die 1. Fußballbundesliga leider in der Relegation scheiterte, ist die spielerische Klasse der Störche unverkennbar. Sie treten nun in der 2. Liga in eine Konsolidierungsphase ein. Hektische Erstliga-Umbauten stehen nun nicht mehr an und es kann wieder langfristiger geplant werden.

Dies ist der richtige Zeitpunkt, um endlich konstruktive Gespräche über die Eigentümerschaft des Holsteinstadions zu führen. Wir sprechen uns dafür aus, dass der Verein Holstein Kiel alleiniger Eigentümer seines Stadions wird. Die Landeshauptstadt darf sich in ihrer Haushaltsführung nicht von den Tabellenplätzen der hiesigen Vereine abhängig machen. Wir erwarten das gleiche Selbstbewusstsein, das die KSV-Spieler im vergangenen Jahr auf dem Platz gezeigt haben, nun auch von der Holstein-Chefetage: mutig in die Offensive gehen und als Eigentümer endlich Verantwortung für das Holsteinstadion übernehmen!“

 

Bedauerlich: CDU, Grüne, FDP und Linke erweisen Alter Mu Bärendienst

Viererbündnis wälzt Risiken großflächig auf Impuswerk ab und gefährdet die Alt Mu.

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Zur Debatte rund um die Verlängerung des Untermietvertrags der Landeshauptstadt Kiel mit dem Alte Mu Impulswerk e.V. erklären der stellvertretende Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, Benjamin Raschke, und der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt:

„Wir freuen uns, dass gestern in der Debatte zur Vertragsverlängerung mit dem Alte Mu Impulswerk nunmehr alle Ratsfraktionen die Projekte und Initiativen unterstützen. Wir werden die weitere Entwicklung konstruktiv begleiten und wünschen allen Akteurinnen und Akteuren viel Erfolg bei der Umsetzung.

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Holstein: Spitzensport ohne Fußballfrauen und Vorbilder ist nutzlos

Marcel Schmidt (Fraktionsvorsitzender) und Dr. Susanna Swoboda (stv. Fraktionsvorsitzende)

Zu den Anträgen „Solidarität mit Holstein Women“ und „Holstein Stadion“ erklären Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion in Kiel und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Susanna Swoboda:

„Sport hat eine Vorbildfunktion. Das gilt einmal mehr für den Spitzensport. Dort, wo alle hinsehen, mitfiebern und ebenso jubeln wie leiden, entstehen Werte, die eine Gesellschaft mittragen. Wenn ein Fußball-Erstligakandidat sich seiner Fußballfrauen entledigt, geschieht jedoch das Gegenteil. Auch ein zukünftiges Heimspiel gegen den FC Bayern München erlaubt es nicht, gesellschaftliche Aufgaben wie die Gleichstellung von Mann und Frau hintan zu stellen. Continue reading…

 

SSW Kiel setzt die Segel: Neue Ratsfraktion wählt Vorstand

Der Vorstand der SSW-Ratsfraktion für die Wahlperiode 2018 – 2023: Marcel Schmidt (links) und Dr. Susanna Swoboda

Der SSW startet mit einer bewährten Crew in die neue Kommunalwahlperiode. Unmittelbar nach der Kommunalwahl hat die SSW-Ratsfraktion ihren Fraktionsvorstand gewählt. Zum Fraktionsvorsitzenden wählte die Fraktion den bisherigen Fraktionsvorsitzenden Marcel Schmidt (Elmschenhagen-Nord), der die Fraktion bereits in der letzten Wahlperiode geführt hatte. Seine Stellvertretung übernimmt weiterhin Dr. Susanna Swoboda (Brunswik/Universität).

„Wir freuen uns auf die Herausforderungen in den nächsten fünf Jahren und wollen uns engagiert für die Belange der BürgerInnen einsetzen. Das Wahlprogramm wird unsere Richtschnur sein. Die KielerInnen haben mit uns weiterhin einen Ansprechpartner, der nah am Menschen ist.“

 

Schulen für die Digitalisierung fit machen

Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion und deren schulpolitische Sprecherin

Der Ausschuss für Schule und Sport hat der Initiative von SSW und SPD „Schulen für die Digitalisierung fit machen“ einstimmig zugestimmt. Die Verwaltung ist damit aufgefordert, noch im Jahr 2018 einen Überblick über die technischen Einrichtungen im Bereich der IT in den Schulen zu geben und den Investitionsbedarf zu ermitteln. Dazu erklären das Ausschussmitglied Antje Möller-Neustock (SPD) und die schulpolitische Sprecherin der SSW-Ratsfraktion Dr. Susanna Swoboda:

„Wir freuen uns, dass unser Vorstoß, die Schulen schnell für die Digitalisierung fit zu machen, im Ausschuss auf große Zustimmung gestoßen ist. Aus unserer Sicht sind WLAN und Computerräume in der heutigen Zeit Pflicht! Als Schulträgerin soll die Stadt Kiel unsere Schulen auch dabei unterstützen, Informatik-Profile zu schaffen. Wir begrüßen besonders die Ankündigung der Verwaltung, der Ratsversammlung einen Medienentwicklungsplan vorzulegen. So schaffen wir auch in der Schule die Grundlagen, damit unsere Kinder und Jugendlichen ihre Welt im digitalen Zeitalter gestalten können.“

 

Erfolgreiche Initiative von SSW und SPD: Abschaffung der Umsatzpacht für Sportvereine wird eingeleitet

Zur Diskussion über die Umsatzpacht für Sportvereine im Ausschuss für Schule und Sport erklären der Vorsitzende des Ausschusses für Schule und Sport Volkhard Hanns (SPD) und die sportpolitische Sprecherin der SSW-Ratsfraktion in Kiel, Dr. Susanna Swoboda:

„Der Ausschuss für Schule und Sport hat gestern einmütig die Abschaffung der Umsatzpacht für Sportvereine eingeleitet. Das ist ein wichtiger Schritt, da diese Umsatzpacht viele Nachteile besitzt. Sie belastet Sportvereine und es lassen sich nur schwer Pächter für Sportheime finden.

Die Umsatzpacht ist weder sportpolitisch noch finanzpolitisch sinnvoll. Das wird auch, nachdem SPD und SSW hier initiativ geworden sind, von anderen Parteien geteilt. Wir hätten die Umsatzpacht gern sofort abgeschafft, wichtig ist aber, dass am Ende des Prozesses das Ergebnis stimmt.“

 

Kieler Spitzenleistungen zielgerichteter fördern

Vorsitzender und stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion: Marcel Schmidt (links) und Dr. Susanna Swoboda

Zu ihrem gemeinsamen Antrag (Drs. 0422/2018) zur Förderung des Spitzensports in Kiel erklären Marcel Schmidt und Dr. Susanna Swoboda, Vorsitzender und stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion sowie Torsten Stagars, sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion:

„Neben dem Kieler Breitensport wollen wir auch den Spitzensport in der Landeshauptstadt fördern und voran bringen. Gerade für den Breitensport haben die Spitzenleistungen der Kieler Sportlerinnen und Sportler in mehreren Individual- und Mannschaftssportarten eine enorme Zugwirkung, die mehr und mehr Menschen mit dem Sport in Kontakt bringt und sie zu einer eigenen sportlichen Betätigung führt. Allerdings sind die Bedingungen, unter denen unsere SpitzensportlerInnen ihre Sportarten ausüben, sehr unterschiedlich: das betrifft die Sportarten selbst, die Trainings-, die Einkommens-, aber auch die Betreuungssituation und nicht zuletzt auch das Geschlecht der Sporttreibenden. Continue reading…

 

Kieler Kulturleben braucht Konzertsaal

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Zur Zukunft des Konzertsaals erklären der SSW-Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt sowie der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Friedrich Traulsen und die kulturpolitische Sprecherin Ingrid Lietzow (SPD):

„Wir begrüßen, dass Bewegung in die Diskussionen und Verhandlungen um die Zukunft des Konzertsaals kommt. Das Kieler Kulturleben braucht einen funktionsfähigen und attraktiven Konzertsaal. Wir unterstützen den Oberbürgermeister daher weiterhin bei seinen Gesprächen. Wir halten den ins Spiel gebrachten Erwerb des gesamten Kieler Schlosses für eine interessante Perspektive, um zum Beispiel ein Kongresszentrum zu entwickeln.“

 

Alte Mu? Aber sicher!

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Anlässlich der Berichterstattungen und Diskussionen rund um die Zukunft der Alten Mu beziehen der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Benjamin Raschke (SPD) und der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion in Kiel, Marcel Schmidt Stellung:

„Wir stehen zu den  Beschlüssen der Ratsversammlung, auf dem ehemaligen Gelände der Muthesius-Kunsthochschule bezahlbaren Wohnraum in der Innenstadt zu errichten und die Projekte und Initiativen des Vereins Alte Mu Impulswerk in Kiel zu erhalten. Da die Fläche Landeseigentum ist und von Landesseite eine Entscheidung zur weiteren Nutzung getroffen wurde, sehen wir die Landesregierung in besonderer Verantwortung. Von Seiten der Stadt wollen wir alles für das Gelingen tun. Wir brauchen endlich eine Entwicklung auf der Fläche.

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